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Sitzung

Rohrs Bürgermeister musste sich erklären

Kostenexplosion beim Kauf von Verkehrsschildern oder hohe Bewirtungskosten waren Aufreger im Rohrer Gemeinderat.
Von Edith Vetter

Vergilbte und veraltete Verkehrszeichen sorgten im Rat für Unmut. Foto: Vetter
Vergilbte und veraltete Verkehrszeichen sorgten im Rat für Unmut. Foto: Vetter

Rohr.In der Marktgemeinderatssitzung wurde im wahrsten Sinne des Wortes abgerechnet. Es stand der Bericht der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung an, vorgetragen vom Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Fred Kammermeier.

Bevor Kammermeier mit seinem Prüfungsbericht begann, stellte er „die Sache mit der Rechtsaufsichtsbehörde“ aus seiner Sicht dar. Im vergangenen Jahr wurde dem Prüfungsausschuss von der Rechtsaufsichtsbehörde mitgeteilt, dass der Bürgermeister ein Recht habe, den Prüfungsbericht einzusehen, damit er sich vorbereiten könne.

Seit Jahren sei der Termin für die örtliche Rechnungsprüfung von den Prüfern festgelegt worden, ohne dass der Bürgermeister von den Prüfungsergebnissen vorher erfahren habe. Ihm persönlich passe das nicht. „Brauchen wir angesichts der Tatsache überhaupt noch einen Prüfungsausschuss?“, so Kammermeier weiter.

20 Ordner im Ausschuss gewälzt

An die 20 Ordner habe der Ausschuss gewälzt und dabei seien Sachverhalte aufgetreten, die eine Erwähnung in der Öffentlichkeit verdienten, war Kammermeier der Meinung. Die monatlichen Kosten in Höhe von 1200 Euro für die Standesamtsverlagerung nach Langquaid, dann die hohen Gebühren an auswärtige Kindergärten sowie die Schülerbetreuung durch KAI in Höhe von jährlich 14521 Euro stachen den Prüfern ins Auge.

Besonders schwer im Magen lag Kammermeier die explosionsartig gestiegenen Kosten bei der Beschaffung von Verkehrsschildern in der Marktgemeinde, die sich mit 15505 Euro im Haushaltsjahr 2017 gegenüber 2016 nahezu verdoppelt hätten. Das sei aus Sicht des Prüfungsausschusses nicht mehr vertretbar.

Bürgermeister Andreas Rumpel erklärte dazu, dass es sich hierbei um „vernachlässigte Investitionen“ in der Vergangenheit gehandelt habe. Viele Verkehrszeichen waren vergilbt und der Prüfstempel abgelaufen, darunter auch Schilder, die vor 40 Jahren aufgestellt wurden und völlig veraltet und teilweise nicht mehr in der Straßenverkehrsordnung aufgeführt seien.

Schwer verdaubare Kost waren für den Prüfer auch die „hohen“ Bewirtungskosten einer Delegation eines möglichen Großinvestors in Sachen Unternehmensansiedlung im Prager Saal im Kloster Rohr. Der Ausschuss sei der Ansicht, dass die überaus großzügige Bewirtung (rund 1000 Euro) nicht angebracht war und zudem durch einen Caterer aus Bad Abbach erfolgte. Kammermeier fragte, warum hier der örtliche Caterer, der einen guten Ruf genieße, nicht berücksichtigt worden sei.

Weitere Themen im Gemeinderat

  • Vergabe:

    Malerarbeiten an der Außenfassade des Feuerwehrhauses in Laaberberg. Malerei Graßl, Siegenburg in Höhe von 5152 Euro.

  • Beschluss:

    Für die Aufstellung des Bebauungsplans Doppelfeld II in Helchenbach erfolgte folgender einstimmiger Beschluss. Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren. Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt durch das Planungsbüro „büro Schröter“, Abensberg.

Rumpel entgegnete darauf, es sei bekannt, dass die finale Entscheidungsrunde zur Betriebsansiedlung eines norwegischen Unternehmens in Absprache mit dem Wirtschaftsministerium unter größtmöglicher Diskretion durchzuführen gewesen sei. „Wir haben hart gearbeitet, um die finale Runde zur Standortansiedlung zu erreichen.“

Aus diesem Grund sei in vertrauensvoller Absprache mit dem Ministerium kein Caterer aus der Marktgemeinde genommen worden. Per Vorgabe aus München wurde Rohr als Standort für Vormittag und Mittag ausgewählt. Dass die 26-köpfige Delegation mit dem Top-Management und dem „Who is Who“ aller erforderlichen öffentlichen Stellen sowie Vertretern des Arbeitsmarktes und der IHK in perfekt bayerischer Gastlichkeit empfangen werden musste, das müsste jedem einleuchten, so Rumpel. „Wir hätten uns auch gefreut, das Nachmittagslos, nur mit Kaffee und Kuchen, zu erwischen, aber das war halt nicht so“.

Pingelig mit dem Mitarbeiter

Andererseits warf der Ausschuss der Gemeinde überzogene Bürokratie vor, da ein Mitarbeiter des Bauhofes bei seinen Fahrten mit dem Privat-PKW die gefahrenen Kilometer täglich notieren und monatlich über die Verwaltung abrechnen müsse. Die Kosten seien „Peanuts“, bekräftige Kammermeier den Vorschlag, eine Entschädigung pauschal auszubezahlen. Eine Pauschale bei nicht erbrachten Fahrten (Elternzeit, Urlaub oder Krankheit) sei nicht zulässig, das müsse auch dem Vorsitzenden bekannt sein, erwiderte Rumpel. Er schlug vor ein zusätzliches Dienstfahrzeug anzuschaffen. Die Entlastung wurde einstimmig erteilt.

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