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Richtheim zeigt Dilemma für Gemeinderäte

Ein Kommentar von Wolfgang Endlein

Zunächst war eine Unter- bzw. Überführung an der Staatsstraße bei Richtheim geplant, dann flog sie aus den Plänen. Sie sei nicht realisierbar, erklärten die Experten. Die Gemeinderäte stimmten zu. Bürgerproteste und mehr als 900 Unterschriften später scheint plötzlich doch wieder möglich, was zuvor ausgeschlossen war. Alle sind für eine Lösung und das Bauamt soll eine solche prüfen.

Das Beispiel zeigt das Dilemma, in das ehrenamtliche Gemeinderäte oftmals geraten. Ab einen gewissen Punkt bei komplexen rechtlichen oder technischen Entscheidungen in Stadt- und Gemeinderäten kommen sie als Laien in die Situation, den Experten glauben zu müssen. Die richtige Einstellung der Gemeinderäte zu ihrer verantwortungsvollen Aufgabe vorausgesetzt, muss man als Bürger auch Verständnis für die Zwänge und Herausforderungen haben, die die Arbeit in Gemeinderäten an Menschen wie du und ich stellen.

Zugleich ist es generell aber auch eine Aufgabe für die Gemeindeverwaltungen mit dem Bürgermeister an der Spitze, dafür zu sorgen, dass komplexe Themen für Laien verständlich aufbereitet werden. Nur wer gut informiert ist, kann eine gute Entscheidung treffen.

Umso wichtiger ist es, dass die Bürger bisweilen trotz einer gewählten Vertretung ihrer Interessen, diese selbst nochmals an die Politik adressieren. In diesem Sinne ist das Bürgerbegehren in Berg keineswegs eine Wahlkampfinstrument, auch wenn die Urheberschaft durch zwei CSU-Gemeinderatskandidaten das nahe legt, sondern ein sinnvoller Bestandteil von Entscheidungsfindungsprozessen in einer Demokratie.

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