MyMz
Anzeige

Kommunalpolitik

Rohr steigt aus Höfebonus aus

Hitzige Debatten entfachte der geplante Breitbandausbau im Marktrat – und das trotz weniger Neuverschuldung.
Von Edith Vetter

Der geplante Breitbandausbau sorgte in Marktrat Rohr für heftige Debatten. Foto: Jan Woitas/dpa
Der geplante Breitbandausbau sorgte in Marktrat Rohr für heftige Debatten. Foto: Jan Woitas/dpa

Rohr.Wenn einer klammen Kommune urplötzlich für den Breitbandausbau knapp eine Million Euro an staatlichen Zuschüssen winken, dann sieht man in der Regel nur freudige Gesichter. Nicht so in der Marktgemeinderatssitzung in Rohr. Hier war das Thema auf Krawall gebürstet und erforderte sogar für kurze Zeit den Ausschluss der Öffentlichkeit.

Die Gemüter erhitzten sich, als Bürgermeister Andreas Rumpel (FW) dem Gremium nahelegte, den Vergabebeschluss vom 28. Mai 2019 für den geplanten Breitbandausbau im Gemeindegebiet (Förderverfahren II) aufzuheben. Denn mittlerweile gebe es für finanzschwache Kommunen vom Bund mehr Fördergelder und man sollte deshalb in das Förderprogramm des Bundes wechseln. Damit könnte eine zusätzliche Netto-Neuverschuldung von 810 000 Euro Euro vermieden werden. Mit der Kofinanzierung des Bundes sei es jetzt möglich, den Eigenanteil des Marktes von 1,34 Millionen Euro auf 530 000 Euro zu senken, um 140 Haushalte im Außenbereich mit Glasfaser auszustatten, ergänzte Rumpel.

Kritik statt Jubel

Statt „freudiger Jubelschreie“ erntete der Rathauschef harsche Kritik. Fraktionssprecher Dr. Walter Fuchs (CSU) beantragte, die Entscheidung zu vertagen. Es fehle ihm die nötige Information und Zeit dazu, um sich qualifiziert mit dem Thema auseinandersetzen zu können – auch bezüglich der Rechtssicherheit. Er wisse nicht, wie man dem Bürger vermitteln solle, dass sich der Ausbau wegen dem Wechsel um ein Jahr verzögern werde.

Man könne dem Bürger auch vermitteln, dass der Markt jetzt über 800 000 Euro an Neuverschuldung gespart habe und für andere notwendige Projekte wieder Luft nach oben hätte, entgegnete der Rathauschef vor. Gottfried Rieger (Bürgerliste 2020) fand es merkwürdig, dass der im Mai gefasste Beschluss noch nicht umgesetzt wurde und mutmaßte eine Verschleppungsstrategie des Bürgermeisters. Denn im Mai hatten die Räte nach zähem Ringen in einer namentlichen Abstimmung (9:7) für den Ausbau mit dem staatlichen „Höfebonus“ gestimmt.

Nachgefragt

  • Vorwürfe:

    Die Mittelbayerische fragte bei Andreas Rumpel bezüglich des Vorwurfs einiger Räte, der Bürgermeister betreibe mangelnde Informationspolitik, nach.

  • Rumpel:

    „Angebote zu Fraktionsbesprechungen werden von den Gruppierungen im Marktrat nicht gewünscht. Jeder Marktrat hätte sich aber seit mehreren Tagen zu den Tagesordnungspunkten jederzeit informieren können.“ (eav)

Zur sogenannten Verschleppungstheorie rechtfertigten sich der Bürgermeister und der Planer Michael Räbiger von Corwese folgendermaßen: Wegen der Gültigkeitsbefristung des Angebotes sei hohe Eile geboten gewesen, da die Tiefbaupreise im Glasfasersektor permanent steigen würden. Nach dem Gemeinderatsbeschluss erfolgte Anfang Juni die im Förderverfahren vorgeschriebene Veröffentlichung der „Bekanntmachung der Auswahlentscheidung“, erklärte Räbiger. Während der Zusammenstellung der Dokumentation für die Beantragung der Förderzusagen habe man in der Sommerpause „über den Flurfunk“ des Netzwerkes, das Bürgermeister und Breitbandbüro pflegen, erfahren, dass eine neue Bundesförderrichtlinie zum Breitbandausbau im Rahmen einer bisher nicht möglich gewesenen Kofinanzierung von Bundes- und Landesmitteln auf den Weg gebracht werden solle.

Den Wechsel beschlossen

Die Staatsregierung ermöglichte, dass nach der Bundesförderrichtlinie im Rahmen der Kofinanzierungs-Breitbandrichtlinie (KofBbR) künftig zusätzliche Mittel gewährt werden, um die Finanzierung des Breitbandausbaus auch finanzschwachen Gemeinden zu ermöglichen. Nach intensiven Recherchen in der Urlaubszeit war klar, dass der Markt von der Kofinanzierungsmöglichkeit profitieren würde. Es folgte ein langwieriges Prozedere, um Rechtssicherheit zu erlangen, damit man das Bayerischen Höfeprogramm schadlos aufheben und in das Bundesförderprogramm wechseln könne. Mit einer Gegenstimme wurde der Wechsel gebilligt.

Mehr aus Kelheim und der Region lesen Sie hier.

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht