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Beschluss

Siegenburg ist finanziell gesund

Der Gemeinderat nahm den Haushalt für das Jahr 2019 einstimmig an. Trotzdem wurde zur Vorsicht gemahnt.
Von Martin Beck

Der Platz, an dem früher das Kriegerdenkmal stand, soll neu gestaltet werden.
Der Platz, an dem früher das Kriegerdenkmal stand, soll neu gestaltet werden.

Siegenburg.Bei der Gemeinderatssitzung in Siegenburg am Dienstag ging es gleich um die weitere Vorgehensweise bei der Herzog-Albrecht-Schule. Dazu wurde kurzfristig die Tagesordnung geändert, damit ein Vertreter der beauftragten Firma dp architekten Greßmann/Söllner seine Präsentation halten konnte.

Dabei wurde den Gemeinderäten bereits eine detaillierte Vorplanung präsentiert, wie sich die Erweiterung und der Umbau der Sporthalle in das Schulgelände einfügt. Es konnten Grundrissbilder, geplante Raumaufteilungen und 3-D-Bilder angesehen werden, so dass die Gemeinderäte einen sehr guten Eindruck von der zukünftigen Nutzung bekamen. Auch die Licht- und Schattenwirkung wurde gezeigt. Ferner soll die helle Front durch rote Fensterbänder eine interessante Außenwirkung erhalten. Auch der Konrektor der Herzog-Albrecht-Schule, Franz Hottner, war anwesend und durfte vortragen, dass es höchste Zeit sei, auch die Sportanlagen zu sanieren. Die Laufbahn zum Beispiel sei mit ihren Alter von rund 30 Jahren nicht mehr gut nutzbar.

Bürgermeister Dr. Johann Bergermeier wies auf die Priorität der Schule hin, die seiner Meinung nach vor der Sanierung des Marienplatzes stehe. Denn wenn sich Leute für Siegenburg interessieren, werde als erstes nach Schulen und Ärzten gefragt. Bei der Abstimmung waren die Gemeinderäte geschlossen der Meinung, dass die Planungen durch die Architekten weiter konkretisiert werden müssen.

Den Haushalt erläutert

Direkt im Anschluss wurde der Haushalt der Markgemeinde Siegenburg für 2019 von Marlene Reisner, der Nachfolgerin des Kämmerers Patrick Scheck präsentiert. Scheck hatte das Amt sein 2016 inne. Gleich zu Beginn beruhigte Reisner die Gemeinderäte mit dem Hinweis, dass der Haushalt ohne Kreditaufnahme ausgeglichen sei. Bei der Erläuterung des Haushaltes wies sie darauf hin, dass sich die Einnahmen der Einkommenssteuer erfreulich entwickelt haben und Schlüsselzuweisungen auf Rekordhoch sind.

Vor der Abstimmung richtete Gemeinderat Gernot Seefelder einen eindringlichen Appell an die übrigen Räte. Auch wenn man momentan eine gesunde finanzielle Lage vorweisen könne, sollte trotzdem mit Finanzmitteln vorsichtig umgegangen werden. So stehe zum Beispiel die Sanierung der Kläranlage mit rund drei Millionen Euro an, für die es keine Zuschüsse gebe. Er wolle nicht, dass die Bürger mit Ergänzungsbeiträgen zu Kasse gebeten werden. Seiner Meinung nach haben die Bürger durch Steuern und Abgaben ihren Beitrag bereits geleistet.

Bürgermeister Dr. Johann Bergermeier meinte hierzu, dass Ergänzungsbeiträge im Raum stünden, wenn die Kasse der Gemeinde leer wäre. An den Kosten für die Kläranlage würden aber auch die anderen einleitenden Gemeinden beteiligt, wie etwa Kirchdorf. Die Gemeinderäte stimmten einstimmig dem Haushalt 2019 zu.

Weiter wurde beschlossen, dass die Planungen für die Neugestaltung des alten Kriegerdenkmals vorangetrieben werden. Vor allem, weil nun auch die Version, die von den Anwohnern favorisiert wird und anfangs nicht förderfähig erschien, nun doch förderfähig sei.

Fotografierverbot im Freibad

Für das Freibad Siegenburg hat eine Arbeitsgruppe die Benutzungsordnung überarbeitet und drei Änderungen vorgeschlagen. Erstens soll bestimmt werden, dass allgemein übliche Badebekleidung wie Badeanzug, Bikini und Badehose zu tragen ist.

Zweitens soll ein Fotografier- und Filmverbot im Bereich des Freibades erlassen werden. Durch dieses Verbot solle eine Handhabe gegen Personen geschaffen werden, die andere, ihnen persönlich nicht bekannte Personen, fotografieren und filmen. Hier konnte das Aufsichtspersonal in der Vergangenheit bei derlei Beobachtungen nicht einschreiten.

Der dritte Punkt behandelt eine missverständliche Formulierung in der bestehenden Benutzungsordnung, welche ein seitliches Einspringen vom Beckenrand verbietet. Dieser Antrag wurde ebenfalls einstimmig angenommen.

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