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Region Neumarkt
Montag, 20. August 2018 30° 4

Politik

Die Grünen sehen sich im Aufwind

Der Kreisverband Neumarkt diskutierte über die Grundsteuerbemessung und bestimmte seine Delegierten für die Parteitage.
Von Gerhard Hahn

Die Delegierten der Grünen mit MdB Stefan Schmidt (Mitte) Foto: ngh
Die Delegierten der Grünen mit MdB Stefan Schmidt (Mitte) Foto: ngh

Neumarkt.Zu einer Kreisversammlung mit Wahl der Bundes- und Landesparteitagsdelegierten 2018 trafen sich die Kreisverbandsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen im Weißwurstmuseum der Metzgerei Wittmann in Neumarkt. MdB Stefan Schmidt sprach eine Stunde lang über seine Arbeit zum Thema „Kommunalfinanzen und Grundsteuer und beantwortete anschließend Fragen der knapp 20 erschienenen Parteifreunde.

Besonders zur Anschauung der Parteispitze zur neuen Grundsteuerbemessung gab es Fragen, die der ehemalige Freystädter und jetzige Regensburger aber auch noch nicht klar umreißen konnte, weil quer durch die Parteien noch keine Einigung über bislang drei vorgeschlagenen Modelle bestehe. Jedes Modell – das Kosten-Wertmodell, die Bemessung nur nach dem Bodenwert und das reine Flächenmodell – habe sein Für und Wider. Schmidt betonte seine Priorität: „Jedenfalls dürfte die Einnahmequelle der Kommunen nicht geschmälert werden, weil viele Städte und Kreise sogar bei sprudelnden Steuereinnahmen, nicht über ihre Pflichtaufgaben für die Bürger hinauskommen.“

Die Querelen bei der CSU waren ebenfalls Thema des Abends. Schmidt freute sich über die Streitigkeiten im Regierungslager, denn damit scheine der eigene Aufwind gesichert.

Der Neumarkter Kreisverband der Grünen hat derzeit 63 Mitglieder in den fünf Ortsverbänden Neumarkt, Postbauer-Heng, Pyrbaum, Parsberg und Velburg. Die Stimmung ist laut der Kreisvorsitzenden Gabriele Bayer sehr gut, auch weil die Kandidatenliste sowohl für die kommenden Landtags- und Bezirkstagswahlen abgeschlossen sind.

Aus Neumarkter Sicht ist die amtierende Bezirksrätin Gabriel Bayer auf Platz eins der Bezirkstagsliste nominiert. Peter Sonntag ist auf Listenplatz 17 für die Wahl zum Bezirkstag. Auf Platz sieben der Oberpfalzliste der Grünen zur Landtagswahl ist Eva Borke-Thoma gesetzt und Siegfried Hauff aus Pyrbaum ist bei der Landtagswahl Direktkandidat.

Unter der Wahlleitung von Dr. Roland Schlusche wurden für den kleinen Parteitag Gabriele Bayer, für den Sonderparteitag Gabriele Bayer, Eva Borke-Thoma und Siegfried Hauff und für den Bundesparteitag Siegfried Hauff gewählt.

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