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Politik

Kommunalwahl: Alle Listen zugelassen

Alle Wahlvorschläge im Landkreis Neumarkt sind jetzt fix. Die AfD kandidiert in Velburg und für den Kreistag.
Von Eva Gaupp

Der Countdown für die Kommunalwahl läuft. Foto: Bodo Schackow
Der Countdown für die Kommunalwahl läuft. Foto: Bodo Schackow

Neumarkt.Alle Gruppierungen und Parteien, die eine Liste für die Kommunalwahl am 15. März aufgestellt haben, werden auch zugelassen. In den Gemeinden und im Kreis haben die Wahlausschüsse getagt und auch die noch notwendigen Unterstützlisten geprüft.

Das betrifft in Deining die Bürgerliste L(i)ebenswertes Deining, die Bürgerliste Pilsach und in Velburg die Aktiven Bürger Velburg. Sie haben ausreichende Unterschriften eingereicht, die eine Kandidatur ermöglichen. Denn laut Gesetz muss eine Liste oder Partei, die noch nicht im Gemeinde- oder Kreisrat vertreten ist, eine gewisse Anzahl an Unterschriften vorlegen muss – entsprechend der jeweiligen Größe des Orts. Für die ÖDP war die Zulassung bereits vor dem Stichtag 4. Februar festgestanden. Sie hat eine Liste für den Kreistag sowie für den Marktrat in Lauterhofen aufgestellt.

Acht Listen für den Kreistag

Damit könnte der Kreistag so bunt werden wie noch nie zuvor mit potenziell zwei zusätzlichen Parteien: Denn Vertreter von CSU, SPD, Grüne, Freie Wähler, FDP, Die Linke, ÖDP und AfD buhlen in diesen Wochen um die Gunst der Wähler.

Öffentlich sind inzwischen auch die Listen der AfD, die das erste Mal im Landkreis Neumarkt bei einer Kommunalwahl antritt. Für den Kreistag sind nominiert: Werner Meier (Velburg), Stefan Brustolon (Parsberg), Manfred Bogner (Berg), Peter Nisslbeck (Neumarkt), Josip Boški´c (Neumarkt), Alexander Singer (Postbauer-Heng), Peter Plattner (Neumarkt), Benjamin Federl (Lupburg), Christine Meier-Freihart (Velburg) sowie Ludwig Böll (Mühlhausen).

AfD mit fünf Kandidaten

Außerdem hat sich in der Stadt Velburg eine AfD-Liste zusammengefunden, so dass die Bürger im März die Wahl zwischen acht verschiedenen Listen haben. Eine beachtliche Zahl angesichts eines Ortes mit knapp über 5000 Einwohner. So viele Listen hat sonst nur der Markt Pyrbaum (5500 Einwohner) aufzubieten. In Velburg wurden für die AfD folgende fünf Personen nominiert: Werner Meier, Steven Hanuszak, Christine Meier-Freihart, Daniela Hanuszak, Nick-Ryan Hanuszak.

Nach der Nominierung und der Zulassung der Wahlvorschläge werden die Kommunen in einem nächsten Schritt die Wahlbenachrichtigungen versenden. Diese müssen laut den Statuten bis spätestens 23. Februar per Post rausgegangen sein. Diese erhält jeder Wahlberechtigte, der spätestens bis 15. Januar 2020 in der Gemeinde gemeldet war. Dann können Anträge auf Briefwahl gestellt werden.

Unterschiften

  • Gesetz:

    Grundsätzlich schreibt das Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz vor, dass jeder Wahlvorschlag von zehn Wahlberechtigten unterschrieben sein muss.

  • Unterstützung:

    Jede Partei oder politische Gruppierung, die noch nicht im Gemeinderat vertreten war und nicht bei einer Landtags-, Bundestags oder Europawahl die 5-Prozent-Hürde geschafft hat, braucht weitere Unterschriften.

Hintergründe, Informationen zur Kommunalwahl 2020 sowie Porträts zu den Kandidaten und Listen finden Sie in unserem MZ-Spezial.

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