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Verkehr

Viele Oberpfälzer Wünsche an Dobrindt

Ausbau der A 3, Elektrifizierung der Zugstrecke Regensburg-Hof: Die Oberpfälzer CSU hofft auf Priorität im Verkehrswegeplan.
Von Christine Schröpf, MZ

  • Der sechsspurige Ausbau der A3 bei Regensburg gehört zu den dringendsten Wünschen – das Projekt soll im neuen Bundesverkehrswegeplan einen hohen Stellenwert erhalten, wünscht sich die CSU. Foto: dpa
  • Gelöste Stimmung bei der Abschlusspressekonferenz: (v.l.) der Landtagsabgeordnete Tobias Reiß, der Oberpfälzer CSU-Chef Albert Füracker und der Bundestagsabgeordnete Reiner Meier. Foto: Schönberger

Waldsassen.Die Oberpfälzer CSU konfrontierte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt mit einem Bündel von Forderungen zur Finanzierung regionaler Verkehrsprojekte. Er bat sie allerdings um wenige Wochen Geduld und machte vorerst keine Zusagen. „In der Woche vor Ostern stellen wir den neuen Bundesverkehrswegeplan vor“, sagte Dobrindt am Freitagabend in Kloster Waldsassen – dort, wo sich die Oberpfälzer Parteifreunde am Wochenende zu ihrer Bezirksklausur zurückgezogen hatten. Der Verkehrsminister verwies allerdings auf die „Rekordsumme“ von 7,4 Milliarden Euro, die 2016 für den Autobahn- und Bundesstraßenbau investiert werden sollen. „Wir geben Deutschland einen Modernisierungsschub.“

Auf der langen Wunschliste des Oberpfälzer CSU-Chefs und bayerischen Finanzstaatssekretärs Albert Füracker sind Projekte, die bereits im alten Bundesverkehrswegeplan zu finden sind. Wichtig ist, welche Priorität sie im neuen bekommen. Es geht um den dringenden sechsspurige Ausbau der Autobahn A3 im Landkreis Regensburg zwischen Nittendorf und Rosenhof sowie der A93 bei Regensburg-Süd. Ausbaubedarf gibt es auch auf der B85 in den Abschnitten Amberg-Schwandorf und Schwandorf-Cham sowie auf der B20 von Cham nach Landau. Nicht zu vergessen die Ertüchtigung des Schienennetzes: Seit mittlerweile Jahrzehnten gefordert wird die Elektrifizierung der Bahnstrecke Regensburg-Hof.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt besuchte die Klausur des Oberpfälzer CSU-Chefs Albert Füracker.
Verkehrsminister Alexander Dobrindt besuchte die Klausur des Oberpfälzer CSU-Chefs Albert Füracker.

Doch das ist nicht alles. Für eine besseren Verbindung nach Tschechien pocht Füracker auf eine Doppellösung – es ist der Tatsache geschuldet, dass der Süden und der Norden der Oberpfalz hier unterschiedliche Interessen verfolgen: Forciert werden soll deshalb sowohl die Strecke München bzw. Nürnberg über Schwandorf, Furth im Wald nach Prag sowie Nürnberg, Marktredwitz nach Pilsen. „Wir haben nicht aus Jux und Tollerei beide Strecken für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Für uns sind beide wichtig“, sagte Füracker. Der Tirschenreuther Landtagsabgeordnete Tobias Reiß verwies darauf, dass am Ende der bessere Kosten-Nutzen-Faktor entscheidend sein werde.

Engpässe nach Tschechien

Füracker wirft die Engpässe beim Schienenverkehr ins Nachbarland in die Waagschale. „Wir wachsen immer mehr als Wirtschaftsraum zusammen, das muss sich auch bei der Infrastruktur widerspiegeln.“ Während Tschechien bereits über ein gut ausgebautes Schienennetz verfüge, scheitere eine schnelle und unkomplizierte Weiterfahrt am deutschen Schienennetz.

„Wir wachsen immer mehr als Wirtschaftsraum zusammen, das muss sich auch bei der Infrastruktur widerspiegeln.“

CSU-Chef Albert Füracker

Der Bund soll nun die Oberpfälzer Infrastruktur rasch flott machen. Umgekehrt greift Bayern aber auch Berlin unter die Arme. Dabei geht es um das Breitbandförderprogramm, dass Verkehrsminister Dobrindt aufgelegt hat. Die Kommunen im Freistaat, im Bundesdurchschnitt in der Regel finanziell bessergestellt, dürfen danach beim Breitbandausbau wohl einen Zuschuss von 50 Prozent erwarten – weit weniger als das bayerische Förderpaket, das es seit Sommer 2014 gibt und bis zu 90 Prozent vorsieht. Das bayerische Finanzministerium stockt deshalb auf. „Gemeinden, die noch weiße Flecken in der Breitbandversorgung haben und über das Bundesprogramm gefördert werden, können mit unserer Kofinanzierung ihren höheren bayerischen Fördersatz erwarten“, sagte Füracker. Der Landkreis Cham teste diese Möglichkeit gerade aus.

Festakt mit Theo Waigel

Bei der bayerischen Breitbandinitiative, die mit 1,5 Milliarden Euro ausgestattet ist, geht es unterdessen voran. „98 Prozent der Kommunen der Oberpfalz sind im Förderverfahren“, sagte Füracker, der daran selbst einen großen Anteil hat – das Finanzministerium ist beim Breitbandausbau federführend. Füracker ist seit Sommer 2015 Chef der Oberpfälzer CSU. Er hatte Sozialministerin Emilia Müller abgelöst. Der Bezirksverband feiert in diesem Jahr 75-jähriges Bestehen. Der Termin für die Feier steht schon fest: Sie ist am 1. Juli in Wiesau. Ehrengast ist der frühere Bundesfinanzminister und CSU-Chef Theo Waigel.

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