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Gemeinsam gegen die „Junge Liste“?

Die Ankündigung von SPD-Kreisvorsitzender Johanna Werner-Muggendorfer, die „Junge Liste“ als „Tarnliste“ juristisch prüfen zu lassen, stößt bei den Freien Wählern und der ÖDP auf unterschiedliche Reaktionen. Die CSU sieht es gelassen, ebenso Christian Prasch, Listenführer der „Jungen Liste“.

Werner-Muggendorfer dräut mit Prüfung. Für sie ist die „Junge Liste“ eine „Tarnliste“. Mitnichten, sagen da beispielsweise Prasch und CSU-Kreisvorsitzender, Landtagsabgeordneter Martin Neumeyer. Denn bei der Jungen Liste kandidierten auch Mitglieder der CSU, aber nicht ausschließlich. Man habe allerdings den klaren Anspruch, eher die Politik der CSU zu unterstützen, was ja nicht ehrenrührig sei. Auch habe man, so teilen Prasch und Neumeyer unisono mit, im Vorfeld der Listenaufstellung die Zulässigkeit juristisch prüfen lassen. Und im übrigen, so sagt Prasch, sei die „Junge Liste“ ja keine Erfindung im Landkreis Kelheim,. sondern derartige Listen gebe es landauf, landab.

Freilich, den Vorwurf der Tarnliste will Jörg Nowy, der Kreisvorsitzende der Freien Wähler, nicht von der Hand weisen. Zwar habe man noch nicht darüber beraten und deshalb wolle er einer Entscheidung des Kreisvorstands auch nicht vorgreifen, aber es habe schon den „Anschein, dass es eine Tarnliste“ ist, sagt Nowy. Ob man sich einer möglichen rechtlichen Prüfung durch die Sozialdemokraten anschließe, werde man im Vorstand erörtert. Dabei sei nicht nur die „Junge Liste“ als Tarnliste zu sehen, sondern auch die Stadt-Land-Union – wobei Nowy auf Vorhalt, dass es die ja schon einige Jahrzehnte gebe, einräumt, dass man da wohl nicht mehr rütteln könne. Es stelle sich aber die Frage, wie es weitergehe. „Seniorenliste, Frauenliste?“ hämt Nowy. Das alles habe „schon einen sehr faden Beigeschmack“. Ende August oder Anfang September werde sich der Kreisvorstand der Freien Wähler treffen, dann werde man darüber beraten.

Gelassen reagiert Peter-Michael Schmalz von der ÖDP: Man verfolge das Vorhaben der Sozialdemokraten „ mit Interesse“. Allerdings gehe man davon aus, dass die Kreiswahlleiterin alles prüfe. „Wir hängen uns da nicht rein“, teilte Schmalz auf Frage nach einer möglichen Unterstützung der Genossin Werner-Muggendorfer mit.

Kreiswahlleiterin Astrid Heuberger wiederum sagte am Donnerstag auf Anfrage, dass sie bisher von der SPD keinen Antrag auf Prüfung vorliegen habe. Über ein unzulässige Zweitliste würde der Wahlausschuss entscheiden, besetzt jeweils mit einem Vertreter von CSU, SPD, Freien Wählern und Stadt-Land-Union sowie ihr. Dabei seien dann ausschließlich rechtliche Zulässigkeiten, insbesondere ein mögliches „beherrschende Betreiben“ einer Liste durch eine andere Partei ausschlaggebend.

Martin Neumeyer, der sowohl von der Jungen Liste als auch von der Stadt-Land-Union eine Zusage zur Listenverbindung hat, teilte mit, dass im Vorfeld die rechtlichen Fragen genau geprüft worden seien. Die „Junge Liste“ sei ein „eigener Verein, mit eigene Strukturen“. Freilich verwundere ihn der Angriff nicht – das sei zu erwarten gewesen. Indes, man sei dafür dankbar: „Das ist eine gute Werbung für die Junge Liste“.

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