Rechtskolumne
Der Ärger am Gartenzaun
Richter verhandeln nicht nur über Nachbarschaftsstreits – vielmehr geht es auch um Seitensprünge und echte Schweinereien.
Neumarkt.Lassen sie uns über Zäune reden. Zäune zieren, Zäune trennen, Zäune schützen. Klingt gut, oder? Das ist mir jetzt gerade einfach so eingefallen! Vielleicht sollte ich das einem Zaunhersteller als Werbeslogan anbieten? Wenn es bei Gericht um Zäune geht, klingt das übrigens nicht immer ganz so werbetauglich. Sie denken an Nachbarschaftsstreitigkeiten? Pah, sag´ ich da nur. Das ist Kleinkram. Die Zaungeschichten, die ich Ihnen heute herausgesucht habe, sind aus der Oberliga!
Fangen wir mit dem Amtsgericht Berlin-Köpenick an. Üblicherweise verdonnern Gerichte den bösen Nachbarn ja meist dazu, Zäune zu versetzen, zu entfernen oder zu kürzen. Aber hier wurde der Eigentümer eines Mehrparteienhauses ausdrücklich dazu verurteilt, einen Zaun zu bauen. Um seine Mieter zu schützen. Vor wem, fragen Sie? Ein streitlustiger Nachbar etwa? Nun, so ähnlich.
Und wenn man zu diesem Nachbarn „Wildsau“ sagen würde, dann wäre das nicht einmal eine Beleidigung! Mehrfach war der besagte Nachbar auf die Grundstücke der Mieter gekommen und hatte sogar seine Familie mitgebracht. Sie verwüsteten den Rasen und durchwühlten die Gemüsegärten. Eine Schweinerei biblischen Ausmaßes! Und deshalb sagte der Richter ganz klar: Da muss ein ordentlicher Zaun hin, und zwar ein saustabiler! Wildschweinfest genau genommen (Az. 15 C 25/12).
Mit Schweinen hat man es an Zäunen tatsächlich immer wieder zutun. So ging es auch dem Landgericht Gera. Verblüffender Weise war das Schwein in diesem Fall sogar der Kläger! Also genau genommen war folgendes passiert: Der Kläger war zu Fuß unterwegs und das war auch besser so, denn er war stark angetrunken. Als er an einem Zaun vorbei kam, hatte er einen Geistesblitz: Er beschloss, sich dranzulehnen. Warum? Nun, das ist eine Frage, die man bei Betrunkenen nicht immer stellen darf. In seinem Fall aber gab es tatsächlich einen sehr guten Grund: Er wollte beim Pinkeln nicht umfallen! Und erhoffte sich dabei von dem Zaun die notwendige Stabilisierung.
Dummerweise aber fiel der selber Zaun um und purzelte samt dem Kläger einen Hang hinunter. Ob der Kläger währenddessen aufhörte zu pieseln, ist eine ganz schön eklige Frage, deren Antwort ich zum Glück nicht kenne. Sicher weiß ich nur: Der Stehpinkler bekam vor dem Landgericht Gera vom Zauneigentümer kein Schmerzensgeld für diese Aktion (Az. 4 O 1292/01).
Dafür musste vor dem Amtsgericht Pirna ein Zaunhersteller richtig tief in die Tasche greifen. Hinter der von ihm verkauften Absperrung lauerte ein Zuchtbulle. Der Zaun taugte aber nichts, er hielt dem tierischen Trieb nicht stand, das Vieh brach einfach durch ihn hindurch. Und was war der Schaden? Ja, wenn der Bulle doch nur ein paar Autos demoliert hätte… aber nein, er besamte binnen kürzester Zeit alle Kühe der Umgebung, die bei drei nicht auf den Bäumen waren! „Deckungsschaden“ nennt man das mit Fachbegriff in Landwirtskreisen. Das ist so ähnlich wie Unterhalt nach einem Seitensprung, nur eben für echte Rindviecher (Az. 12 C 162/13).
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