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Start in neuer Konstellation

Der neu gewählte Paintner Gemeinderat tagte zum ersten Mal. Dabei wurden die fünf neuen Mitglieder vereidigt.
von Lea Hruschka

Die Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder Dr. Manuel Kopfmüller, Bernhard Karl, Maximilian Rott, Franziska Geß und Bernhard Gabler (von links) erfolgte durch Bürgermeister Michael Raßhofer.  Foto: Lea Hruschka
Die Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder Dr. Manuel Kopfmüller, Bernhard Karl, Maximilian Rott, Franziska Geß und Bernhard Gabler (von links) erfolgte durch Bürgermeister Michael Raßhofer. Foto: Lea Hruschka

Painten.Am Dienstagabend tagte der neue Marktgemeinderat zum ersten Mal. Neben der Premiere für die fünf neuen Mitglieder war auch der Ort der Sitzung neu: die Turnhalle der Grundschule Painten. Um den Abstandsregeln gerecht zu werden, hatte man diese dem Rathaus vorgezogen.

Dort wurden zunächst die neuen Gemeinderatsmitglieder Franziska Geß, Bernhard Gabler und Maximilian Rott von der CSU, Dr. Manuel Kopfmüller von der SPD sowie Bernhard Karl von den Freien Wählern vereidigt. Bürgermeister Raßhofer legte ihnen ans Herz, sich Diskussionen mit Bürgern zu stellen und ihre Meinung im Gemeinderat, aber auch darüber hinaus, zu vertreten. Im Austausch mit den Bürgern könne man „neue Sichtweisen und Ideen erlangen“, sagte Raßhofer. Außerdem führte er an, dass die geplanten Maßnahmen, wie die Sanierung des Löschweihers, die Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos oder Maßnahmen zum Hochwasserschutz durch die Corona-Krise größere Schwierigkeiten mit sich bringen könnten, als zuerst gedacht. Raßhofer wünsche den neuen Räten für ihre kommenden sechs Jahre im Ehrenamt „Kraft, gute Ideen und Spaß.“

Bürgermeister gewählt

Nach der Vereidigung folgte die konstituierende Sitzung. Dabei wurden jeweils einstimmig Josef Eimer (CSU) zum zweiten Bürgermeister und Christof Weininger (SPD) zum dritten Bürgermeister gewählt. Die beiden hatten das Amt bereits in der vergangenen Legislaturperiode bekleidet.

Auch Weininger richtete das Wort an die neuen Mitglieder und wünschte „eine glückliche Hand und gute Zusammenarbeit.“ Anschließend wurde Michael Raßhofer erneut zum Eheschließungsstandesbeamten bestellt. Es folgte die Abstimmung über die Satzung, in der die Ausschüsse „Finanzen“ und „Bau und Umwelt“ weiterhin aus vier Gemeinderatsmitgliedern bestehen sollten. Die SPD stellte den Antrag, diese Zahl auf fünf zu erhöhen. Somit hätte sie, wie auch die CSU, je zwei Vertreter in den Ausschüssen.

Frischer Wind im Rat

  • Neu

    : Ein Drittel des Gemeinderates ist neu. Franziska Geß, Maximilian Rott und Bernhard Gabler sind von der CSU, Dr. Manuel Kopfmüller von der SPD und Bernhard Karl von den Freien Wählern.

  • Geschlechter

    : Die Paintener Wähler haben im März nur eine Frau – nämlich Franziska Geß – in den Gemeinderat gewählt. Die restlichen 14 Mitglieder sind männlich.

Dieser Antrag wurde zum Ärger des SPD-Fraktionsvorsitzenden Willi Dürr allerdings abgelehnt. Die insgesamt drei Ausschüsse konnten anschließend besetzt werden. Im Finanzausschuss und sowie dem Ausschuss „Bau und Umwelt“ sollen der erste und zweite Bürgermeister die Rolle des Vorsitzenden und dessen Stellvertreter übernehmen. Im Rechnungsprüfungsausschuss wurde Bernhard Karl (Freie Wähler) zum ersten Vorsitzenden gewählt, sein Stellvertreter ist Dr. Manuel Kopfmüller (SPD).

Den Finanzausschuss bilden neben Raßhofer und Eimer Bernhard Gabler, Daniel Häckl, Willi Dürr und Bernhard Karl. Der „Bau und Umwelt“-Ausschuss setzt sich aus Andreas Halbritter, Ludwig Schweiker, Christof Weininger und Osswald Schmoll zusammen. Im Rechnungsprüfungsausschuss sitzen Franziska Geß, Maximilian Rott, Dr. Manuel Kopfmüller, Helmut Rußwurm und der Vorsitzende Bernhard Karl.

Neubesetzung der Beauftragten

Auch ein Vertreter für den Kindergartenbeirat wurde bestellt. Dafür setzte sich Daniel Häckl gegen Uwe Rosner durch. Als Beauftragter für Menschen mit Behinderung fungiert auch künftig Richard Freisleben, der vom Marktgemeinderat einstimmig gewählt wurde. Die Position der Jugendbeauftragten wird Franziska Geß von der CSU übernehmen, ihr Stellvertreter wird Jonas Kopfmüller von der SPD sein.

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