MyMz
Anzeige

Austausch

Die Probleme der Oberpfälzer

Die Landkreischefs des Regierungsbezirks erörterten in Lengenfeld bei einem Treffen zahlreiche gemeinsame Themen.

Tanja Schweiger (Lkr. Regensburg), Franz Löffler (Lkr. Cham), Richard Reisinger (Lkr. Amberg-Sulzbach, Sprecher der Oberpfälzer Landräte), Regierungspräsident Axel Bartelt, Willibald Gailler (Lkr. Neumarkt), Dr. Johann Keller (Geschäftsführendes Präsidialmitglied Bayerischer Landkreistag), Thomas Ebeling (Lkr. Schwandorf) trafen sich in Lengenfeld bei Velburg zu einem Austausch. Foto: Christine Hollederer
Tanja Schweiger (Lkr. Regensburg), Franz Löffler (Lkr. Cham), Richard Reisinger (Lkr. Amberg-Sulzbach, Sprecher der Oberpfälzer Landräte), Regierungspräsident Axel Bartelt, Willibald Gailler (Lkr. Neumarkt), Dr. Johann Keller (Geschäftsführendes Präsidialmitglied Bayerischer Landkreistag), Thomas Ebeling (Lkr. Schwandorf) trafen sich in Lengenfeld bei Velburg zu einem Austausch. Foto: Christine Hollederer

Velburg.Bei der Tagung der Oberpfälzer Landräte in Lengenfeld waren unter anderem die Lebensmittelsicherheit, der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV), Eingliederungshilfen bei Legasthenie und Dyskalkulie, der kommunale Finanzausgleich sowie der Flächenverbrauch die beherrschenden Themen.

Aufgrund aktueller Rückrufaktionen von Lebensmitteln und mit Listerien belasteter Lebensmittel informierte Abteilungsdirektor Horst Schmid von der Regierung der Oberpfalz die Landräte über das europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel, kurz RASFF (Rapid Alert System for Food and Feed). Wichtig sei bei Lebensmittelskandalen, wie vor wenigen Wochen auch in der Oberpfalz, eine enge Zusammenarbeit von Landratsämtern, Regierung, dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und dem Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz, betonte Schmid.

Landrat Willibald Gailler ging auf das Thema Flächenverbrauch ein. Er befürchtet, dass „der ländliche Raum den Kürzeren ziehen könnte“. Die Planungshoheit müsse bei den Kommunen liegen und der ländliche Raum dürfe nicht zum Verlierer werden, so Gailler.

Niedrigster Flächenverbrauch

Der Neumarkter Landkreischef verwies in diesem Zusammenhang auf den Verbrauch an Flächen für Wohnhäuser, Gewerbegebieten sowie Straßen und Schienen in der Oberpfalz von 10,9 Prozent der niedrigste Wert in ganz Bayern. „Der Flächenverbrauch ist das Gebot der Stunde und wir wollen unsere Natur bewahren, aber die wirtschaftliche Entwicklung und die Sicherung von Arbeitsplätzen dürfe nicht darunter leiden“, so Gailler.

Finanzielles

  • Kommunaler Finanzausgleich:

    Der Geschäftsführer des Bayerischen Landkreistages, Dr. Johann Keller, ging auf die Ergebnisse der Gespräche über den kommunalen Finanzausgleichs mit Finanzminister Albert Füracker in der vergangenen Woche ein.

  • Anstieg:

    Die Finanzausgleichsleistungen 2020 steigen laut Keller um 3,2 Prozent auf insgesamt 10,29 Milliarden Euro.

Nach wie vor im Blickfeld der Landräte ist auch das Thema Afrikanische Schweinepest. „Wir beobachten das bereits seit mehr als zwei Jahren mit großer Sorge und haben deshalb in den Landkreisen der Oberpfalz längst Präventivmaßnahmen ergriffen“, sagte Landrat Reisinger.

In seinem Landkreis stünde beispielsweise ein so genanntes Steenhaus bereit, das im Ernstfall jederzeit aktiviert werden könnte. Zudem soll eine Sammelstelle eingerichtet werden, in der verendete Wildschweine zwischengelagert werden könnten, um sie auf die Afrikanische Schweinepest hin zu untersuchen.

Ein weiteres wichtiges Thema für den ländlichen Raum ist der öffentliche Personennahverkehr. Die Landräte forderten, dass Vergünstigungen wie das 365-Euro-Ticket, die nur für Verkehrsverbünde wie bspw. den VGN vorgesehen sind, flächendeckend in Bayern gelten sollten.

Therapiekosten einfordern

Auf der Tagesordnung der Landrätetagung stand zudem das Thema „Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe bei Legasthenie. Therapien bei diesen als Krankheit eingestuften Störungen sind jedoch im Leistungskatalog der Krankenkassen nicht enthalten, erklärte Regierungsrat Thomas Schieder vom Landratsamt Amberg-Sulzbach.

Die Oberpfälzer Landräte fordern deshalb, dass die Therapiekosten bei Legasthenie und Dyskalkulie von den Krankenkassen übernommen werden.

Mehr aus Neumarkt und Umgebung:

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht