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Zukunftsschlüssel

Breite Einigkeit: Breitband muss her

Wirtschaftsvertreter haben viele Forderungen an die Kommunen zum Bau schneller Daten-Autobahnen. Die wichtigste: Jetzt!
Von Martina Hutzler

Kelheim.Ob Industrie oder Handwerk, Dienstleister oder Landwirtschaft: Alle Wirtschaftssparten eint derzeit der lautstarke Ruf nach schnellem Internet. Planungsunterlagen, Behördenformulare, Werbematerial – unendlich lang ist die Liste dessen, was im Wirtschaftsleben als Datenpaket auf Reisen durchs weltweite Netz geschickt werden kann. Heute schon; in Zukunft immer noch mehr. Wie einst beim Straßennetz, so lautet heute daher die Forderung an den Staat: Daten-Autobahnen schaffen. In Bayern wird dies mittlerweile forciert durch das Breitband-Förderprogramm des Freistaats umgesetzt (siehe Grafik).

Wie das Förderverfahren – aus Unternehmenssicht – vor Ort am besten umgesetzt wird, dazu haben sich die Interessensverbände Gedanken gemacht. Unlängst haben die Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) und die Handwerkskammer (HWK) Niederbayern/ Oberpfalz ihre Empfehlungen und Forderungen dazu bei Veranstaltungen im Landkreis kundgetan. Wir haben die wichtigsten Leitsätze beider Organisationen zusammengefasst:

Wer mit wem reden sollte und wer das Sagen hat

Informationen austauschen, lautet das Credo von vbw und HWK. Sie plädieren dringend für einen zentralen Ansprechpartner, einen DSL-Paten in der Gemeinde. Er soll den Kontakt halten zum Planungsbüro, zu allen ortsansässigen Unternehmen und den Bürgern, zu Interessensverbänden, Telekommunikationsunternehmen, Nachbarkommunen, staatlichen Stellen.

Wie eine Kommune das Verfahren organisieren sollte

„Der Breitband-Ausbau muss Chefsache sein“, sprich: höchste Priorität in einer Kommune haben, lautet die zentrale Forderung. Empfohlen wird die Wahl eines Planungsbüros mit Erfahrung vor Ort und im Förderprogramm; auch die Erfahrung von und eventuell Kooperation mit anderen Kommunen ist hilfreich. Für überlegenswert hält die HWK neue Wege wie zum Beispiel kommunale Betreibermodelle. Wünschenswert wäre aus Sicht der Wirtschaft, das Förderverfahren nochmals zu ent-bürokratisieren.

Schnelles Netz und schnelles Verfahren

Das bayerische Breitbandförderprogramm (MZ-Infografik)
Das bayerische Breitbandförderprogramm (MZ-Infografik)

Unter 100 Megabit/Sekunde Datenübertragungsrate braucht man in Gewerbegebieten gar nicht anfangen, sind die Wirtschaftsvertreter überzeugt. Aber auch kleine Betriebe am Ortsrand, etwa Landwirte oder Handwerker, brauchen schnelles Netz – wenn nötig via Sonderlösungen. Wo in weitläufigen Gemeinden ein flächendeckender Glasfaser-Ausbau nicht (sofort) machbar ist, rät die Wirtschaft, Prioritäten setzen, nach der Bedeutung der einzelnen Ortsgebiete. Das müsse man dann vor Ort „klar kommunizieren“. Jede Kommune sollte aber schon den maximalen Staatszuschuss ausschöpfen. Und man könne beim Staat ja schon mal auf neue Programme nach 2018 drängen…

Geraten wird ferner, den Breitband-Ausbau nicht als einen einzigen Auftrag auszuschreiben, sondern in sinnvolle Lose aufzuteilen.

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