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Politik

Lupburg hat viel investiert

Die Markträte von Lupburg haben den Haushalt 2019 abgesegnet. Der Fokus wird künftig auf den Straßen liegen.
Von Ludwig Walter

Der Markt Lupburg steht gut da, sagt Bürgermeister Manfred Hauser. Foto: Tost
Der Markt Lupburg steht gut da, sagt Bürgermeister Manfred Hauser. Foto: Tost

Lupburg.Der Haushalt 2019 stand im Mittelpunkt bei der April-Sitzung des Marktgemeinderats von Lupburg. Kreditaufnahmen seien nicht vorgesehen, die Aufnahme von Kassenkrediten werde auf 600 000 Euro begrenzt, beschlossen die Räte. Vor der Abstimmung sagte Bürgermeister Manfred Hauser: „Der Entwurf enthält mehr als nur nüchterne Zahlen. Er enthält Investitionen in die Zukunft unserer Gemeinde. Diese steht gut da. Unsere Anstrengungen der letzten Jahre haben sich gelohnt.“ Man habe viel für die Kinder, für die jungen, bauwilligen Familien und für die Ansiedlung von Gewerbe getan.

Geschäftsleiterin Nicole Müller erläuterte das von ihr verfasste Zahlenwerk. Die wichtigsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt seien die Schlüsselzuweisungen mit 756 524 Euro (Vorjahr 306 816 Euro), der Einkommensteueranteil mit 1 432 600 Euro (1 364 390 Euro), und staatliche Förderungen mit 585 000 Euro (565 000 Euro). Die größten Ausgaben seien Personalausgaben 1 230 335 Euro (1 225 140 Euro), Sach- und Betriebskosten 1 148 074 Euro (1 241 044 Euro) und die Schulverbandsumlage mit 100 000 Euro (101 133 Euro). Im Vermögenshaushalt seien die wichtigsten Einnahmen die Zuführung vom Verwaltungshaushalt mit 947 391 Euro, die Entnahme aus der Rücklage mit 545 609 Euro und der Erlös aus dem Verkauf Baugrundstücke „Hofäcker“ mit 275 000 Euro. Als Ausgaben seien veranschlagt: EDV-Anlage für 65 000 Euro, Kindergarten-Erweiterung für 550 000 Euro und die Erschließung „Hofäcker“ für 250 000 Euro.

Ziel: Neue Schulden vermeiden

Das Augenmerk werde sich in näheren Zukunft verstärkt auf die Sanierung und Instandhaltung des Straßennetzes, die Dorferneuerung in See und Investitionen in die Ortsfeuerwehren richten. Der Schuldenabbau von derzeit 1 642 704 auf 172 674 Euro im Jahr 2025 sowie die Vermeidung von Neuverschuldungen – ohne dabei die Interessen der Bürger außer Acht zu lassen – sei das Ziel des Marktes Lupburg.

Da der Haushaltsplan-Entwurf den Räten schon vor einigen Wochen vorgelegt worden war, wurde nicht diskutiert. Die Ratsmitglieder stimmten alle dem Zahlenwerk zu.

Haushalt 2019

  • Verwaltungshaushalt:

    Einnahmen/Ausgaben 4 334 942 Euro

  • Vermögenshaushalt:

    Einnahmen/Ausgaben 43 211 900 Euro

  • Gesamthaushalt:

    9 367 750 Euro

  • Hebesätze Grundsteuer A, B und Gewerbesteuer:

    330 Prozent

Eine längere Diskussion gab es zur Sanierung des Reiselbergweges von der Kreuzung Jägersteig bis zur Einmündung in die Parsberger Straße. Dabei handelt es sich um eine Ortsstraße, für die nach der Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung keine Beiträge erhoben werden dürften. Ingenieur Roland Lehner erläuterte hier drei Möglichkeiten: Variante 1 mit einer durchgehenden Verbreiterungs-Rinne am Rand, Variante 2 mit einer durchgehenden Verbreiterung und der Rinne zwischen Fahrbahn und Seitenstreifen und Variante 3 mit einer Verbreiterung nur ab der Einmündung Ritter-Christoph-Weg und der Rinne am Rand. Bei der Debatte sprachen sich die Markträte Helmut Gatzhammer und Günter Stöcker für eine durchgehende Verbreiterung aus, während der stellvertretende Bürgermeister Robert Hoidn und Marktrat Jürgen Ehrensberger aus Gründen der Verkehrsberuhigung für einen abgestuften Ausbau nach der Variante 3 plädierten. Marktrat Harald Meier schlug im Hinblick auf eine spätere Bebauung der Grundstücke zusätzlich einen Grunderwerb vor. Beschlossen wurde letztendlich, dass der Reiselbergweg im Abschnitt Jägersteig bis Einmündung Parsberger Straße nach der Variante 3 saniert wird.

Beiträge werden erhoben

Zu den Erschließungsanlagen des Steinwegs in See und Am Ullersteig in Lupburg erläuterte Geschäftsleiterin Nicole Müller, dass ab 1. April 2021 für Altanlagen kein Erschließungsbeitrag mehr erhoben werden darf. Bis dahin steht es im Ermessen der Gemeinde. Hauser sagte, dass dies keine Willkür oder der Versuch eines „schnellen Abkassierens“ durch die Gemeinde sei. Erschließungsbeiträge für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen in Baugebieten müssten auch nach 1. April 2021 erhoben werden. Beschlossen wurde, die Erschließungsanlagen Steinweg in See und Am Ullersteig in Lupburg bis 31. März 2021 fertigzustellen und Erschließungsbeiträge zu erheben.

Bestätigt wurde von den Markträten außerdem noch die Wahl von Wolfgang Pirzer zum Kommandanten und von Martin Uhl zum stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr See.

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