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Finanzen

Der Breitbandausbau geht ins Geld

Gemeinderat in Rohr debattiert darüber, wie das schnelle Internet finanziert werden soll. Es gibt verschiedene Vorschläge.
Von Edith Vetter

Der Breitbandausbau bedeutet für die Gemeinde Rohr eine finanzielle Herausforderung. Foto: Lex
Der Breitbandausbau bedeutet für die Gemeinde Rohr eine finanzielle Herausforderung. Foto: Lex

Rohr.Der Breitbandausbau im Gemeindegebiet beherrschte schwerpunktmäßig die jüngste Marktgemeinderatssitzung. Wer finanziert den Breitbandausbau im zweiten Förderverfahren? Das Thema wurde in der Sitzung von Gegnern und Befürwortern heiß diskutiert, nachdem das Angebot der Telekom mit 2,8 Millionen Euro die Kostenschätzung um eine Million Euro überschritten hatte. Bei einer namentlichen Abstimmung (9:7) und einer Neuverschuldung des Marktes von 1,4 Millionen Euro wurde der Ausbau genehmigt.

140 Hausanschlüsse müssen errichtet werden

Bürgermeister Andreas Rumpel (FW) sah es problematisch, dass kleinere ländliche Kommunen dabei tief in die Tasche greifen müssen. Dicht besiedelte Städte und Gemeinden hätten es da einfacher, um die Häuser ans schnelle Netz anzuschließen. In Rohr sieht es anders aus. Dort gibt es noch einige „weiße Flecken“, in denen die Verbindung noch deutlich unter 30 Mbit/s liegt. Kämmerer und Breitbandpate Josef Korber erläuterte, welche Internetverbindungen in den verschiedenen Bereichen aktuell bestehen und bei welchen Siedlungen das Internet besonders schlecht ist.

Netzausbau

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Insgesamt müssten 140 Hausanschlüsse mit Glasfaser errichtet werden, um den staatliche Höfebonus (920.000 Euro) abschöpfen zu können. Nach Abzug der staatlichen Breitbandförderung müsse der Markt die Restkosten von 1,34 Millionen Euro schultern. Der Breitbandausbau sei eine freiwillige Leistung der Kommune. Die Kostendeckung des Eigenanteils müsse über eine Kreditaufnahme erfolgen, erklärte Josef Korber.

So könnte der Ausbau in Rohr finanziert werden

Als Gegenfinanzierung wurde die Erhöhung der Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer diskutiert, was manche Gemeinderäte strikt ablehnten. Matthias Hermann (Bürgerliste) betonte, dass Rohr noch im „digitalem Steinzeitalter“ verharren würde und man jetzt den Ausbau machen müsse. Es sei ein Armutszeugnis der Regierung, dass solche Projekte allein auf die Kommunen abgewälzt werden. „Trotzdem müssen wir das machen“, sagte Marlene Gruber (Bürgerliste). In die gleiche Kerbe schlug auch Sebastian Brummer (FW) der Rohr als eine Art digitale Diaspora einstufte. In zehn Jahren sei der Zug abgefahren, so Brummer. Dr. Walter Fuchs (CSU) schlug vor, die Breitband-Finanzierung mit Grundstücksverkäufen zu decken und nicht durch Steuererhöhungen.

Der Kindergarten

  • Projekt:

    Anfang Juli soll ein Container vor das Kindergartengebäude gesetzt werden, um eine Verschattung der bestehenden Gruppenräume zu verhindern. Der Zugang erfolgt westseitig. Ostseitig ist eine Fluchttüre vorgesehen.Der Container hat Toiletten für die Kinder und das Personal und einen Umkleidebereich. Im Gruppenraum befindet sich eine Spüle. Der Außenbereich wird durch einen Zaun gesichert. (eav)

Georg Riedl (SPD) und Helmut Sedlmayer (CSU) prognostizierten durch den Ausbau eine jahrzehntelange finanzielle Blockade. Die Finanzierung über einen neuerlichen Kredit sah auch Fred Kammermeier (CWU) unverantwortlich gegenüber dem nächsten Gemeinderat. Zudem fand er die Ausdrücke: „Steinzeit oder Diaspora“ unpassend. „Es gibt Schlimmeres!“ Die Gemeinde habe eine Menge anderer Pflichtaufgaben die nächsten Jahre zu stemmen, meinte er.

Vor dem Kindergarten St. Elisabeth wird ein Container für eine zusätzliche Gruppe aufgestellt. Foto: Edith Vetter
Vor dem Kindergarten St. Elisabeth wird ein Container für eine zusätzliche Gruppe aufgestellt. Foto: Edith Vetter

Der Aufbau eines Container vor das Kindergartengebäude, um eine zusätzliche Gruppe zu schaffen, wurde einstimmig genehmigt. Ebenso der Parkplatzbau gegenüber.

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