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Sitzung

Die Gebühren werden erhöht

Die Seubersdorfer Bürger müssen ab Januar mehr Geld für Wasser und Abwasser ausgeben. Ab 2024 wird es wieder billiger.
Von Vera Gabler

Der Bau der neuen Kläranlage bei Eichenhofen zieht nun eine Gebührenerhöhung für Abwasser nach sich. Foto: Vera Gabler
Der Bau der neuen Kläranlage bei Eichenhofen zieht nun eine Gebührenerhöhung für Abwasser nach sich. Foto: Vera Gabler

Seubersdorf.Die von der SPD jahrelang geforderte Gebührenkalkulation über Wasserbezug und Abwasser für die Gemeinde Seubersdorf ist bei der Sitzung des Gemeinderates Seubersdorf vorgestellt worden.

Ab 1. Januar greift die Erhöhung bei Wasser um elf Cent, bei Abwasser um 1,10 Euro. Gleich zu Beginn der Sitzung stellte Gemeinderat Georg Götz von der ABGS den Antrag, die neue Satzung und Gebührenkalkulation für Wasser und Abwasser auf die Novembersitzung zu vertagen. „Den Beschlussfassungen liegen umfangreiche und gewichtige Sachverhalte zugrunde. Eine Information über die Satzungsentwürfe und den Kalkulationen der Beiträge und Gebühren war nicht in der Sitzungsladung enthalten“, so die Begründung. Der Antrag wurde mit 15 Gegenstimmen abgelehnt, so dass die Gebührenkalkulation anhand der Jahre 2016 bis 2018 und die Planzahlen von 2019 von Arno Müller von der Firma Dr. Schulte/Röder Kommunalberatung aus Veitshöchheim vorgestellt wurde. In seiner Information erklärte der Referent, dass er Belege aus den letzten 50 Jahren im Bereich Wasser und Abwasser aufgearbeitet habe. Dabei sei ein Anlageverzeichnis als Grundlage für die Gebührenkalkulation erstellt worden.

Da es bisher nur eine gegriffene Kalkulation gab, musste er laut KAG (Kommunalabgabengesetz) bei der Haushaltsabrechnung ab 2016 mit Null anfangen. Im Bereich der Wasserversorgung wurde aus den vier Jahren von 2016 bis 2019 fast eine Kostendeckung ermittelt, was wohl dem vom Bürger geleisteten Verbesserungsbeitrag aus dem Jahre 2005 geschuldet sei, so die Aussage von Müller. Um aber das Kostendeckungsprinzip einzuhalten, wurde für die nächsten vier Jahre ab 1. Januar 2020 ein neuer Wasserpreis von 1,01 Euro (bisher 0,90 Euro) pro Kubikmeter vorgeschlagen.

440 000 Euro Unterdeckung

Was die Gebührenbemessung im Bereich Abwasser betrifft, so teilte Müller mit, dass hier klar eine Unterdeckung von rund 440 000 Euro vorliege. Das sei hauptsächlich dem Bau der neuen Kläranlage bei Eichenhofen geschuldet. Hier muss der Bürger nun ab 1. Januar mit einem Kubikmeterpreis von 2,70 Euro (bisher 1,60 Euro) zur Kasse gebeten werden. Gleichzeitig ergänzte Müller, dass nach seiner Kalkulation der Wasserpreis ab 2024 wieder auf einen Euro pro Kubikmeter und der Abwasserpreis auf 2,16 Euro gesenkt werden könnte. Gemeinderat Georg Götz vertrat die Meinung, dass es sich bei der vorgelegten Kalkulation wieder um gegriffene Beiträge handelt. Bei der Abstimmung für den Beschluss für die neuen Beiträge und dafür die bisherige Satzung außer Kraft zu setzen, stimmten die Räte der SPD mit Resi Maget, Josef Schlierf, Alfred Geitner, Andreas Steiner, sowie Georg Götz von der ABGS dagegen.

Beim Tagesordnungspunkt Bauanträge sorgte der Lagerplatz am Ortsanfang von Batzhausen entlang der ehemaligen B8 für Diskussion. Im Mai dieses Jahres hatte der Gemeinderat dem Lagerplatz für Mietfahrzeuge zugestimmt. Nach Prüfung durch das Landratsamt wurde um erneute Genehmigung gebeten, da es sich um einen Handelsplatz für beschädigte und defekte Fahzeuge handelt. Letztendlich stimmten nur Bürgermeister Eduard Meier (CSU) und Gemeinderat Peter Betz von den Freien Wähler für das Bauvorhaben. Unter anderem wurde von Gemeinderat Richard Dexl die ordnungsgemäße Entwässerung zum Schutz des Grundwassers und das störende Licht im Wohn- und Mischgebiet bemängelt.

Antrag wurde abgelehnt

Mit zwölf gegen acht Stimmen wurde der Antrag SPD und ABGS sich dem „Pakt zur nachhaltigen Beschaffung“ anzuschließen abgelehnt. Einstimmig beschloss der Gemeinderat sich für die Generalsanierung der Pfarrkirche in Daßwang mit fünf Prozent der tatsächlichen Kosten zu beteiligen. Gleichzeitig stimmte man dem Antrag zur einfachen Dorferneuerung für Daßwang zu, die Anträge sollen gestellt werden.

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