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Kommunalpolitik

Ries will ein „liebenswertes Neumarkt“

Gründer von FLitZ ist als deren Kandidat für Neumarkts OB-Wahl nominiert worden. Danach legte er eine Liste an Zielen vor.
Von Lothar Röhrl

OB-Kandidat 2011, Johann Georg Gloßner, wünschte Dieter Ries (Kandidat heuer), dass er doppelt so viele Stimmen holen möge wie er.Foto: Röhrl
OB-Kandidat 2011, Johann Georg Gloßner, wünschte Dieter Ries (Kandidat heuer), dass er doppelt so viele Stimmen holen möge wie er.Foto: Röhrl

Neumarkt.Nein – den verbalen Steilpass von Johann Georg Gloßner, dass er über die „besten Ausbildung auf kommunalpolitischen Sektor“ verfüge und somit Thomas Thumann einpacken könne, wollte Dieter Ries nicht aufnehmen. Er wolle keinen an diesem Nachmittag angreifen, betonte Ries. Obwohl es danach klare, kritische Aussagen in Richtung Stadtpolitik vergangener Jahre und aktuell gab, wurde die Nominierungsversammlung des Vereins „Freie Liste Zukunft“ (FLitZ) am Sonntagnachmittag im Alten Glossner Wirtshaus nur von sachlichen Aussagen von Ries bestimmt. Mit zehn von an diesem Nachmittag zehn möglichen Stimmen wahlberechtigter Mitglieder des Vereins wurde Ries zum FLitZ-Kandidaten für die OB-Wahl am 24. September gewählt.

Motor von FLitZ seit 2004

Danach verwies Ries auf die Gründung von FLitZ 2004. Wie damals leitet er heute diesen Verein. Viele Anträge und Standpunkte habe er selbst initiiert. Außerdem verwies er auf rund 45 Jahre Tätigkeit im öffentlichen Dienst. Daher kenne er Kommunal- und Staatsverwaltung sehr gut. Immer schon sei nachhaltiges und wirtschaftliches Handeln der Stadt Anliegen von ihm und damit FLitZ gewesen. Beim Umsetzen der Nachhaltigkeit gebe es große Lücken. Als Beleg führte er den Verzicht auf die Ausführung des Objekts „Soziales Wohnen“ am Deininger Weg als reiner Holzbau aus.

Da ihm ein offenes und transparentes Handeln der Stadtverwaltung wichtig sei, begrüße er die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung auch in der Stadt Neumarkt. An der Umsetzung einer solchen Satzung hege er aber Zweifel. Das führte Ries auf die Erfahrungen mit dem Versuch eines Einblicks in die Untersuchungen der Qualität des Wassers vor dem Anschluss an die Laber-Naab-Gruppe zurück. Die Einsicht sei erst vor Gericht erfolgreich erkämpft worden. Generell werde alles, was nicht nach Außen dringen soll, als Geschäftsgeheimnis deklariert und dann gehofft, dass Privatleute vor Prozesskosten mit 3000 bis 5000 Euro zurückschreckten. Er selbst scheue sich sogar vor möglichen 10 000 Euro einer Klage vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen die neue Satzung der Abwassergebühren nicht zurück.

Dieter Ries führte aus, was er für Neumarkts Bürger tun wolle. Foto: Röhrl
Dieter Ries führte aus, was er für Neumarkts Bürger tun wolle. Foto: Röhrl

Der FLitZ-Kandidat legte eine Liste von Zielen zugunsten der Bürger vor. Dazu gehörten „endlich die Umgestaltung“ Neumarkts in eine fahrradfreundliche Stadt und die Einbeziehung der Nebenstraßen in das neue Nutzungskonzept für die Altstadt. Ries erinnerte daran, dass FLitZ zwar am Entstehen des Faktor-10-Programm maßgeblich beteiligt war, als OB würde er die energetische Sanierung von Bestandsbauten deutlich stärker fördern. Ein großes Augenmerk richte er auf soziale Gerechtigkeit. Hier stellt er sich eine Staffelung von Eintrittsgeldern und Gebühren beim Bad, bei Stadtbusse und beim Bezug von Wasser zugunsten von Bürgern vor, die sozial nicht so gut gestellt seien.

Alles gratis für Kinder

Nach der von FLitZ erreichten Abschaffung der Gebühren für die Stadtbücherei wolle er dafür sorgen, dass sich Neumarkts Kinder möglichst kostenfrei im öffentlichen Raum bewegen könnte. Das würde er als OB mit der Abschaffung der Gebühren für Kindertagesstätten beginnen lassen – denn das könne sich die „noch relativ reiche“ Stadt Neumarkts leisten.

Bevor Ries damit schloss, dass er auf diese Weise ein „liebenswertes“ Neumarkt anstrebe, warnte er vor der beabsichtigen Umwandlung der Stadtwerke in eine GmbH. Schon jetzt würden ihm die SWN zu sehr etwa bei Bau und der Wartung von Heizungen Konkurrent der Privatwirtschaft sein.

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