mz_logo

Region Neumarkt
Samstag, 26. Mai 2018 26° 2

Serie

Darf man Sexspielzeug zurückgeben?

Der Neumarkter Jurist Geedo Paprotta greift in seiner Kolumne ein Thema auf, über das keiner gern öffentlich redet.
Von Geedo Paprotta

Darf man Sexspielzeug zurückgeben, wenn es nicht passt? Das ist nicht ganz so einfach. Themenfoto: dpa

Neumarkt.Schlangenförmige Gummidinger, peitschenartige Teile und Kugeln: Die Berliner Polizei hat einige Diebe geschnappt und deren Beute beschlagnahmt. Die genannten Gegenstände würden die Berliner Behörden gerne den rechtmäßigen Eigentümern zurückgeben. Das Diebesgut stammt aus Kellereinbrüchen im Bereich des Abschnitts 41 in Schöneberg und des Abschnitts 34 in Moabit.

Weil sich bisher niemand gemeldet hat, veröffentlichte die Polizei jetzt Fotos der Sexspielzeuge. Komischerweise hat sich bisher keiner gerührt! Viel-leicht liegt es daran, dass diese Utensilien etwas anrüchig erscheinen? Deshalb werden wohl auch die wenigsten Sexspielzeuge einfach so im Laden gekauft. Es gibt ja das Internet.

Aber der Erwerb solcher Artikel im Netz hat seine Tücken! Wenn Sie sich ein Paar Schuhe kaufen und die sind zu eng, dann schicken Sie die zurück. Aber was ist, wenn Sie sich … na ja, so ein Ding kaufen? Und das ist … zu eng? Passt irgendwie nicht?

Genau mit diesem Problem musste sich das OLG Hamm herumschlagen. Ein Online-Erotikshop hatte in den Verkaufsbedingungen eine klare Devise ausgegeben: Wenn das „Hygienesiegel“ entfernt wurde, wird das Spielzeug nicht zurückgenommen. Oder anders formuliert: Ausprobieren und dann zurückgeben ist nicht.

Nun ist der Erotikmarkt nicht nur heiß, sondern vor allem scharf … umkämpft. (Diesen Kalauer müssen Sie mir jetzt schon durchgehen lassen!) Die Konkurrenz bekam Wind von dem „Hygienesiegel“ und verklagte die „Saubermänner“ auf Unterlassung: Der Vertrieb derartiger Artikel unter Ausschluss des bei Fernabsatzverträgen gesetzlich vorgesehenen Widerrufsrechts sei wettbewerbswidrig. Verständlicher formuliert: Die Konkurrenz muss ja auch die Ekelpakete mit den benutzten Dildos wieder zurücknehmen.

Die Richter beim OLG schalteten vermutlich das Kopfkino ein und entschieden sodann in dubio contra Schmuddelkram: Das Widerrufsrecht eines Verbrauchers beim Onlinehandel darf bei Erotikartikeln aus Gründen des Gesundheitsschutzes gemäß
§ 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB ausnahmsweise ausgeschlossen werden. Wenn diese Art von „Schuh“ also drückt … Pech gehabt! (Az. 4 U 65/15).

Anderer Fall: Vor dem niedersächsischen Oberverwaltungsgericht war die lokale Apothekerkammer verklagt worden. Es hatte wieder mit dem Internet zu tun. Eine Onlineapotheke hatte neben Ringelblumensalbe und Aspirin sogenannte „Joysticks“ angeboten. Gurkenförmige Dinger aus Gummi, mit denen man … Ach, lesen sie es selber im Internet nach. Die Onlineapotheke argumentierte, das diene der Entspannung und sei daher ein Medizinprodukt.

Die Apothekerkammer hingegen fand, die Teile seien keine apothekentypischen Produkte und verbot den Verkauf. Die Richter schalteten erneut das Kopfkino ein und gaben der Apothekerkammer recht: Es fehlt der unmittelbare Gesundheitsbezug. Jedenfalls stehe der bei solchen Apparaturen eher nicht im Vordergrund (Az. 6 A 121/14). Fußmassagegeräte kriegen Sie beim Apotheker übrigens weiterhin … und wo ein Wille ist, ist meist ein Weg.

Weitere Folgen der Rechts-Kolumne finden Sie hier.

Die Kommentarfunktion steht exklusiv unseren Abonnenten zur Verfügung. Als Abonnent melden Sie sich bitte an oder registrieren Sie sich. Alle anderen Nutzer finden preiswerte Angebote in unserem Aboshop.

Anmelden Registrieren Zum Abo-Shop

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht