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Stadtrat

Neumarkts OB sieht Hochschule in Gefahr

Weil FLitZ gegen den Neubau vorgeht, strich ihn Thumann von der Tagesordnung. Für ein neues Hotel steht Signal auf Grün.
Von Lothar Röhrl

  • Wird es doch nichts mit einer Zukunft Neumarkts als Hochschul-Stadt. Das Vorhaben ist jetzt massiv in Schieflage gekommen.Foto: Neumayer
  • Gute Nachrichten gab es für das Hotel-Projekt Wittmann.Foto: Röhrl

Neumarkt.Stark ins Schwanken ist das Projekt „Hochschule in Neumarkt“ gekommen. Das hat Oberbürgermeister Thomas Thumann auf Nachfrage der Mittelbayerischen zugegeben. Thumann teilte mit, dass daran ein Vorstoß der FLitZ-Fraktion schuld sei. Diese hatte in einer Pressemitteilung die vollständige Finanzierung einer Hochschule aus finanziellen Mitteln der Stadt Neumarkt als Verstoß gegen die Bayerische Verfassung gebrandmarkt. Das Schreiben war in der Mittelbayerischen abgedruckt. Am Donnerstagabend sollte der nächste Schritt Neumarkts auf dem Weg zum Neubau einer Außenstelle der Technischen Hochschule Nürnberg im Stadtrat erfolgen. Wegen der Anwürfe von FLitZ habe er die geplante Vergabe des Auftrags für Architektenleistungen von der Tagesordnung gestrichen, erklärte der OB.

„Wir waren so weit wie noch nie“

Dabei, so Thumann als Antwort auf ein Nachhaken der Mittelbayerischen, war diese Vergabe fast in trockenen Tüchern. Die Vorarbeiten für eine Entscheidung am Donnerstagabend seien abgeschlossen gewesen. Doch am Donnerstagmorgen habe er von dem Vorstoß der beiden FLitZ-Stadträte Dieter Ries und Johann Georg Gloßner erfahren. Wie berichtet, hatten beide erhebliche rechtliche Bedenken dagegen geäußert, dass die Stadt rund 20 Millionen Euro aufwendet, obwohl für Hochschulbau rein der Freistaat zuständig sei. Dieser habe zwar nichts gegen unterstützende Leistungen; die Höhe des Beitrags der Stadt Neumarkt sprenge einen solchen Rahmen, meinte FLitZ. Zudem wurden die Kollegen Stadträte darauf hingewiesen, dass sie sich mit der Unterstützung der Finanzierung der Gefahr aussetzen würden, wegen Veruntreuung städtischer Gelder belangt zu werden.

Der OB verwies im Gespräch mit dem der Mittelbayerischen darauf, dass es auch im Fall des gemeinsamen „Forschung-Campus“ der Hochschulen Regensburg und Regensburg, die auf einem Areal zwischen Parsberg und Lupburg entsteht, finanzielle Beteiligungen beider Gemeinde gibt. „Wenn das anderswo funktioniert, warum nicht bei uns mit Wohlwollen von allen Seiten?“ Aktuell sei man so weit wie noch nie zuvor gewesen. „Jetzt wollen sich die beiden Stadträte von FLitZ als Retter der Stadt Neumarkt in Szene setzen. Dabei sind die restlichen Stadträte sowie 90 Prozent der Bevölkerung und der Firmen dafür.“ Wenn Neumarkt mit dem Vorhaben scheitere, dann werde es nicht lange dauern, bis die Ohm-Hochschule eine Alternative als neue Außenstelle finde. Thumann: „Ich weiß, dass es genug interessierte Kommunen gibt.“

Zwar signalisierte der Hochschulreferent des Stadtrats, Marco Gmelch (CSU) eine Fortsetzung der Unterstützung für die Pläne der Stadt durch ihn persönlich sowie die CSU-Stadtratsfraktion. Im Gespräch mit der Mittelbayerischen äußerte er scharfe Kritik daran, dass er in den vergangenen vier Jahren in seiner Funktion als Hochschulreferent des Stadtrats übergangen worden sei. Immerhin sei er am Donnerstag vor der Sitzung des Stadtrats vom OB gefragt worden, ob er mit ihm in Kürze nach München wegen des Themas zu Staatssekretär Eck fahren wolle. Dort solle geprüft werden, ob das mit dem möglichen Verstoß gegen die Verfassung so stimme. Gmelch kündigte an, dass er für diesen München-Termin auch den Betreuungsabgeordneten für den Kreis Neumarkt, Finanzminister Albert Füracker, gewinnen wolle.

Indes: Die Zeit für ein Abschließen der Planung drängt schön langsam. Denn die Außenstelle in neuen Räumen mit dem Studiengang Biomanagement sollte eigentlich zum Wintersemester 2020/2021, also im Oktober 2020, starten. Die baulichen Investitionen sollen die bisherige Lösung im Haus St. Marien ablösen.

Die zweite der drei Absetzungen von Tagesordnungspunkten hatte sich in den Tagen vor der Sitzung schon angedeutet. Denn die Fraktionen ließen wissen, dass es wohl noch nichts mit dem nächsten Schritt zur Umgestaltung des Stadtparks werden kann. „Es hat sich gezeigt, dass sie noch mehr internen Diskussionsbedarf haben, bevor sie im Stadtrat Weiteres beschließen sollten. Dem wollte ich mit der Absetzung Rechnung tragen“, so begründete Oberbürgermeister Thumann gegenüber der Mittelbayerischen. Beispielsweise habe ihn die CSU darum gebeten. Wann das Thema erneut in dem Gremium beraten wird, konnte das Stadtoberhaupt noch nicht sagen.

Mehr Dampf hinter Hotelprojekt

Weitgehend gute Nachrichten vernahm Gastronom Norbert Wittmann, der im Zuschauerbereich Platz genommen hatte. Die Planungen für dessen neues Hotel an der Ecke Bahnhofstraße/Holzgartenstraße werden in einem „beschleunigten“ Verfahren fortgesetzt. Nicht gefallen haben dürfte Wittmann aber, dass wegen des Streichens des Flachdachs nur ein Mansardendach möglich ist. Das reduziere das Raumangebot. Dazu entgegnete Ferdinand Ernst (CSU), dass es in der Bahnhofstraße auch zahlreiche Flachdächer gebe. Das Vorhaben treffe laut Tourismusreferent Werner Thumann auf Wohlwollen. Denn die Familie Wittmann verhalte sich als Betreiber etwa des 1. Bayerischen Metzgereimuseums „für die Stadt sehr profilgebend“.

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