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Samstag, 26. Mai 2018 26° 2

Recht

Gab es Schwarzarbeit am Todesstern?

Wurde bei Darth Vaders Zuhause gepfuscht? Diese und andere Fragen zur Schwarzarbeit werden in unserer Kolumne behandelt.
Von Rechtsanwalt Geedo Paprotta

Details aus Darth Vaders Arbeitsvertrag bleiben wohl ein Geheimnis. Foto: Arno Burgi/dpa

Neumarkt.Manchmal wundert man sich ja, wie das Gehirn so funktioniert. Ich wollte gerade etwas zum Thema Schwarzarbeit erzählen, da schlich sich ein eigentümliches Bild in meinen Kopf: Das von Darth Vader. Sie kennen ihn sicher, den schwarzglänzende Erzbösewicht mit dem roten Leuchtmesser aus dem Krieg der Sterne? Was der allerdings, abgesehen von seiner Farbe, mit Schwarzarbeit zu tun haben soll …?

Andererseits – sicher weiß man es nicht! Oder ist Ihnen etwa der Inhalt von Darth Vaders Arbeitsvertrag bekannt? Werden seine Sozialversicherungsbeiträge auch brav abgeführt? Oder arbeitet er etwa auf Rechnung? Wie wir wissen, betreute er ja eine Großbaustelle, den sogenannten Todesstern. Bei solchen Projekten ist Schwarzarbeit und Sozialversicherungsbetrug angeblich an der Tagesordnung. Wobei die damit geplanten Ersparnisse oft teuer bezahlt werden müssen.

Das Schleswig-Holsteinsche OLG hatte es mit einem solchen Fall zu tun. Nun ja, es war jetzt nicht direkt ein Todesstern, sondern eher ein gepflasterter Hof. Aber die Pflasterarbeiten wurden mindestens so schwarz wie Darth Vaders Helm durchgeführt und der Auftraggeber ärgerte sich danach auch ziemlich tödlich. Krumm und schief war alles geworden! Also forderte er vor Gericht Schadenersatz von dem Schwarzarbeiter. Doch die Richter befanden: Ist vereinbart, dass Handwerkerleistungen ohne Rechnung erbracht werden, kann der Auftraggeber keine Gewährleistung vor Gericht geltend machen. Darth Vader hätte den Stümper vermutlich mit dem Lichtschwert verprügelt!

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Hätte er hingegen das Schwarzgeld zurückverlangt, wäre er am Bundesgerichtshof gescheitert. Der orakelte dazu wie folgt: Es stimmt zwar, dass ein mattschwarz glänzender Werkvertrag null und nichtig ist. Das heißt aber noch lange nicht, dass man sein Geld zurückkriegt. Die Zahlung an den Schwarzarbeiter, so der BGH, sei eine Handlung, die gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, nämlich das Verbot der Schwarzarbeit. Und gemäß § 817 BGB muss man „verbotene Zahlungen“ nicht zurückerstatten (Az. VII ZR 216/14). Diese Botschaft sollten die BGH-Richter Darth Vader wohl lieber selber überbringen – wir alle wissen ja, wie cholerisch er auf schlechte Nachrichten reagiert. Wobei … auch der BGH hat sich bisweilen schon der dunklen Seite der Macht hingegeben. Die Richter entscheiden zum Beispiel: Ein Unternehmer, der gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes verstoßen hat, kann keine Bezahlung für seine Werkleistung verlangen (Az. VII ZR 241/13). Wobei: Haben Sie gesehen, wie leicht der Todesstern am Ende kaputtzukriegen war? Ich hätte Darth Vader empfohlen, die Sache einen Handwerker vom Fach machen zu lassen. Kostet vielleicht ein bisschen mehr – aber das Imperium hätte dann wesentlich länger gehalten! Mir bleibt am Ende nur zu wünschen: Möge die Macht mit Ihnen sein!

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