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Region Neumarkt
Mittwoch, 26. September 2018 17° 2

Kolumne

Von Osternestfallen und falschen Hasen

Zu Ostern beschäftigt sich der Neumarkter Anwalt Geedo Paprotta in seiner Kolumne mit allerlei Fällen rund um das Fest.
von Geedo Paprotta, Rechtsanwalt

Ostern ist das Fest der Eier. Kein Wunder, dass sich Prozesse, die Ostern streifen, meist mit Eiern zu tun haben. Foto: Sina Schuldt/dpa
Ostern ist das Fest der Eier. Kein Wunder, dass sich Prozesse, die Ostern streifen, meist mit Eiern zu tun haben. Foto: Sina Schuldt/dpa

Neumarkt.Ja ist denn schon wieder …? Ja ist es: Ostern. Ich hoffe, Sie erwarten viele schöne bunte Eier. Schätzen Sie sich glücklich, nicht jeder kann das von sich sagen. Eine Frau aus Dortmund hatte lediglich blaue Flecken. Die Dame lebte in einer Mietwohnung und war gerade auf der Treppe nach unten unterwegs, als sie in eine lebensgefährliche Falle geriet. Das Objekt wurde vor Gericht wie folgt beschrieben: Kranzförmig, im Durchmesser etwa 30 Zentimeter, Höhe 24 Zentimeter. Es verkürzte den Treppendurchgang auf 64 Zentimeter. Mittels gerichtlichem Sachverstand konnte das Teil zweifelsfrei als Osternest identifiziert werden.

Der Verdacht, beim Fallensteller handele es sich um einen pelzigen Kerl mit langen Ohren und Korb, kam gar nicht erst auf. Es war vielmehr der böse Nachbar! Und von dem forderte die Dame nun Schmerzensgeld für eine gerötete, zwei Zentimeter lange Hautabschürfung. Das Amtsgericht Dortmund befand, durch das Aufstellen des Nestes habe der Nachbar eine Gefahrenquelle geschaffen, für die er haftet. 100 Euro Schmerzensgeld! Weil die Nachbarin aber schon vor dem Sturz über das Nest gemeckert hatte, kannte sie es offensichtlich. Hätte sie mal besser aufgepasst – also 50 Prozent Mitverschulden. Macht nach Adam Riesenhase 50 Eier. Wenn sich der Streit mal nicht gelohnt hat! (Az. 25 C 4188/12).

Ostern ist ja ein wahnsinnig altes Fest. Deshalb passt dazu vielleicht ganz gut ein wahnsinnig altes Urteil des BGH aus dem Jahre 1961. Den Richtern ging es seinerzeit um eine ganz elementare Frage: Die Sache mit dem Ei nämlich – und dem Huhn. Da hatte es damals einen Radiowerbespot gegeben, in dem Eierteigwaren angepriesen wurden. Im Hintergrund gackerten Hühner. Ein Konkurrenzunternehmen klagte wegen Wettbewerbsverzerrung. Das OLG Stuttgart musste sich nun mit der Frage befassen, ob die Verbraucher hier nicht durch das Gegacker getäuscht würden? Der Teig bestand nämlich aus Trockenei – das Gegacker machte die Hausfrau aber vielleicht glauben, die Eier seien frisch! Die OLG Richter gingen salomonisch vor: Eine kluge Hausfrau höre doch sofort, dass das im Radiospot keine echten Hühner sind, also wird sie auch nicht getäuscht. Die Sache ging zum BGH mit der Begründung, ein OLG Richter könne wohl kaum echte und falsche Hühner im Radio unterscheiden. Kann er doch! Sprach der BGH. Und österlicher Friede kehrte bei den falschen Hühnern ein (Az. I ZR 135/59). Das waren noch Zeiten!

Das AG Köln wiederum hatte es mit einem falschen Hasen zutun. Der war allerdings nicht etwa aus Hackfleisch! Er lief vielmehr quicklebendig in der Kölner Innenstadt umher und versuchte, an Marktständen mit gefälschten 50 Euro Scheinen zu bezahlen. Um unerkannt zu bleiben, trug er ein Ganzkörperkostüm. Die Blüten waren aber schlecht bemalt. Ein Schnäppchen – 72 Scheine für 1500 Euro. Damit flog der Hase ganz schnell auf. Im Juli 2017 kassierte er ein Jahr und drei Monate. Jetzt hat er viel Zeit, das mit dem Malen zu üben.

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