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Winterreifen: Rauf oder nicht?

In unserer Rechtskolumne beschäftigt sich der Neumarkter Anwalt Geedo Paprotta mit den Feinheiten der richtigen Bereifung.
Geedo Paprotta

In Deutschland gilt eine „situative Winterreifenpflicht“. Foto: Uwe Zucchi/dpa
In Deutschland gilt eine „situative Winterreifenpflicht“. Foto: Uwe Zucchi/dpa

Neumarkt.Machen Sie es „ohne“? Ach, woran Sie schon wieder denken! Ich rede vom Autofahren mit Winterreifen! Schnee ist dieses Jahr ja eher Mangelware und wirklich glatt war es bislang auch nur ganz kurz mal.

Die alte Regel „Oktober bis Ostern“ scheint in Zeiten des Klimawandels also auch nicht mehr viel wert zu sein, wenn man darüber nachdenkt, ob man seinem vierrädrigen Freund die Moonboots überstreift. Aber wie ist das eigentlich? Wann muss man mit Winterreifen fahren? Seit 2010 gibt es in Deutschland die „situative Winterreifenpflicht“. Nur, wen der Nikolaus bei Schnee und Eis „mit ohne“ erwischt , dem brummt der Knecht Ruprecht ein sattes Bußgeld auf.

Wenn es friert und glatt ist, muss nicht nur die Scheibe abgekratzt werden, auch die Bereifung muss stimmen. Foto: Patrick Pleul/dpa
Wenn es friert und glatt ist, muss nicht nur die Scheibe abgekratzt werden, auch die Bereifung muss stimmen. Foto: Patrick Pleul/dpa

So erging es einem Autofahrer, der im Winter 2008 gegen Mittag auf einer innerörtlichen Straße in Bohmte auf Glatteis ins Schleudern gekommen war und unelegant im Schaufenster eines Geschäfts einparkte. Das Amtsgericht Osnabrück verurteilte ihn zu einer Geldbuße von 85 Euro wegen falscher Bereifung.

Rechtskolumne

Wildpinkeln kann sehr teuer werden

Die Kommunen legen selber fest, wie viel Bußgeld sie verlangen. Ausreden lassen Richter dabei aber nicht gelten.

Das OLG Oldenburg allerdings hob das Bußgeld wieder auf, mit einer spektakulären Begründung: Die seinerzeit vom Gesetzgeber formulierte Pflicht, bei winterlicher Witterung „geeignete Bereifung“ zu verwenden, sei verfassungswidrig, weil der damalige Bußgeldkatalog keine ausreichend konkreten Angaben dafür zugrunde legte, was denn „geeignete Reifen“ eigentlich genau sind (Aktenzeichen 2 SsRs 220/09 ).

Schneeflocke als sicheres Kennzeichen

Zwischenzeitlich spricht der Gesetzgeber konkret von „Winterreifen“. Während wir diese früher am „M+S“ Zeichen erkennen sollten, gilt zwischenzeitlich das so genannte „Alpine-Symbol“. Das ist praktisch idiotensicher, weil es nämlich eine Schneeflocke zeigt, die wie ein Berg mit drei Spitzen aussieht. Für die alten M+S Schlappen in Ihrer Garage gilt noch eine Übergangsregelung bis 2024, danach können sie die bei der nächsten Großdemo an einer Barrikade verbrennen – oder legal entsorgen.

Der Neumarkter Anwalt Geedo Paprotta schreibt unter Pseudonym auch Kriminalromane. Foto: Violetta Paprotta
Der Neumarkter Anwalt Geedo Paprotta schreibt unter Pseudonym auch Kriminalromane. Foto: Violetta Paprotta

Und wann genau müssen die Biester jetzt draufgezogen werden? Das Amtsgericht Mannheim jedenfalls befand, das „vereinzelte Glättebildung“ noch kein Indiz für „winterliche Straßenverhältnisse“ sei. Im zugrundeliegenden Fall stritt sich nämlich ein Autofahrer mit seiner Versicherung über die alles entscheidende Frage, ob er grob fahrlässig mit Sommerreifen auf einer vereisten Brücke ins Schleudern gekommen sei und deshalb mit einem anderen Pkw kollidiert war. Aber einen Fall der groben Fahrlässigkeit wollte das Gericht hier eben gerade nicht erkennen.

Der Zeitpunkt alleine ist nicht entscheidend

Es war nämlich zum Zeitpunkt des Unfalls noch herrlich goldener Oktober gewesen und außerhalb der Brücke hatten die Straßen guten Grip. Autofahrer seien nicht zwingend beim ersten Nachtfrost als unverantwortliche Rowdies zu diskriminieren, nur weil ihre Reifen noch vom Badesee träumen, fand der Richter (Aktenzeichen 3 C 308/14).

Übrigens: 1,6 Millimeter Profiltiefe möchte die Polizei bei einer Winterreifenkontrolle mindestens vorfinden. Vier Millimeter sind jedoch empfehlenswert. Und in Sachen Klimawandel gilt das auch, wenn es im Sommer schneit.

Alle Teile unserer Kolumne Paprottas Paragrafen finden Sie hier.

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