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Neuen Bürgermeister in Deining vereidigt

Personelle Entscheidungen prägten die erste Sitzung des Gemeinderats. Gaby Feierler-Egner vertritt den Rathauschef.
Von Friedl Andreas

  • Die sechs neuen Gemeinderatsmitglieder mit Bürgermeister Peter Meier (Mitte) und seinen beiden Stellvertretern Foto: Andreas Friedl
  • Jonas Kerschensteiner, Theo Nutz, Alois Scherer, Albert Füracker und Willibald Gailler Anfang März beim ersten Spatenstich für die neue Kita, die den neuen Gemeinderat aktuell beschäftigen wird. Foto: Andreas Friedl

Deining.Souverän, als hätte er noch nie etwas anderes getan, leitete Deinings neuer Bürgermeister Peter Meier die erste Gemeinderatssitzung seiner Amtszeit. Nicht nur er, sondern auch die sechs neuen Gemeinderäte, Felix Kaiser, Werner Steigert, Simone Ostalecki, Harald Kaunz, Christoph Bäumler und Markus Schenk wurden von den Besuchern – ob Angehörige oder sonstige Gäste– bei ihrer Premiere aufmerksam beobachtet.

Allerdings ging es bei der konstituierenden Sitzung bis auf zwei kleine Tagesordnungspunkte nur personelle Entscheidungen. In seinen Begrüßungsworten ließ Peter Meier das Gremium und die Besucher wissen, dass es Aufgabe des Gemeinderats sei, die Gemeinde nach vorne zu bringen. „Es geht darum, sich für die Gemeinde einzusetzen. Das Gremium entscheidet über die Gegenwart und Zukunft für die Gemeinde Deining. Ich freue mich auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und einen respektvollen Umgang untereinander“, sagte der neue Rathauschef. Das brachte ihm den Beifall der Räte und der Zuhörer ein.

Neue Kita wird derzeit gebaut

In seinem anschließenden Blick auf die aktuellen Projekte in der Gemeinde sprach Peter Meier dann unter anderem den Neubau der Kindertagesstätte und die im Rahmen des Kernwegenetzes durch das Aktionsbündnis Oberpfalz/Mittelfranken (AOM) gebauten Fahrwege an. Feierlich wurde es, als Gemeinderat Franz-Xaver Meier dem neuen Bürgermeister Peter Meier die Amtskette übergab und ihm den Amtseid abnahm. Der neue Rathauschef war dabei hörbar gerührt.

Im Anschluss daran wurden vom Bürgermeister die sechs neuen Gemeinderäte vereidigt und ihnen eine Anstecknadel der Gemeinde Deining überreicht. Hinsichtlich eines Ortssprechers für Kleinalfalterbach sagte Bürgermeister Meier, dass wegen der zur Zeit gegebenen Situation keine Bürgerversammlung im Ort stattfinden könne und der Punkt zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werde.

Voller Spannung warteten nicht nur die Gäste, sondern auch die Gemeinderäte – ob schon länger im Gemeinderat oder erst seit 1. Mai – auf die Wahl der beiden Vertreter des ersten Bürgermeisters. Ein Besucher formulierte es so: „Ich bin gespannt, wer die beiden freien Tische hier in der Labertalhalle neben Peter Meier besetzen darf.“ Der Gemeinderat war sich einig, dass Bürgermeister Peter Meier und Klaus Eichenseer, Verwaltungsleiter und zugleich Protokollführer, den Wahlausschuss bilden.

Kleine Überraschung

Es war dann doch eine kleine Überraschung, dass CSU-Gemeinderat Johann Schrafl als Kandidatin für das Amt des zweiten Bürgermeisters Gaby Feierler-Egner von den Sozialdemokraten vorschlug – und kein weiterer Vorschlag kam. Nachdem alle 16 Gemeinderatsmitglieder und der Bürgermeister bei einer geheimen Wahl ihr Votum abgegeben hatten, konnte Peter Meier verkünden, dass 16 Stimmen für Gaby Feierler-Egner abgegeben worden warn und ein Stimmzettel ungültig war. Doch sichtlich von ihrem Erfolg überrascht, bedankte sich die neue zweite Bürgermeisterin für das Vertrauen und nahm die Wahl an.

Spannender wurde es dann bei der Wahl für das Amt des dritten Bürgermeisters. Nachdem Johann Schrafl den bisherigen Amtsinhaber Peter Hollweck vorgeschlagen hatte, brachte Werner Keckl seinen Parteifreund Harald Kaunz ins Gespräch. Dieser erhielt dann bei der Wahl vier der 16 gültigen Stimmen. Ein Ratsmitglied stimmte für Franz-Xaver Meier. Elf Stimmen konnte Peter Hollweck auf sich vereinen, der somit wieder sechs Jahre als dritter Bürgermeister fungiert.

Nach der Vereidigung von Gaby Feierler-Egner und Peter Hollweck durch Bürgermeister Peter Meier trugen sich alle 17 Gemeinderatsmitglieder in das Goldene Buch der Gemeinde Deining ein. Gleichklang herrschte dann beim Vorschlag von Peter Meier, dass es beim Sitzungsgeld von 30 Euro bleiben soll: „Gerade in dieser Zeit sollten wir Rücksicht auf die Personen nehmen, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind.“

Ohne Gegenstimmen wurde anschließend die neue Satzung zur Regelung von Fragen des Gemeindeverfassungsrechts verabschiedet. Hierbei erläuterte erster Bürgermeister Meier die Neuerungen in dieser Vorschrift, die sich unter anderem mit den neuen Medien, der Form der Einladung zu den Sitzungen und Wegfall der geschlechtsergänzenden Hinweise befasste. Auch wurde dem Passus zugestimmt, dass bei ganz kurzfristigen und absolut notwendigen Entscheidungen der Rahmen für den Bürgermeister 15 000 Euro beträgt.

Ausschüsse besetzt

„In aller Regel entscheidet aber der Gemeinderat“, so Peter Meier weiter. Im Zusammenhang mit dieser Vorschrift konnte der Bürgermeister aufgrund von Nachfragen aus dem Gremium einiges klären. Einig war sich der Gemeinderat, dass die beiden gemeindlichen Mitarbeiter Klaus Eichenseer und Petra Lukas Vollmachten in Sachen notariellen Angelegenheiten bekommen. Auf Vorschlag des Bürgermeisters bilden zukünftig Werner Fersch, Helmut Meier, Markus Schenk und Werner Keckl unter dem Vorsitz von Axel Nährig und dessen Vertreter Matthias Seger den Rechnungsprüfungsausschuss. Vertreter sind Felix Kaiser, Werner Steigert, Richard Pfeiffer, Simone Ostalecki, Christoph Bäumler und Harald Kaunz.

Vertreter im Zweckverband der Wasserversorgung Sengenthal-Deining sind zukünftig Richard Pfeiffer, Gaby Feierler-Egner, Helmut Meier, Johann Schrafl, Harald Kaunz, Christoph Bäumler, Axel Nährig und Bürgermeister Peter Meier. Im Wasserzweckverband Berching-Ittelhofen agiert der Rathauschef selbst. Neue Jugendbeauftragte sind Christoph Bäumler und Werner Fersch. Als Gleichstellungsbeauftragte sind Gaby Feierler-Egner und Simone Ostalecki tätig. Referent für die Partnerschaft mit Eggenburg ist und bleibt Helmut Meier.

Bevor der alte und auch neue Vorsitzende des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses Axel Nährig seinen Bericht abgab, gab der erste Bürgermeister auch Hinweise zur Arbeit des Gemeinderates, wie beispielsweise Teilnahme an den Sitzungen, Veranstaltungen und Klausurtagungen an.

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