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Donnerstag, 26. April 2018 15° 2

Justiz

Glimpflich davon gekommen

Ein Mann musste sich wegen Betrugs vor dem Amtsgericht verantworten. Sein Geständnis führte zu einem relativ milden Urteil.
Von Doris Distler

Der Angeklagte wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

Neumarkt.Gerade noch mit einem blauen Auge kam der 36-jährige Angeklagte davon, der wegen Betrugs vor Richter Rainer Würth saß. Sechsmal hatte der Mann zwischen Juli 2014 und Oktober 2015 Waren bestellt, die ihm auch geliefert worden waren. Im Dezember 2016 hatte er noch dazu bei einem Zuschnitt-Center zwölf Multiplex-Platten im Wert von rund 2000 Euro geordert. All diese Bestellungen im Gesamtwert von über 3000 Euro hatte er aber nicht bezahlt, was den Tatbestand des Betrugs erfüllte.

Allerdings seien ihm damals als selbstständigem Dachdecker selbst einige Rechnungen von Baustellen nicht bezahlt worden, was sich erst nach seiner Bestellung herauskristallisierte, wie er erklärte. Dennoch musste er sich nun vor dem Gericht wegen Betrugs verantworten. Richter Würth las ihm die Anklage vor und fragte: „Was sagen Sie dazu?“ Darauf antwortete der Angeklagte: „Was soll ich schon sagen?“

Betrug und seine Bedeutung

Anschließend erklärte Richter Rainer Würth erst einmal, was Betrug bedeutet. Wenn eine Leistung in Auftrag gegeben werde und man zumindest damit rechnen müsse, dass die Gegenleistung nicht erfolgen könne – also Tatsachen vorgetäuscht oder verheimlicht werden und der Geschädigte keine Möglichkeit einer Entscheidung habe, die Waren zu liefern oder auch nicht –, sei der Tatbestand des Betrugs erfüllt. Und zu den damaligen Zeitpunkten sei es dem Angeklagten finanziell nicht besonders gut gegangen. Das hatte Richter Rainer Würth überprüft. Also wäre es besser gewesen, gleich reinen Wein einzuschenken.

Nach dieser Erläuterung fragte Richter Würth erneut, was der Angeklagte zu dem Vorwurf sage. Der Mann gab nun die Anklagepunkte unumwunden zu.

Auch im Bundeszentralregister hatte der vorsitzende Richter nachgesehen und festgestellt, dass der Angeklagte bereits wegen Urkundenfälschung vor dem Amtsgericht Gummersbach gestanden hatte und wegen Betrugs vor dem Nürnberger Kadi. Die damalige Summe sei jedoch bereits bezahlt.

Dies werteten der Vertreter der Staatsanwaltschaft, Thomas Leykam und Richter Würth gleichermaßen als Pluspunkt – ebenso wie auch sein Geständnis. Derzeit ist der Mann arbeitslos und bezieht Arbeitslosengeld. Deshalb plädierte der Staatsanwalt für eine Ratenzahlung, die Richter Würth auch gewährte. Insgesamt kommen nun 120 Tagessätze á 30 Euro auf den Angeklagten zur Begleichung seiner Schulden zu.

Mahnung an den Angeklagten

„Das war aber das letzte Mal, dass Sie mit einer Geldstrafe davonkommen. Sorgen Sie dafür, dass künftig so etwas nicht mehr vorkommt, sonst droht eine Freiheitsstrafe,“ ermahnte Richter Rainer Würth den Angeklagten.

Der Richter äußerte sich erfreut darüber, „dass der Angeklagte nicht lange um den heißen Brei herumgeredet hat, wie es bei Betrug oft der Fall ist.“ Da auch die Schulden aus den vergangenen Verfahren bereits getilgt seien, hatten sich Leykam und Richter Würth auf einen „Härteausgleich“ verständigt. Und der Angeklagte schien heilfroh, mit diesem Urteil davongekommen zu sein.

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