Hochwasserschutz
Bau von Flutpoldern wird diskutiert

MdL Stierstorfer fordert Präsenz: Plan für den Kreis Regensburg braucht einen weiteren Dialogprozess mit betroffenen Bürgern.

23.07.2021 | Stand 16.09.2023, 1:39 Uhr
Kloster Weltenburg liegt an der Donau und läuft daher auch Gefahr, von Hochwasser betroffen zu sein. −Foto: Thomas Dietz

Am vergangenen Montag hat der Bayerische Umweltminister Thorsten Glauber Mandatsträger und Interessensvertreter nach Kloster Weltenburg in Kelheim eingeladen, um unter anderem zu erklären, warum der Bau von Flutpoldern im Landkreis Regensburg unverzichtbar sei. Einen Tag später fand mit Experten des Bayerischen Umweltministeriums ein Online-Fachgespräch statt, teilt das Stimmkreisbüro von MdL Sylvia Stierstorfer mit. Eine Vorgehensweise, die für die zuständige Stimmkreisabgeordnete Sylvia Stierstorfer nach eigenen Aussagen nicht hinnehmbar sei.

Erst kürzlich kündigte Umweltminister Glauber in einer Pressekonferenz einen weiteren Dialogprozess mit den betroffenen Bürgern an. „Das ist richtig und wichtig, denn so wurde es uns als Betroffene im Vorfeld versprochen. Ich frage mich aber, warum wir den Bürgerdialog nicht wie bisher bei uns vor Ort fortsetzen können. Eine Informationsveranstaltung für alle drei Polder Standorte zusammen in Kelheim und anschließend nur noch eine Online-Bürgerinformation – damit können wir uns nicht einfach so abspeisen lassen. Die Menschen bei uns im Landkreis haben es verdient, dass ihnen das Gutachten wie versprochen persönlich vorgestellt und dazu ein offener Dialog stattfinden wird. So war es im Vorfeld vereinbart und so müssen die Gespräche fortgeführt werden, bevor Entscheidungen fallen“, so Stierstorfer, die seit vielen Jahren gegen den Bau von Flutpoldern im östlichen Landkreis Regensburg kämpft.

Der Abgeordneten fehlt außerdem die Berücksichtigung der bereits erbrachten Leistungen in Sachen Hochwasserschutz im Landkreis Regensburg. „Unsere Region hat bereits den Donauausbau geschultert und verfügt über einen 100-jährigen Hochwasserschutz. Wir haben unsere Hausaufgaben also gemacht im Gegensatz zum Bereich donauabwärts, wo ein solcher Hochwasserschutz erst jetzt auf den Weg gebracht wird. Wir haben Solidarität bewiesen“, sagte Stierstorfer. Deshalb wäre eine Verschärfung des Baurechts, wenn es um den Bau in Überschwemmungsgebiete geht, ein wichtiger Schritt. Darauf habe Stierstorfer auch bei der Veranstaltung in Kelheim hingewiesen.

Offen bleibt aus Sicht der Abgeordneten, in welcher Weise die mühevoll erarbeiteten Erkenntnisse aus dem Dialogprozess einfließen. „Viele engagierten Bürger haben sich in die Dialogforen eingebracht und dafür viel Freizeit geopfert. Ich frage mich, wie die zurecht vorgebrachten Bedenken jetzt berücksichtigt werden“, so Stierstorfer. Große Sorge bereite ihr nach wie vor die Grundwassersituation, die sich durch den Bau von Flutpoldern möglicherweise weiter verschlechtern könnte.

Es brauche laut Stierstorfer eine Gesamtschau verschiedener Maßnahmen, wie zum Beispiel gezielte Schutzkonzepte bei Starkregenereignissen, die Schaffung von weiteren Rückhalteflächen sowie den Ausbau des natürlichen Hochwasserschutzes. Erst wenn dies alles kritisch geprüft worden sei und der Dialog mit den Bürgern in der zugesagten Weise stattgefunden habe, könne eine Entscheidung fallen, sagte die Politikerin abschließend.