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Region Kelheim
Mittwoch, 23. Mai 2018 26° 8

Finanzen

Zahlenwerk auf Rekordniveau

Stadtrat Riedenburg stimmt geschlossen dem Haushalt 2018 zu – über 22 Millionen Euro sieht der Etat vor.
Von Petra Kolbinger

Die Stadt Riedenburg. Foto: Dr. Satzl

Riedenburg. Einstimmig hat der Stadtrat am Donnerstag den Haushalt 2018 mit einem Gesamtvolumen von 22 369 550 Euro, den gleichbleibenden Hebesätzen für die Realsteuern, der festgesetzten Kreditaufnahme von 500 000 Euro und den Verpflichtungsermächtigungen im Umfang von 2 350 000 Euro sowie der Aufnahme eines Kassenkredites von bis zu 700 000 Euro und dem vorgelegten Stellenplan 2018 beschlossen.

Ebenfalls beschlossen wurden der Finanzplan und das Investitionsprogramm 2017 bis 2021. Bürgermeister Siegfried Lösch (CSU) dankte allen Ratsmitgliedern für ihre Zustimmung. Damit sei der Weg frei für die anstehenden, nachhaltigen Investitionen in die Entwicklung der Großgemeinde. Kämmerer Christian Kunz heimste von allen Seiten großes Lob für die ausgesprochen frühzeitige Vorlage seines ersten Haushaltsentwurfes ein. Das Zahlenwerk auf Rekordniveau war sein „Erstlingswerk“ und sei ausgesprochen gut gemacht.

Für das Baugebiet Thann-Ost II wurde die Ergänzungssatzung beschlossen. Der Einwand des Kreisbrandrates bei der Fachstellenanhörung: aufgrund der Druckverhältnisse im öffentlichen Trinkwassernetz in Thann sei es unwahrscheinlich, dass der erforderliche Löschwasserbedarf im Geltungsbereich dieser Bauleitplanung derzeit sichergestellt sei. Es seien folglich Maßnahmen zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung erforderlich. Das wurde zur Kenntnis genommen. Wie Lösch informierte, sei ein Ingenieurbüro bereits mit der Vorplanung für einen Löschwasserbehälter beauftragt. Bezüglich der Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 60 „Prunn West II“ sollen aufgrund des Ergebnisses der zweiten Fachstellenanhörung die von der Verwaltung vorgeschlagenen Ergänzungen eingefügt und dann die öffentliche Auslegung erfolgen. So soll der von der Naturschutzbehörde angeregte Erhalt der bestehenden Gehölze in die Liste der Vermeidungsmaßnahmen aufgenommen werden. Eine Flächenbilanzierung sei auf dieser Verfahrensstufe nicht erforderlich. Im Deckblatt sei eine Ortsrandeingrünung dargestellt.

Gegen die Stimmen von Reinhold Vasall, Dr. Martin Schwarzmeier und Axel Uttlinger (alle BGR) wurde der Antrag der ArGe Bio-Lehmhaus auf Bauleitplanung abgelehnt. Ausschlaggebend waren in der Sondersitzung vorgebrachte Bedenken im Zusammenhang mit der geplanten Bio-Lehmhaussiedlung.

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