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Region Neumarkt
Samstag, 22. September 2018 16° 4

Stadtrat

Prüfbericht: Stadtrat vertagt Debatte

Die Neumarkter Stadtrat hätten den Bericht und seine Beanstandungen schon im März beraten sollen. Jetzt wird es wohl Mai.
von Wolfgang Endlein

Um Geld, das die Stadt Neumarkt angeblich nicht wirtschaftlich sinnvoll ausgegeben hat, geht es im Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV). Foto: Jens Wolf/dpa
Um Geld, das die Stadt Neumarkt angeblich nicht wirtschaftlich sinnvoll ausgegeben hat, geht es im Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV). Foto: Jens Wolf/dpa

Neumarkt.Die Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Neumarkter Stadtrats versprach vorab, eine für Menschen mit gutem Sitzfleisch zu werden. Die prall gefüllte Liste an Punkten zu wichtigen Themen zierte am Ende eines, das sich seit vielen Monaten durch die Stadtpolitik zieht: der Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) und dessen Beanstandungen (wir berichteten mehrfach).

Am Ende wurde die Sitzung doch nicht so lange wie teils befürchtet, auch weil der zehnte von elf Punkten, der Punkt „Prüfbericht“, auf eine kommende Sitzung verschoben wurde.

Ries: „Eine Vorbereitung war so nicht möglich“

Dazu hatte FLitZ-Stadtrat Dieter Ries gleich zu Beginn der Sitzung einen Antrag gestellt. Er begründete dies mit den Argumenten, die er bereits im Vorfeld der Sitzung angebracht hatte (wir berichteten). Zum einen gehöre ein derart wichtiger Punkt, nicht in einer solch umfangreichen Sitzung beraten. Nach einem langen Arbeitstag seien viele der ehrenamtlichen Räte nicht mehr aufnahmefähig, wenn sich eine Sitzung derart in die Länge ziehe. Er fühlte sich zudem nach eigener Aussage nicht ausreichend informiert und bemängelte die späte Zustellung entscheidender Unterlagen. „Eine Vorbereitung war so nicht möglich“, sagte Ries.

FLitZ-Stadtrat Dieter Ries beantragte, das Thema „Prüfbericht“ zu vertagen.Foto: Röhrl
FLitZ-Stadtrat Dieter Ries beantragte, das Thema „Prüfbericht“ zu vertagen.Foto: Röhrl

Oberbürgermeister Thomas Thumann hielt dem entgegen, dass er nur weiterleiten könne, was er auch habe. Womit der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, CSU-Stadtrat Marco Gmelch, ins Spiel kam. Dieser betonte, dass der Ausschuss seine Arbeit erledigt habe und die Protokolle Mitte der Woche für jeden Stadtrat einsehbar gewesen seien. Am Donnerstag seien diese dann den Stadträten zugegangen, erklärte Thumann.

Das wohl entscheidendere Argument für eine Mehrheit der Stadträte war dann aber die Abwesenheit zweier wichtiger Köpfe der Verwaltung. Leitender Verwaltungsdirektor Josef Graf und Leitender Rechtsdirektor Jürgen Kohler weilten beide im Urlaub. Auch deswegen, weil sie sich, so OB Thumann, für die Diskussion des Prüfberichts auf den März-Termin des Stadtrats eingestellt hätten. Da deren Abteilungen vor allem mit den beanstandeten Punkten befasst seien, fand der Rathauschef, dass es nur fair wäre, wenn beide bei der Besprechung anwesend wären.

CSU gegen eine Vertagung

Dem stimmte neben dem UPW-Fraktionsvorsitzenden Martin Meier auch eine Mehrheit von 20 Stadträten zu. Hingegen plädierte die CSU in Person von Markus Ochsenkühn dafür, den Tagesordnungspunkt anzugehen, um „schon mal abzuarbeiten, was möglich ist“. Offene Fragen, bei denen Graf und Kohler benötigt werden, könne man zu späterer Gelegenheit angehen.

Ochsenkühn gab zudem zu bedenken, dass die nächste Stadtratssitzung in den Pfingstferien liege. Das sei unglücklich. Dann sei nämlich zu erwarten, dass einige Stadträte fehlen werden.

Es wird spannend sein, wie sich das Landratsamt verhalten wird. Die dortige Rechtsaufsicht hatte der Stadt für eine Stellungnahme zum Prüfbericht, die in dieser Sitzung hätten beschlossen werden sollen, eigentlich eine Frist bis Ende März gegeben, hatte aber die spätere Behandlung im April akzeptiert. Nun wird es wohl erst Mai werden, bis das Dauerthema in die nächste Runde tritt. Die nächste Sitzung des Stadtrats ist am 24. Mai.

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