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Muna

Schierling und Langquaid sind sich einig

Markträte gaben Grünes Licht für interkommunalen Verband. Dieser soll für das Ex-Munitionsdepot gemeinsame Pläne aufstellen.
Von Fritz Wallner, MZ

Um den Arbeitsplatzverlust durch die Auflösung des Munitionsdepots auszugleichen, wollen Schierling und Langquaid das Gelände gemeinsam überplanen.
Um den Arbeitsplatzverlust durch die Auflösung des Munitionsdepots auszugleichen, wollen Schierling und Langquaid das Gelände gemeinsam überplanen. Archivfoto: Hutzler

Schierling.Einstimmig hat der Marktrat die Gründung eines Planungsverbands zwischen den Märkten Schierling und Langquaid für das Gebiet des ehemaligen Munitionshauptdepots Schierling auf den Weg gebracht. Die neue – rechtlich selbstständige – Einheit bekommt den Auftrag, den Flächennutzungsplan und für Teilflächen Bebauungspläne aufzustellen. Der Marktrat Langquaid hat zur gleichen Stunde den gleichen Beschluss – ebenfalls einstimmig – gefasst.

Den Markträten lag bereits der Entwurf einer Satzung für den Planungsverband vor. Der Satzungsentwurf selbst war nicht Gegenstand der Beratung, doch sollte er vor der Beschlussfassung über die Absicht zur Gründung eines Planungsverbandes einen Hinweis darauf geben, wie sich der Planungsverband organisieren könnte.

Wichtig war Bürgermeister Christian Kiendl der Hinweis, dass damit der Marktgemeinderat seine Kompetenz der Bauleitplanung für dieses Gebiet an den Planungsverband abgebe. Der Bürgermeister verwies darauf, dass es sich auch um einen Auftrag aus dem Gemeindeentwicklungskonzept handle, das Muna-Gelände zu überplanen. Die Märkte Schierling und Langquaid haben sich bereits im Jahre 2010 zum Ziel gesetzt, das Gelände gemeinsam so zu überplanen und städtebaulich zu entwickeln. Dass dies jetzt interkommunal geschehe, entspreche seinem seit langem geäußerten Wunsch.

Das ehemalige Munitionshauptdepot Schierling wurde Ende 2009 vom Bund als militärische Anlage aufgegeben. Das rund 176 Hektar große Areal liegt zu etwa 69 Prozent auf dem Gebiet von Schierling und damit im Landkreis Regensburg und in der Oberpfalz und zu etwa 31 Prozent auf dem Gebiet von Langquaid, Landkreis Kelheim, und damit in Niederbayern.

Beim Planungsverband handelt es sich um ein Instrument, das in Paragraf 205 des Baugesetzbuches geregelt ist. Um in der künftigen Verbandsversammlung jede Fraktion vertreten zu haben, werden Schierling und Langquaid jeweils zehn Vertreter entsenden. „Das ist ein Entgegenkommen an die SPD“, so Kiendl. Denn deren Fraktion habe nur zwei Mitglieder und wäre bei jeder geringeren Zahl an Verbandsräten im neuen Gremium nicht vertreten.

In der Diskussion ging es um die Frage, ob nicht abgewartet werden soll, bis die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben das Areal verkauft hat und damit klar ist, welches Konzept der Nutzung verwirklicht werden soll. Die Gemeindeverwaltung warb für rasches Handeln, denn schon die Schaffung der Strukturen, die Auswahl eines Architekturbüros und die Grundlagenerhebung, also die Feststellung des aktuellen Zustands der Muna insbesondere auch im Hinblick auf die Entwicklung der Natur, erfordere sicher mindestens ein Dreivierteljahr. „Wenn dann noch nicht klar ist, welche Nutzung mit welchem Investor angestrebt wird, dann kann der Planungsverband zu jeder Zeit seine Arbeit stoppen“, so Kiendl. Die Kosten der Bauleitplanung seien grundsätzlich von den Gemeinden zu tragen. Über einen städtebaulichen Vertrag könne später aber versucht werden, diese auf einen Investor abzuwälzen.

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