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Räte stimmen Haushalt zu

Der Gesamthaushalt der Stadt wächst um vier Prozent an. Die zurückliegenden Monate des Lockdowns hinterlassen Spuren.
Von Andreas Friedl

Die Erschließungskosten in Baugebiete verschlingen sehr viel Geld.
Die Erschließungskosten in Baugebiete verschlingen sehr viel Geld. Foto: Andreas Friedl/Andreas Friedl

Velburg.Nach drei ausführlichen Haushaltsvorberatungen konnte nun bei der Stadtratssitzung am Donnerstagabend der Haushalt für das Jahr 2020 verabschiedet werden. In seinen Worten zu Beginn der Sitzung erläuterte erster Bürgermeister Christian Schmid, dass die Haushaltssatzung nach wie vor im Mittelpunkt der Haushaltswirtschaft steht. Zudem verwies er auf die sogenannten Freiwilligen Aufgaben einer Kommune, wie beispielsweise Kultur, Sport und Wirtschaftsförderung.

Unter den pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben sprach er als Beispiele die Abwasserbeseitigung, die Schülerbeförderung und den Schulhausbau an. Weiter nehme die Gemeinde die Aufgaben der untersten Verwaltungsebene, wie das Meldewesen wahr. „All das gilt es zu regeln und zu planen. Der diesjährige Haushalt übertrifft den aus dem Vorjahr um zirka 780 000 Euro und zeigt manigfaltig die gesamte Bandbreite kommunaler Aufgaben auf“, so der Rathauschef.

Im Anschluss daran präsentierte Kämmerin Karin Eglmeier den Räten ein äußerst umfangreiches Zahlenwerk, das so manchen Neuling im Stadtrat doch sichtlich überraschte. So betrage der Verwaltungshaushalt knapp über 11 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt beläuft sich auf etwa 10,2 Millionen Euro. Der Gesamthaushalt beträgt somit 21 295 805 Euro. Dieser liegt um vier Prozent höher als im Vorjahr. Hinsichtlich Einnahmen beim Verwaltungshaushalt ließ Eglmeier den Räten wissen, dass die Coronazeit nicht spurlos am Haushalt vorübergehen werde: „Corona wird uns auch noch eine Zeit begleiten.“

Schlüsselzuweisung ist wichtig

Das größte Stück beim Kuchen „Einnahme des Verwaltungshaushaltes“ ist die Einkommens- und die Umsatzsteuerbeteiligung mit insgesamt zirka 3,1 Millionen Euro. Ein wichtiger Posten sind hier die Schlüsselzuweisungen mit leicht über 1,5 Millionen Euro. Erst danach kommt die Gewerbesteuer mit knapp 1,5 Millionen Euro. Bei Ausgaben des Verwaltungshaushaltes liegen die Personalkosten, die annähernd 2,9 Millionen Euro betragen. „Die Erhöhung um drei Prozent gegenüber dem Jahr 2019 kommt daher zustande, da neues Personal, unter anderem bei Bauhof und in den städtischen Kindergärten eingestellt wurde“, so Eglmeier zu diesen Ausgaben. Eine weitere große Ausgabe stellt hier die Kreisumlage von gut 2,1 Millionen Euro dar. Nach kontinuierlichen Steigerungen bei der Gewerbesteuer die bis 2018 gegeben waren und bereits 2019 schon minimal zurückgingen, wurde jetzt für 2020 mit etwas über 1,4 Millionen Euro kalkuliert.

Erschließung der Baugebiete

So wird auch die bisherige Zuführung zum Vermögenshaushalt in den nächsten Jahren nicht besser, die leicht über 1,7 Millionen Euro beträgt. Der größte Brocken bei den Einnahmen des Vermögenshaushaltes sind die staatlichen Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 3,3 Millionen Euro. Zu den Ausgaben im Vermögenshaushalt zählen mit 76 Prozent die Baumaßnahmen. Die größten für 2020 vorgesehenen oder bereits getätigten Investitionen sind die Erschließung der beiden Baugebiete am Sperlasberg und der Ausbau der Dr.-Ludwig-Straße, sowie der Rosa-Sucher-Straße.

Hinsichtlich Pro-Kopf-Verschuldung führten Bürgermeister Schmid und Karin Eglmeier an, dass ohne die Verbindlichkeiten des Kommunalunternehmens und ohne voraussichtlicher Kreditaufnahme von 2,55 Millionen Euro dies derzeit 233,56 Euro seien. Bei einer Kreditaufnahme würde der Betrag auf über 800 Euro ansteigen.

Finanzen

  • Finanzen:

    Alle Räte waren sich auch beim nächsten Tagesordnungspunkt, der Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2023, einig. Zum Ende der Sitzung informierte Bürgermeister Schmid den Stadtrat über die Prüfung der Jahresrechnungen von 2015 bis 2018 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband.

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