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Bleiberecht

Hoffnung für Familie Urban

Reinhard Listl will Unterhalt für 75-jährige Brasilianerin aus Kelheim übernehmen. Das könnte deren Abschiebung verhindern.
von Benjamin Neumaier

Lurdes Pereira da Silva (74, M.), Ana Christina Urban (40, l.), Robert Urban und die Töchter Anna Luisa und Marie Sophie (jeweils 16 Monate) wohnen in Kelheim - die Oma wird abgeschoben. Foto: Neumaier
Lurdes Pereira da Silva (74, M.), Ana Christina Urban (40, l.), Robert Urban und die Töchter Anna Luisa und Marie Sophie (jeweils 16 Monate) wohnen in Kelheim - die Oma wird abgeschoben. Foto: Neumaier

Kelheim.Im Fall der 75-jährigen Lurdes Pereira da Silva, die in Kelheim bei ihrer Tochter Ana Urban, deren Ehemann und ihren zwei Enkelinnen lebt und – nach aktuellem Stand – im Januar nach Brasilien abgeschoben wird, hat sich eventuell eine überraschende Wende ergeben.

Der Anwalt der Familie, Philipp Pruy, teilte am Montagnachmittag mit: „Heute hat sich Reinhard Listl, Vorstand der GKM AG, bei mir gemeldet und mitgeteilt, dass er bereit ist, eine Verpflichtungserklärung gemäß Paragraph 68 des Aufenthaltsgesetzes abzugeben.“ Damit erklärt sich Listl, der diesen Schritt auch auf seiner Homepage veröffentlichte, bereit, fünf Jahre lang verpflichtend für den Lebensunterhalt der Brasilianerin aufzukommen.

Asyl

Brasilianische Oma wird abgeschoben

Ein Jahr M-Plus: Die 75-jährige Lurdes Pereira da Silva lebt in Kelheim – am 15. Januar muss sie Deutschland verlassen.

Und noch mehr: „Wer sich der Ausländerbehörde oder einer Auslandsvertretung gegenüber verpflichtet hat, die Kosten für den Lebensunterhalt eines Ausländers zu tragen, hat für einen Zeitraum von fünf Jahren sämtliche öffentlichen Mittel zu erstatten, die für den Lebensunterhalt des Ausländers einschließlich der Versorgung mit Wohnraum sowie der Versorgung im Krankheitsfalle und bei Pflegebedürftigkeit aufgewendet werden, auch soweit die Aufwendungen auf einem gesetzlichen Anspruch des Ausländers beruhen“, heißt es im Gesetzestext.

Listl erhofft sich, „so die Abschiebung der brasilianischen Oma zu verhindern“, teilt er auf seiner Homepage mit. Nicht ohne verbal gegen Landrat und Kreisräte auszuteilen.

Anwalt will Aufenthaltserlaubnis beantragen

Anwalt Pruy habe am frühen Nachmittag das offizielle Formular der Verpflichtungserklärung bei der Ausländerbehörde des Landratsamtes beantragt und geht nach dessen Abgabe und Unterzeichnung durch Listl davon aus, „dass dann keine Folgekosten mehr für die öffentliche Hand zu befürchten sind“. Aufgrund dieser neuen Tatsachenlage werde er im Anschluss erneut einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gem. § 36 Abs. 2 AufenthG sowie hilfsweise einen Duldungsantrag stellen, schreibt er in einer Mail, die auch der Mittelbayerischen vorliegt.

Landratsamt in Kontakt mit Innenministerium

Landrat Martin Neumeyer äußerte sich, auf die Thematik angesprochen, zurückhaltend: „Ich kann aktuell noch wenig sagen. Die Erklärung muss korrekt ausgefertigt und unterschrieben vorliegen, dann werden wir die Situation nach der Gesetzeslage – in Kommunikation mit dem Innenministerium – prüfen und bewerten.“ Aktuell könne er weder einschätzen, ob sich die Situation dadurch grundlegend ändere noch einen Zeitrahmen angeben, bis wann mit einer Entscheidung gerechnet werden könne.

Bleiberecht

Empathiewelle für brasilianische Oma

Abschiebung einer 75-Jährigen aus Kelheim ruft viele Helfer auf den Plan. Der Anwalt der Familie greift das Landratsamt an.

Neben Listl gibt es noch weitere Hilfsangebote für die Kelheimer Familie Urban. „Unter anderem hat sich die Firma Furtner Mauertrockenlegung & Abdichtungstechnik GmbH aus Saal an der Donau bei mir gemeldet, die einerseits eine Art Fonds installieren möchten, aus welchem der Lebensunterhalt meiner Mandantin bestritten werden kann, andererseits eine Bürgerinitiative ins Leben rufen möchte“, teilt Anwalt Pruy mit.

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