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Essay

Wie ein Kanal die Kurve kriegt

Wo einst Herrscher befahlen, führt heute am Volk so leicht kein Weg vorbei. Zum Glück für uns. Und für Aktenordnerhersteller.
Von Martina Hutzler

Bis heute umstritten: der Main-Donau-Kanal. Die Auseinandersetzung darum würde heute sicherlich nicht weniger scharf verlaufen – aber garantiert anders als vor 25 Jahren. Foto: Dr. Satzl
Bis heute umstritten: der Main-Donau-Kanal. Die Auseinandersetzung darum würde heute sicherlich nicht weniger scharf verlaufen – aber garantiert anders als vor 25 Jahren. Foto: Dr. Satzl

Kelheim.Das „dümmste Projekt seit dem Turmbau zu Babel“ oder ein zur Wirklichkeit gewordene „europäischer Traum“? Darüber stritten vor Jahrzehnten leidenschaftlich die Gegner und Befürworter des Großprojekts „Main-Donau-Kanal“. Heute kämen bei so einem Streit wohl dieselben Argumente wie damals heraus. Aber käme heute am Ende auch ein 170 Kilometer langer Kanal heraus?

In jedem Fall wäre der Kampf darum ein anderer: Durchsetzer wie Verhinderer von Großprojekten haben ihr Vorgehen umso mehr professionalisiert, je mehr sich die Demokratie bei uns gefestigt hat.

Karl der Große mag mit technischen Problemen seines „Karlsgrabens“ gekämpft haben, König Ludwig I mit mangelnder Rentabilität seines „Ludwig-Donau-Main-Kanals“ – aber beide hätten herablassend ihre gekrönten Häupter geschüttelt über Bürgerbeteiligung und Erörterungsverfahren.

Der alte  Ludwig-Donau-Main-Kanal: Mit Bürgerbeteiligung und Planfeststellung hatte der  Monarch noch nichts am Hut. Foto: Archiv
Der alte Ludwig-Donau-Main-Kanal: Mit Bürgerbeteiligung und Planfeststellung hatte der Monarch noch nichts am Hut. Foto: Archiv

Fremdwörter waren das zwar nicht mehr für die Politiker, die in den 1960er Jahren den Weiterbau des Main-Donau-Kanals wieder auf die Polit-Agenda setzten. Aber ein Franz Josef Strauß hat schon noch selbstbewusst seinen Kultstatus als Beinahe-Monarch gepflegt.

Gut, mancher Bürgermeister, Landrat oder Landesvater mag sich noch heute wie ein kleiner König fühlen. Aber er oder sie tut gut daran, derlei Gefühle nicht zu offensiv nach außen zu kehren. In einem demokratisch und wirtschaftlich einigermaßen gefestigten Staat, in dem zum Beispiel wir Deutsche derzeit leben dürfen, ist die Lust auf Monarchen und Führer jeglicher Art zum Glück gering.

Demokratie ist gut – aber auch anstrengend

Das macht Demokratie freilich anstrengend. Beteiligung heißt meist Arbeit, Verfahren verheißen meist ein zähes Ringen ums Kleinklein. Egal welches Großprojekt – eine Branche profitiert immer: die der Aktenordner-Hersteller. Das Planen wie das Verhindern von Großprojekten ist im Rechtsstaat eine Materialschlacht. Wer sich aktuell zum Beispiel nur mal über den „Planfeststellungsabschnitt 1.3b“ vom Bahnhofs-Bau „Stuttgart 21“ informieren will, sollte viel Muße haben: Man sitzt vor etwa 20 Ordnern an Unterlagen.

Akribiker sehen ihre Chance im Detail

Es gibt sie: die Akribiker, die genau darin ihre Chance sehen. Hier die Planer, indem sie etwaige Kritiker mit bergeweisen Ausführungen zu jedem Planungsdetail überschütten. Dort die Kritiker, indem sie diese Berge wie Goldschürfer nach jedem kleinsten Fehler durchwühlen.

Textfilz wirkt wie die Schnittschutzhose auf die Motorsäge

Erst mal wirkt der Textfilz aus Bürokratendeutsch und Fachchinesisch beim Durchschnittsbürger wie der Schnittschutzhosen-Filz auf die Motorsäge: Er stoppt das Interesse schlagartig. Literarische Kostprobe aus dem Aktenstapel zum Paintner Windpark? „Eine Ausnahme der für die ordnungsgemäße forstwirtschaftliche Bodennutzung von den Verboten des §3 Abs.2 Nr. 3 und 4 durch Streichung der Rückverweisung in §5 Nr.2 ist nicht zielführend“. Auch wenn in diesem forstwirtschaftlichen Dickicht der Paragrafenreiter am Ende selbst sein Ziel verfehlte: Mit solchen Sätzen kann man jeden Sitzungs-Zuhörer elegant sedieren.

Der hilfreiche Teufel im Detail

Der Windpark hat dann aber auch gezeigt: Gegner von Großprojekten greifen zu vergleichbaren Waffen. Indem sie in den Planungsunterlagen und im Gelände das Unterste zuoberst kehrte, jeden noch so entfernt vorbeiflatternden Wespenbussard aktenkundig machte, hat die Bürgerinitiative „Gegenwind“ den Windpark letztlich mithilfe des Teufels, der im Detail steckt, zu Fall gebracht.

Vergnügungssteuerpflichtig ist das freilich nicht. Massentauglicher ist es, den Wutbürger zu mobilisieren. Das gelang schon den Kanal-Gegnern respektabel. Aber Facebook, Twitter und Co. eröffnen heute ganz andere Reichweiten und Reaktionszeiten als einst Unterschriftenlisten und Plakate.

Vorsicht vor den Massen: Sie sind heute viel leichter mobilisierbar

Dass die Massen heutzutage so leicht mobilisier- und erregbar sind, hat mit dazu beigetragen, dass Planer von Großprojekten heute weit vorsichtiger agieren. Würde ein Horst Seehofer die Gegner eines Donau-Ausbaus oder einer dritten Startbahn heute als „Rattenfänger“ oder „Viertelintelektuelle“ beschimpfen, wie weiland Franz Josef Strauß noch Gegner titulierte – er müsste wohl seinen Ministerpräsidenten-Hut nehmen.

Politiker, Wirtschaftsbosse und Planer haben daraus gelernt, den Bürger zu hofieren: Auf Augenhöhe reden sie mit uns, stets im Dialog und immer ergebnissoffen – glaubt man diesen wiederkehrenden Textbausteinen, leben wir in der puren Basisdemokratie.

Manchmal stimmt das sogar: Die Entscheidung für den Bau von „Stuttgart 21“ fiel in einem Volksentscheid. Manchmal stimmt es nur bedingt: Die Entscheidung, kein neues Landratsamt in Kelheim zu bauen, fiel in einem Bürgerentscheid – und wurde wieder gekippt. Manchmal will man es sich stimmig machen: Als die Münchner eine dritte Startbahn für den Flughafen per Bürgerentscheid abgelehnt hatten, sinnierten die, denen das missfiel, eigentlich könnte man doch ganz Bayern über diese Frage abstimmen lassen…

Großprojekte sind heute viel anstrengend. Zum Glück.

Die drei Beispiele zeigen aber auch: Unmöglich sind Großprojekt heute nicht. Aber es kostet die Planer sehr, sehr viel mehr Geld, Zeit und Überzeugungskraft, sie durchzusetzen. Denn zum Glück trifft eben nicht mehr ein einsamer Herrscher weitreichende Entscheidungen über Großprojekte, und auch gegen ein Hinterzimmer-Geklüngel von Regierungen kann sich der Bürger wehren, wo er solches vermutet. An einem hat sich indes nichts geändert: Nie wird sich abschließend beantworten lassen, ob ein Projekt zum „Turmbau von Babel“ wird oder einen „europäischen Traum“ erfüllt.

Irgendwann sind Bewertungsversuche obsolet

Beim Kanal kann man nach 25 Jahren die Argumente von einst bewerten: Hochfliegende Gütertransport-Prognosen erfüllten sich nicht, die große Flusskreuzfahrer-Flotte sah aber niemand vorher. Wie befürchtet gingen wertvolle Biotope verloren; wie erhofft, stieg der Freizeitwert im Altmühltal. Wie erwartet gibt es Gewinner und Verlierer entlang des Kanals.

Aber egal, wie weit man den Bewertungshorizont steckt: ein finales, unangefochtenes Urteil wird es nie geben. Zumal man ja auch nicht weiß, wie es ohne den Kanal weitergegangen wäre. Irgendwann versucht auch niemand mehr eine Bewertung. Wer fragt sich heute noch, ob eine Befreiungshalle in die Weltenburger Enge passt?!

Die Befreiungshalle thront über Kanal (links) und Donau. Foto: Dr. Stefan Satzl
Die Befreiungshalle thront über Kanal (links) und Donau. Foto: Dr. Stefan Satzl

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