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Region Neumarkt
Mittwoch, 18. Juli 2018 27° 6

Verkehr

Überwachung aus einer Hand

Raser und Falschparker sollen in Parsberg zur Kasse gebeten werden. Ein Zweckverband bietet dafür Lösungen an.
Von Peter Tost

Der kommunale Zweckverband überwacht auch den fließenden Verkehr. Foto: Arno Burgi/dpa
Der kommunale Zweckverband überwacht auch den fließenden Verkehr. Foto: Arno Burgi/dpa

Parsberg. Die Überwachung des fließenden und parkenden Verkehrs ist seit vielen Jahren immer wieder Thema im Stadtrat und in den Bürgerversammlungen“, sagte zweiter Bürgermeister Jakob Wittmann bei der Stadtratssitzung am Donnerstagabend. Beschwerden, dass in bestimmten Bereichen zu schnell gefahren oder verkehrswidrig geparkt werde, beschäftigten Stadtrat und Verwaltung.

Bereits 2014 und 2015 hatte der Stadtrat über einen Beitritt zum Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz beraten. Damals hatte man sich darauf geeinigt, weitere Erkenntnisse abzuwarten. Deshalb hatte man Maximilian Köckritz ins Feuerwehrhaus eingeladen, damit er den Räten aktuelle Möglichkeiten der Verkehrsüberwachung im Detail vorstellen konnte.

„Die Zielrichtung der Verkehrsüberwachung ist nicht die Aufbesserung des Stadtsäckels, sondern die Verbesserung der Verkehrssicherheit.“

Zweiter Bürgermeister Jakob Wittmann

„In jedem vierten Einsatz kämpfen die Rettungskräfte mit Verkehrsproblemen“, sagte Köckritz eingangs, und: „Bei 65 km/h pro Stunde sterben acht von zehn Fußgängern, die mit einem Pkw kollidieren – bei 50 km/h überleben acht von zehn Fußgängern.“ Durch regelmäßige Tempokontrollen könnten die Geschwindigkeiten deutlich gesenkt werden.

Gegründet worden sei der Zweckverband im Jahr 2014 und mittlerweile gehörten ihm 51 Gemeinden an. Vorsitzender sei Michael Cerny, der Amberger Oberbürgermeister. Zum Leistungsumfang der Verkehrsüberwachung sagte Köckritz, dass der fließende Verkehr mit Lichtschrankentechnik und der ruhende Verkehr durch Mitarbeiter des Zweckverbands kontrolliert werde.

Komplette Abwicklung

Erledigt werde die komplette Abwicklung der Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs sowie die Sachbearbeitung. Die Erfahrungen anderer Gemeinden zeigten inzwischen, dass eine deutliche Verbesserung zu verzeichnen gewesen sei.

„Ein Vorteil besteht auch darin, dass der Zweckverband eine Behörde ist und im Gegensatz zu privaten Anbieter keinen Gewinn erzielen will“, betonte Maximilian Köckritz. Zusätzlich biete man den Kommunen einen hohen Qualitätsstandard an.

Velburgerr Straße: Hier verlangsamen manche Fahrer erst weit nach dem Ortsschild.
Velburgerr Straße: Hier verlangsamen manche Fahrer erst weit nach dem Ortsschild.

Ein weiterer Vorteil sei es, dass die Kommunen nicht nur selbst bestimmen können, wo und wie oft kontrolliert werde, sondern dass es beim ruhenden Verkehr auch die Möglichkeit gebe, nicht gleich Bußgelder zu verlangen. „Wir können zunächst auch kostenlose Verwarnungen verteilen – wie lange, das liege ganz bei der Kommune.

„Zusammenfassend stelle ich fest, dass alles für diese qualitativ hochwertige Verkehrsüberwachung durch den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz spricht“, sagte Jakob Wittmann, der die Sitzung leitete. Nicht zuletzt das Mitspracherecht der Stadt bei der Häufigkeit und den Örtlichkeiten sei ein wichtiger Bestandteil des Angebots. „Und noch einmal: Die Zielrichtung der Verkehrsüberwachung ist nicht die Aufbesserung des Stadtsäckels, sondern die Verbesserung der Verkehrssicherheit“, sagte Wittmann und verwies das Thema zur weiteren Diskussion an die Fraktionen.

Dritter Bürgermeister Hans-Jürgen Hopf betonte, dass wegen der sich häufenden Beschwerden von Bürgern über zu schnelles Fahren und Falschparken nun Handlungsbedarf seitens der Stadt bestehe. „Zum Vorwurf, die Stadt wolle damit abkassieren, möchte ich nur eines sagen: Diesen Ausdruck gebrauchen lediglich diejenigen, die nicht gewillt sind, sich an Regeln zu halten.“

Kleber: „Falscher Zeitpunkt“

Ortsdurchfahrt: In Darshofen halten sich einige Fahrer nicht an das zulässige Tempo.
Ortsdurchfahrt: In Darshofen halten sich einige Fahrer nicht an das zulässige Tempo.

CSU-Stadtrat Berno Kleber hatte eingangs des Tagesordnungspunktes kritisiert, dass der Zeitpunkt für die Einführung der Verkehrsüberwachung falsch gewählt sei. „Wir sollten damit warten, bis die neue Stadtmitte fertig ist.“ Hopf hielt entgegen: „Gilt die Straßenverkehrsordnung in der derzeitigen Stadtmitte etwa nicht?“

Zum Tagesordnungspunkt „Kunst am Bau“ informierte der zweite Bürgermeister die Räte darüber, dass Künstler Peter-Alois Brutler derzeit nicht in der Lage sei, die Kosten für eine Figurengruppe am Hauptzugang des Stadtparks zu beziffern.

Lupburger Straße: Das Gefälle ortsauswärts verleitet offenbar zum zu schnell fahren.
Lupburger Straße: Das Gefälle ortsauswärts verleitet offenbar zum zu schnell fahren.

Aus Sicht des Künstlers wäre eine Ergänzung des bisherigen Kunstwerkes zwar gut möglich und realisierbar. Über den Kostenrahmen könne er aber erst Auskunft geben, nachdem er den Arbeitsaufwand für das bereits beauftragte Kunstwerk abschätzen könne. Dies sollte aber bereits im Laufe des Frühjahrs möglich sein.

Es werde deshalb empfohlen, bis zur Herstellung des ersten Kunstwerkes abzuwarten, so dass der beauftragte Künstler über die Höhe der Kosten für die weiteren Kunstwerke konkrete Angaben machen kann, erklärte Wittmann den Stadträten. Eine formelle Beschlussfassung für dieses Vorgehen sei nicht notwendig.

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