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Rechtskolumne

Küsse kommen vor Gericht

Ein Kuss ist an sich etwas Schönes – dennoch kann er ein Fall für den Richter werden. Wie, das erklärt unsere Kolumne.
von Rechtsanwalt Geedo Paprotta

ARCHIV - Eine Frau macht in München (Oberbayern) einen Kussmund (Archivbild vom 06.07.2010). Am 06.07.2015 ist der internationale Tag des Kusses 2015. Foto: Peter Kneffel dpa/lby ((zu dpa Korr-Bericht „Prickelnd und gesund: Ein Plädoyer für mehr Küsse“ vom 30.06.2015) +++(c) dpa - Bildfunk+++
ARCHIV - Eine Frau macht in München (Oberbayern) einen Kussmund (Archivbild vom 06.07.2010). Am 06.07.2015 ist der internationale Tag des Kusses 2015. Foto: Peter Kneffel dpa/lby ((zu dpa Korr-Bericht „Prickelnd und gesund: Ein Plädoyer für mehr Küsse“ vom 30.06.2015) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Neumarkt.Ich bin so wild nach Deinem Erdbeermund …“ Haben Sie heute auch schon genascht? Frei nach Paul Zechs bzw. Francois Villons unanständigem Gedicht? Für die Arglosen unter Ihnen: Nein, heute geht es nicht um Obst. Ich möchte heute übers Küssen reden und über sonst nichts. Und womit fangen wir bei diesem Thema am Besten an?

Natürlich: Mit einem Kreuzfahrtriesen! Sie denken an die legendäre Titanic? An heiße, feuchte Küsse auf der Leinwand zwischen Kate Winslet und Leonardo DiCaprio? Ach, seufz, nein – das wäre dann doch zu tragisch. Nein, ich meinte eigentlich den riesigen Kussmund auf den AIDA-Schiffen. Die AIDA-Leute wollten nämlich nicht, dass der fremdküsst und landeten mit ihrem Anliegen vor dem Bundesgerichtshof. Konkret ging es um folgende Frage: Sind die riesigen Knutschlippen vorne auf den AIDA-Schiffen eigentlich Kunst? Und wenn ja, unterliegen sie dann dem Urheberrecht? Und falls sie das tun – darf dann jeder das liebestolle Schiff einfach so fotografieren und die Fotos veröffentlichen? Genau das wollten die AIDA-Kläger nämlich vermeiden.

Der BGH hatte nicht den Hauch eines Zweifels, dass diese Lippen ganz große Kunst sind! Fotografieren und herumzeigen darf man sie aber trotzdem. Wegen der sogenannten „Panoramafreiheit“ in § 19a des Urheberrechtsgesetzes. Danach darf Kunst im öffentlichen Raum jederzeit fotografiert werden. Und das gilt auch für Kunst auf riesigen Fahrzeugen auf dem öffentlichen Ozean. „Küsschen!“ na gut … das riefen die Richter den Klägern vermutlich nicht zu. Aber jedenfalls: „Klage abgewiesen!“ (Az. I ZR 247/15).

Küsse vor Gericht, das ist gar nichts Ungewöhnliches. Naja, vielleicht weniger zwischen den Robenträgern, wobei … aber nein, dazu möchte ich jetzt lieber doch keine Geschichten erzählen. Ich erzähle Ihnen besser was über Küsse beim Autofahren! Wissen Sie, was das Landgericht Saarbrücken davon hält? Küssen während der Autofahrt, das sei grob fahrlässig und könne bei einem Unfall zur Alleinhaftung des Fahrers führen. Es sei im Grunde dasselbe wie Fahren unter Alkoholeinfluss. Ein küssendes Pärchen hatte im zugrundeliegenden Fall im hormontrunkenen Liebes-Blindflug eine Ampelanlage überfahren und ein entgegenkommendes Fahrzeug gerammt. Ganz schön unromantisch (Az. 5 O 17/11).

Wir Kerle versuchen ja alles Mögliche, um an einen Kuss heranzukommen, deshalb an dieser Stelle eine Klarstellung: Nach der eindeutigen Feststellung des Verwaltungsgerichts Gießen sind Küsse keine anerkannte Therapieform! Wenn Ihnen ein Mann also erzählt, er wolle sie küssen, um sie zu heilen, dann glauben Sie ihm kein Wort! Der will Ihnen nur an die Wäsche. So verhielt es sich auch bei einem immerhin 75-jährigen Psychologen, der spontan versucht hatte, eine Patientin auf den Mund zu küssen. Seine Begründung, er habe nur ihre Reaktionsgeschwindigkeit prüfen wollen, überzeugte weder die Patientin, noch das von ihr angerufene Gericht. Letzteres verpasste dem Lustgreis vielmehr eine Strafzahlung in Höhe von 3500 Euro wegen Verstoßes gegen seine Berufspflichten (Az. 21 K 51/09.GI.B).

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