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Ehrenamt

Ist „anwidern“ ein wichtiger Grund?

Neumarkts Rechtsdirektor Jürgen Kohler hatte sein Amt als Wahlleiter niedergelegt – mit Recht, sagten die meisten Stadträte.
Von Eva Gaupp

Der Stadtrat musste einen neuen Wahlleiter bestimmen. Foto: Gaupp
Der Stadtrat musste einen neuen Wahlleiter bestimmen. Foto: Gaupp

Neumarkt.Gilt es als „wichtiger“ Grund, wenn der Wahlleiter für die OB-Wahl sein Ehrenamt niederlegt, weil ihn das Verhalten eines der Kandidaten „anwidert“? Der Leitende Rechtsdirektor Jürgen Kohler hatte nach der Auseinandersetzung mit FLitZ-Stadtrat und OB-Kandidat Dieter Ries um die zusätzlichen vier hauptamtlichen Feuerwehrleute genau aus diesem Grund das Amt niedergelegt. Der Stadtrat hatte nun in seiner außerordentlichen Sitzung am Freitag darüber zu entscheiden, ob er diesen Grund als „wichtig“ akzeptiert.

„Wenn allein die Besorgnis der Befangenheit besteht, muss er das Amt niederlegen“, sagte der UPW-Fraktionsvorsitzende und Jurist Dr. Werner Mümmler. Für Ursula Plankermann (SPD) war die Lage nicht ganz so klar: Wenn sich Kohler beleidigt fühle, hätte er juristisch darauf reagieren können, das Amt niederzulegen, halte sie für ein „bisschen empfindlich“. Auch ihr Parteikollege Karlheinz Brandenburger konnte Kohlers Verhalten menschlich verstehen, rechtlich sehe er jedoch Bedenken. Und auch die FLitZ-Stadträte Johann Georg Gloßner und Dieter Ries stellten infrage, ob der Leitende Rechtsdirektor dieses Amt, das ihm der Stadtrat übertragen habe, niederlegen könne. „Er hat sich von meinem Verhalten angewidert gefühlt. Das ist beim besten Willen kein gewichtiger Grund, das ist eine Frechheit“, sagte Ries. Deshalb forderte er von OB Thomas Thumann disziplinarische Maßnahmen.

Dieser hingegen verwies darauf, dass Kohler nicht agiert, sondern lediglich reagiert habe und dass man sich fragen müsse, welche Grenzen jeder setze bei dem, was man als Mitglied der Verwaltung aushalten müsse. Der Leitende Regierungsdirektor Josef Graf erklärte den Stadträten stellvertretend für Jürgen Kohler, der sich in Urlaub befindet, wie sich die Situation rechtlich darstellt. Und die Gemeindeordnung sehe durchaus vor, dass ein Wahlleiter sein Amt niederlegen dürfe, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.

Mit 30 zu zwei Stimmen (beide FLitZ), signalisierte der Stadtrat sein Einverständnis und wählte anschließend einstimmig den Leiter des städtischen Ordnungsamts, Christian Jäger, zum neuen Wahlleiter für die Oberbürgermeisterwahl am 24. September. Zu seiner Stellvertreterin wurde Sabine Spangler gewählt.

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