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Sitzung

Das „Stoklossa-Haus“ spaltet Bürgermeister und Stadträte

Franz Stephan wollte für die Sanierung des Anwesens 250000Euro im Haushalt ansetzen – sehr zum Unmut mancher Politiker.
von Johann Grad

Dietfurt. Nach der Eröffnung der Stadtratssitzung ging Bürgermeister Franz Stephan kurz auf die derzeitigen Katastrophen in Japan und Libyen ein, die vielen Menschen das Leben kosteten. Alle Anwesenden erhoben sich daraufhin zu einer Gedenkminute.

Danach wurde nicht mehr geschwiegen – im Gegenteil: Es herrschte Redebedarf. Vor allem wegen des Anwesens Klostergasse 5. Für die Sanierung des maroden Gebäudes wollte Bürgermeister Stephan eigentlich 250000Euro als erste Rate für die Sanierung in den Haushalt 2011 einstellen. Er wolle hier ein Zeichen setzen für die Ernsthaftigkeit, mit der man an die Sache herangehen wolle.

Dr. Harald Uhl, Fraktionsvorsitzender der FW, will für das Anwesen keinen Euro im Haushalt haben. Stattdessen solle darüber nachgedacht werden, was aus dem Gebäude werden soll.

Mehr Bedenkzeit gefordert

Carolin Braun, Fraktionsvorsitzende der SPD, möchte ebenfalls mehr Zeit zum Nachdenken. Sie wolle kein Zeichen nach außen und für die Sanierung nichts im Haushalt eingestellt sehen. Ansonsten drohe eine Ablehnung des Etats. Bürgermeister Stephan fand dies jedoch etwas weit hergeholt.

Oliver Kuhn, Fraktionsvorsitzender der CSU/CWU, schlug eine Klausur mit Fachleuten vor, um dann zu entscheiden: „Was wollen wir mit dem Haus?“ Nach Stephans Ansicht hätte es in der Vergangenheit zwar genug Informationen gegeben, aber bei Bedarf seien noch mehr einholbar. Er schlug vor, nur 100000Euro für die Gebäudesanierung anzusetzen und erhielt dafür breite Zustimmung.

Der Haushalt für 2011 ist unterdessen ziemlich aufgestellt, die einzelnen Pläne wurden vorsichtig geschätzt, um vor Überraschungen sicher zu sein, wie Stephan meinte. An Gewerbesteuer erwartet man 1,3Millionen Euro, die Beteiligung der Einkommenssteuer ist mit zwei Millionen Euro veranschlagt, an Verwaltungs- und Benutzungsgebühren könnten 1,9 Millionen Euro eingehen. Man schätzt, dass sich die Personalausgaben leicht auf 2,07Millionen Euro erhöhen.

1,9 Millionen Euro werden alle Sachkosten in Verwaltung und im Bauhof ausmachen, die Kreisumlage beträgt 1,55 Millionen Euro und die Zuführung zum Vermögenshaushalt könnte eine Million Euro erreichen. Die Investitionen werden etwa 4,2 Millionen Euro ausmachen. Für das neue Rathausdach und den Umbau der Toiletten im Rathaus, damit sie auch Behinderte nutzen können, sind 200000Euro veranschlagt. Für die Sanierung des älteren Gebäudetrakts der Schule sind 250 000 Euro eingeplant.

Laut Bürgermeister Stephan sind zuerst die Betonwände zu sanieren, bevor neue Fenster eingebaut werden können. Eine Firma wird untersuchen, wie weit der Baustahl verrostet ist und wie der Beton repariert werden kann. Ist die Sanierung der Wände erfolgt, gibt es neue Fenster. Besser und moderner soll das Freibad werden, zum Beispiel mit Edelstahlduschen und neuen Durchwatebecken. Dafür sind 155 000Euro vorgesehen. Aufgerüstet wird der Bauhof mit 50 000 Euro, für die Fortführung der Innenstadtgestaltung sind 800000 Euro veranschlagt.

Kleinere Wegebaumaßnahmen wie in der Bergstraße, in Muttenhofen oder in Schweinkofen sind geplant. Finanziert werden die Investitionen durch die Zuführung vom Verwaltungshaushalt mit einer MillionEuro, die Entnahme der Rücklagen mit 924000 Euro, Zuschüsse von 1,04Millionen Euro und andere Einnahmen in Höhe von 1, 01 Millionen Euro. Neue Kredite müssen nicht aufgenommen werden. In der nächsten Sitzung wird der Haushalt beschlossen.

Ein positives Ergebnis

Bei der Sitzung legte Kämmerin Gabi Dumann auch die Jahresrechnung für 2010 vor, die mit einem Gesamtvolumen von fast 14Millionen Euro abschloss – einem der höchsten Haushalte überhaupt. Viel zum positiven Ergebnis beigetragen haben die Gewerbesteuer mit 1,4 Millionen Euro, die Beteiligung an der Einkommenssteuer mit 1,8 Millionen Euro sowie die Schlüsselzuweisung von 890000 Euro.

Die für 2010 vorgesehenen Investitionen wurden zum Großteil abgearbeitet. Kleinere Straßenbauangelegenheiten, die Planung für die Freibadsanierung und Gestaltungsmaßnahmen am Friedhof in Dietfurt ließen sich nicht realisieren. Die Schuldentilgung wurde mit 243000 Euro weiter wie geplant vorgenommen, der Schuldenstand beträgt 2,7 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 458Euro entspricht. An Zinsen fielen 100 000 Euro an, seit 2005 wurden keine Kredite mehr aufgenommen.

In der Zukunft müssen die Rücklagen aufgestockt werden, die wegen der Innenstadtgestaltung beansprucht wurden. Verschiedene Haushaltsposten wurden um 472 000Euro überschritten, die jedoch durch Beschlüsse und Mehreinnahmen gedeckt waren. Einstimmig nahm der Stadtrat die Jahresrechnung an.

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