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Die Richter sprechen im Namen des Volkes

Urteile zu fällen gehört zu den wichtigsten Aufgaben – tatsächlich haben Richter aber noch viel mehr Aufgaben.
von Bettina Dennerlohr

  • Rechtsreferendar Tobias Graf und Dr. Harald Müller, Leiter des Amtsgerichts, blättern im Gesetzbuch.
  • Die Robe zu tragen ist bei einer Gerichtsverhandlung Pflicht.

Neumarkt.Auf ihren Schulter ruht eine große Verantwortung: Schließlich sprechen Richter im Namen des Volkes Urteile und legen damit fest, welche Strafe für welches Vergehen angemessen ist oder wie zivilrechtliche Konflikte beigelegt werden können. Trotz der großen Verantwortung halten Dr. Harald Müller und Tobias Graf die Arbeit eines Juristen im Justizdienst für einen wunderbaren Beruf. Müller ist seit 2012 Leiter des Amtsgerichts Neumarkt am Residenzplatz, Graf ist Rechtsreferendar, also noch mitten in der Ausbildung.

Auf seinen Stationen ist er unter anderem auch Staatsanwälten und Richtern zugeteilt und lernt deren Aufgaben kennen. So haben Richter beispielsweise viel mehr zu tun als im Sitzungssaal Urteile zu fällen, erklärt Müller. Das mache sogar den eher kleineren Teil der Beschäftigung eines Richters aus: Ein Strafrichter am Amtsgericht kommt etwa auf eineinhalb Sitzungstage pro Woche. Die übrige Zeit verbringt er unter anderem damit, die Sitzungen vorzubereiten, Urteile zu schreiben, Akten durchzuarbeiten, die Begleichung von Geldauflagen zu kontrollieren und Bewährungsstrafen zu überwachen. Ein Zivilrichter hat eineinhalb bis zwei Sitzungstage und muss sich außerhalb dieser Zeit unter anderem um Korrespondenz mit den Parteien, Termine oder Zeugen kümmern.

Jeder Richter ist für Straf- und Zivilrecht ausgebildet, der Alltag in den beiden Richtungen unterscheidet sich aber deutlich. Das Verfahren im Zivilrecht ist ein filigranes Konstrukt. Wenn sich auch nur ein kleines Detail am Sachverhalt verändert, kann ein anderes Urteil herauskommen, erklärt Müller: „Das erfordert eine ganz andere Art der Vorbereitung als im Strafrecht.“ Denn dort wirkt es im Sitzungssaal nicht nur so, als hätten die Richter alle wichtigen Paragrafen im Kopf – es ist meist auch so. „Die häufigsten Fälle sind am Amtsgericht Körperverletzung und Trunkenheitsfahrten. Mit der Zeit kennt man dazu alle Paragrafen“, erklärt Müller.

Doch tatsächlich hat ein Richter weniger Ermessensspielraum, als es auf den ersten Blick scheint, sagt er. Das Gesetz gibt einen Strafrahmen vor. Durch verschiedene Strafzumessungskriterien wird der immer enger. Ein Geständnis beispielsweise wirkt sich immer strafmildernd aus. „Es gibt einen intensiven Katalog von Anhaltspunkten“, sagt Müller. Nicht zuletzt gibt es auch noch den Gleichbehandlungsgrundsatz: Ein ähnliches Delikt müsse auch eine ähnliche Strafe nach sich ziehen.

Dass Gerichte überlastet sind, ist immer wieder zu hören. Müller hat die Erfahrung gemacht, dass in den letzten Jahren vor allem die Bereitschaft zu Prozessen gestiegen ist. Weil einfache Konfliktfälle mittlerweile oft von Gütestellen geregelt werden, konzentrieren sich kompliziertere Verfahren mit höheren Streitwerten nun immer mehr an den Amts- und Landgerichten, sagt der Direktor. In Neumarkt ist die Zeitspanne, die die Gerichtsverfahren dauern, aber sehr gut, findet Müller. Das liege an seinen engagierten Mitarbeitern. Vor einigen Jahren sah die Situation allerdings noch anders aus: 2011 und 2012 waren mehrere Richter schwer erkrankt – dementsprechend stieg die Arbeitsbelastung. „Das war eine sehr anstrengende Zeit für alle“, erinnert sich Müller. Mittlerweile sei die aber überwunden.

Abitur, Jurastudium, erstes Staatsexamen, Referendariat, zweites Staatsexamen – so sieht der Weg aus, den ein sogenannter „Volljurist“ hinter sich hat. Danach trennen sich die Wege: Die einen arbeiten als Rechtsanwälte, die anderen treten in den staatlichen Justizdienst. Die Hürde dafür ist hoch, weiß Dr. Harald Müller, der Leiter des Neumarkter Amtsgerichts: Zwar schwanke die Zahl der freien Stellen von Jahr zu Jahr – um Chancen zu auf den Justizdienst zu haben, müssten Juristen aber etwa zu den besten zehn Prozent ihres Jahrgangs gehören.

Die bayerische Justiz ist in ein duales System gegliedert: Die Juristen wechseln zwischen dem Dienst als Richter und bei Staatsanwaltschaften. Schon während des Referendariats haben sie beide Stationen kennengelernt. Als Repräsentanten der Staatsanwaltschaft treten die Referendare bereits als Anklagevertreter im Gerichtssaal auf. „Sie sind aber einem Staatsanwalt zugeordnet und sprechen mit dem den Fall und einen möglichen Strafrahmen durch“, erklärt Müller. Referendar Tobias Graf hat diese Station bereits hinter sich. Bei einer Verhandlung wegen Diebstahls vertrat er zum ersten Mal die Anklage. „Natürlich ist man aufgeregt. Es war auch ein besonderes Gefühl, zum ersten Mal die Robe zu tragen“, erinnert sich der 25-Jährige. Doch alles dürfen die Referendare nicht entscheiden. Geht es zum Beispiel darum, dass ein Verfahren eingestellt werden soll, hält der Richter zusätzlich mit dem Staatsanwalt telefonisch Rücksprache.

Dass Juristen im Laufe ihres Berufslebens zwischen Gericht und Staatsanwaltschaft wechseln, ist gang und gäbe, sagt Müller. Auch bei hohen Dienstgraden seien solche Wechsel üblich. „Die Richter und Staatsanwälte kennen sich daher oft auch persönlich“, sagt Müller. Das ändere aber nichts daran, dass die Rollen während einer Verhandlung klar verteilt seien: Der Staatsanwalt agiert als Ermittler, der alle be- und entlastenden Umstände zusammenträgt. Der Verteidiger arbeitet die für seinen Mandanten günstigen Umstände heraus. Der Richter ist schließlich der neutrale Dritte, der das abschließende Urteil fällt.

Unterm Strich ist sein Beruf vor allem sehr vielfältig, findet Müller. Er selbst war unter anderem schon am Landgericht Nürnberg mit Bausachen betraut und damit für Brückenbauten von Aschaffenburg bis Straubing zuständig, hat sich genauso aber auch schon als Staatsanwalt mit Drogendelikten beschäftigt und war als Ausbilder für Rechtsreferendare tätig. Allerdings erleben Richter auch immer wieder schwere Schicksale und menschliches Leid mit. „Jeder der darüber nicht nachdenkt, ist für den Beruf nicht geeignet - allerdings muss man eine professionelle Distanz wahren können“, sagt Müller. Er selbst würde sich immer wieder für den Richterberuf entscheiden: Denn eine Aufgabe mit so viel Bandbreite, Gestaltungsmöglichkeiten und Verantwortung finde man nur selten.

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