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Finanzen

Haushalt 2017 hat abgespeckt

131,6 Millionen Euro umfasst der Haushalt von Neumarkt. Das ist weniger als 2016. An Investitionen mangelt es dennoch nicht.
von Wolfgang Endlein

Viele Millionen Euro schwer ist der Haushalt der Stadt Neumarkt im Jahr 2017. Foto: Oliver Berg
Viele Millionen Euro schwer ist der Haushalt der Stadt Neumarkt im Jahr 2017. Foto: Oliver Berg

Neumarkt.131,6 Millionen Euro umfasst der Haushalt 2017. Nach drei Jahren rutscht der Haushalt damit erstmals wieder unter die Marke von 140 Millionen Euro – und das deutlich. 12,3 Millionen Euro sind es weniger als 2016. „Das ist weniger einem Rückgang unserer Investitionen geschuldet, als vielmehr einem realistischeren Ansatz der schaffbaren und umsetzbaren Ausgaben“, sagte Kämmerer Josef Graf. Er wie auch Oberbürgermeister Thomas Thumann erklärten im Vorfeld der Haushaltsitzung am Donnerstag im Stadtrat, dass es das Ziel gewesen sei, den Haushaltsansatz realistischer hinzubringen. Darauf habe man in den Planungen gedrängt. FLitZ-Stadtrat Dieter Ries sprach in seiner Haushaltsrede von heißer Luft, die es aus dem Haushalt zu verbannen gelte. Nichtsdestotrotz wird es auch im Haushalt 2017 wieder Projekte und Gelder geben, die nicht umgesetzt bzw. ausgegeben werden. Graf sagte, dass er statt der vorgesehenen Rücklagenentnahme von 20,9 Millionen Euro von zehn Millionen Euro ausgehe. Im Haushalt 2016 waren 22 Millionen Euro an Entnahmen aus den Rücklagen vorgesehen gewesen. Tatsächlich waren es „nur“ 1,6 Millionen Euro.

Der Kämmerer blickt in die Zukunft

Mit Fleiß gibt Kämmerer Josef Graf den Mahner in Richtung der Stadträte. Diesmal hatte er sich einen besonders schönen Vergleich für seine Botschaft ausgedacht, die die Entwicklung der Stadtkasse in den Blick nahm. Die Finanzplanung sei wie ein großes Containerschiff, dass mit großer Weitsicht gesteuert werden müsse. Um Hindernissen auszuweichen, müsse man frühzeitig Ausweichmanöver einleiten. „Auf Sicht fahren reicht hier nicht, da sollte man schon das Radar nutzen, um auch weiter entfernt liegende Eisberge zu erkennen“, sagte Graf.

Was die Fraktionen zum Haushalt in ihren Reden zu sagen hatten und welche Kritik sich OB Thomas Thumann anhören durfte, lesen Sie hier.

Das prognostizierte Umsatzvolumen im Zeitraum der Finanzplanung, die bis 2020 vorausschaut, umfasst laut Kämmerer 1,33 Milliarden Euro mit dem Ergebnis, dass 2020 nur noch neun Millionen Euro von den aktuell rund 83 Millionen Euro Rücklagen übrig wären. Manches, was angesetzt sei, werde sicher nicht umgesetzt, sagte Graf. Dennoch sei eine „negative finanzpolitische Tendenz“ zu erkennen. Sprich, es muss auf die Bremse getreten werden, auch wenn viele Projekte, etwa Schulsanierungen, tatsächlich nötig seien. Man müsse aber manches sinnvolle Projekt, wo es möglich ist, etwas strecken.

Die Stadt erwartet hohe Einnahmen

„Ein Haushalt ist ein dynamischer Prozess“, sagte Kämmerer Josef Graf. Sprich, man kann nicht alles mit absoluter Gewissheit vorhersagen. Das betrifft nicht zuletzt die Bereiche, in denen die Stadt äußeren Einflüssen ausgesetzt ist, die sie nicht oder nur teilweise steuern kann. Die Einnahmen sind in Teilen so ein Bereich. So hat es laut Graf im vergangenen Haushalt eine „kleine Delle“ von vier Millionen Euro bei den Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zum ursprünglichen Ansatz gegeben. Dennoch, das vergangene Jahrzehnt war ein sehr einträgliches für die Stadt. OB Thomas Thumann resümierte stolz, dass die Einnahmen aus der Einkommensteuer sich von zwölf bis 14 Millionen Euro zu Beginn seiner Amtszeit auf zuletzt 21 Millionen Euro gesteigert hätten. Auch für 2017 rechnet Kämmerer Josef Graf im Haushalt mit erheblichen Einnahmen. Allein aus dem Bereich der Steuern sollen rund 60 Millionen Euro in die Stadtkasse fließen (davon Gewerbesteuer 26 Millionen Euro, Einkommenssteuer 21,9 Euro), wenn auch der Ansatz etwas geringer ausfalle als im vergangenen Haushalt. 8,48 Millionen Euro glaubt der Kämmerer auf die hohe Kante legen zu können.

Von kleinen und großen Ausgaben

Wer viel Geld einnimmt, kann auch Geld ausgeben. Und das tut Neumarkt. Etwa für sein Personal, das inklusive Bauhof 21,4 Millionen Euro kostet. Die Personalausgaben pro Einwohner belaufen sich laut Kämmerei auf 544 Euro und lägen damit unter den Durchschnittswerten vergleichbarer Kommunen. Hinzukommen Investitionen, die wie jedes Jahr vor allem durch die Bauprojekte geprägt sind. 28,9 Millionen Euro sind dafür im Haushalt 2017 vorgesehen. Der größte Einzelposten sind 7,5 Millionen Euro, die für das Ganzjahresbad verplant sind. 5,2 Millionen Euro sind für das Turnerheim angesetzt. 2,7 Millionen stehen für den Ankauf von Grundstücken und Gebäuden im Haushalt. Hinzukommen wie jedes Jahr Straßenbaumaßnahmen (1,2 Millionen Euro), Gelder für Verkehrsverbesserungen (2,5 Millionen Euro), Investitionen in Kindergärten, -horte und -krippen (736 000 Euro) und Schulen (mehr als 1,5 Millionen Euro). Aber auch kleinere Posten wie die 135 000 Euro für Baukosten im Tierheim finden sich im Haushalt. Wer erfolgreich ist, muss auch abgeben. So kostet die Umlage an den Landkreis die Stadt die Rekordsumme von 18,6 Millionen Euro.

Neumarkt drücken so gut wie keine Schulden

„Neumarkt ist quasi schuldenfrei“, sagte Kämmerer Josef Graf. Zum 1. Januar betrugen die Schulden 497 294 Euro, was zu einer Pro-Kopf-Verschuldung von 12,64 Euro führte. Rechnet man die Stadtwerke mit ein, kommt man auf eine Pro-Kopf-Verschuldung von 228,52 Euro. Der Durchschnitt bei vergleichbaren Städten in Bayern betrug laut Kämmerei zum 1. Januar 2016 619 Euro beziehungsweise 979 Euro (mit städtischen Eigenbetrieben). Mit dem vorgestellten Haushalt 2017 könnten sich die Schulden zum Jahresende um rund 3,4 Millionen Euro erhöhen. Bei den Stadtwerken als Eigenbetrieb der Stadt plant der Haushalt mit einer Steigerung der Schulden von 8,5 Millionen Euro auf 15 Millionen Euro.

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