Piraten wollen Neumarkt entern – mit den Themen Datenschutz und Internet
Die Piratenpartei will auch in Neumarkt Fuß fassen: Acht Politikinteressierte haben sich am Mittwochabend zum ersten Info-Stammtisch zusammengefunden – die meisten von ihnen: männlich, jung, an den Themen Computer und Datenschutz interessiert. Stefan Körner, Bezirksvorsitzender der Piratenpartei, will sich aber nicht auf die Zielgruppen „Erstwähler“ und „junge Menschen, die vielleicht sonst gar nicht wählen würden“ reduzieren lassen, sondern glaubt, auch ältere Menschen, die sonst etablierte Parteien wählten, gewinnen zu können. „Unsere Zielgruppe ist jeder Wähler, der sich mit Datenschutz und Urheberrecht beschäftigt.“
Denn diese beiden Themen machen die Partei hauptsächlich aus. Ob das im weiten Feld der Politik ausreicht? Auf Dauer nicht, weiß Körner. Aber: „Wir sind eine relativ junge Partei. Auch die Grünen haben nur mit den Themen Umwelt und Atomkraft angefangen.“ Der Bezirksverband ist tatsächlich noch nicht einmal in den Kinderschuhen: Am 6. August wurde er gegründet – Kreis- und Ortsverbände gibt es noch nicht. Die Organisation ist derzeit auch nicht das wichtigste, sagt Körner. „Wir wollen die fünf Prozent erreichen.“ Bei der Europawahl holte die Piratenpartei bundesweit 280000 Stimmen – 2,8 Millionen sind jetzt nötig. Dass das klappt, davon ist er überzeugt. „Wir schaffen die Hürde, weil es wichtig ist, was wir tun.“
Und: Die Nische Internet und EDV wird sonst von keiner anderen Partei in dieser Weise besetzt. Die Piraten sind überzeugt: „Die größeren Parteien haben davon keine Ahnung.“ Generell ist die Piratenpartei gegen jegliche Zensur und auch gegen das Sperren des Zugriffs auf Kinderpornografie-Seiten aus. Denn: Es werde ja nicht die Seite vernichtet, sondern lediglich der Anschluss gesperrt – die Seite existiere aber weiter.
Auch das Urheberrecht soll nach Meinung der Piratenpartei drastisch geändert werden, da es in seiner jetzigen Form im Internet nicht ohne Kontrolle umsetzbar sei. Sprich: Das Herunterladen von Musik oder Fotografien solle „nicht kriminalisiert“, sondern erlaubt werden – analog zur TV-Gebühr soll man gegen eine monatliche Gebühr so viel herunterladen dürfen, wie man möchte.