Rechtskolumne
Viel Ärger um verlorenes Handy
Anwalt Geedo Paprotta aus Neumarkt berichtet über außergewöhnliche Gerichtsverhandlungen rund um da Mobiltelefon.
Neumarkt.Es gibt diese Schockmomente im Alltag. Wenn man gerade die Wohnungstür zugezogen hat, das Schloss ist laut hörbar eingerastet und plötzlich bemerkt man, dass der Schlüssel noch drinnen liegt. Ein ähnlicher Schreck ereilt die meisten von uns, wenn wir in unsere Tasche greifen … und das Handy ist weg! Mal ehrlich: Ohne Smartphone ist man doch kein kompletter Mensch? Wie will man da die Uhrzeit wissen? Sich in Echtzeit über den Schnupfen der Oma oder die aktuellen Entwicklung im Dschungelcamp und in der Bundesliga informieren? Da ist es ganz natürlich, dass verschwundene (und gefundene) Handys auch die Justiz regelmäßig beschäftigen.
Dabei gibt es ja diverse Wege, wie so ein Smartphone wegkommen kann. Eine besonders unangenehme Variante musste ein Neuntklässler in Berlin erfahren. In Schulen gilt ein striktes Handyverbot. Weil er seins trotzdem benutzte, kassierte der Lehrer es einfach ein. Und zwar am Freitagmittag! Zurück bekam der Knabe das lebenswichtige Körperteil erst am nächsten Montag. Der Junge fand es nicht witzig und zog vor das Verwaltungsgericht Berlin: Er sah sich in seinen Grundrechten verletzt und seine Eltern gaben ihm Recht.
Die Richter sahen das allerdings anders: Das Fehlen des Smartphones über das Wochenende greife nicht in das elterliche Erziehungsrecht ein. Auch wenn der Schüler für sie „plötzlich unerreichbar“ gewesen sei, stelle dies keine unzumutbare Beeinträchtigung der Grundrechte des Jugendlichen dar (Az. VG 3 K 797.15).
Noch blöder ist es natürlich, wenn man sein Smartphone verliert oder es einem geklaut wird. Und wenn man danach eine Handyrechnung über 6400 Euro bekommt, weil der Dieb ein extrem starkes Kommunikationsbedürfnis hatte. Die betroffene Berlinerin weigerte sich, die Rechnung zu bezahlen. Die Telekom zog vor das LG Berlin – und verlor den Prozess.
Das lag wohl daran, dass laut Rechnung der Dieb innerhalb eines Tages 59 Stunden lang telefoniert haben soll. Hä? – so ähnlich fragten sich das auch dir Richter. Das geht doch gar nicht! Die Telekom hätte nach Ansicht des Landgerichts darlegen müssen, dass die Verbindungen tatsächlich reale Anrufe widerspiegelten. Und der Tag hat halt auch auf dem Einzelverbindungsnachweis nur 24 Stunden (Az. 9 O 177/12).
Aber es gibt natürlich auch ehrliche Finder von Smartphones und für die gilt § 973 BGB: Mit dem Ablauf von sechs Monaten nach der Anzeige des Fundes erwirbt der Finder das Eigentum an der Sache. Super! Dachte sich ein Finder aus München. Dumm nur, dass das von ihm gefundene iPhone über einen Sperrcode verfügte. Der Münchner forderte daher Apple auf, das Gerät freizuschalten. Als die Obsthändler sich weigerten, konsultierte der Finder das Amtsgericht München. Doch das Gericht wies die Klage des Mannes ab: Er habe das Eigentum an dem Teil in dem Zustand erlangt, in dem er es gefunden hat. Konkret bedeute dies, dass er nun Eigentümer eines gesperrten und damit nicht nutzbaren iPhones geworden sei (Az. 213 C 7386/17). Vielleicht klappt es ja beim nächsten Fund!
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