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Wenn Richter reimen

Regelmäßig beleuchtet der Neumarkter Rechtsanwalt Geedo Paprotta humorig ein juristisches Thema. Dieses Mal geht es um Urteile in Versform.
Von Rechtsanwalt Geedo Paprotta

Manchmal erlassen Richter auch gereimte Urteile. Foto: dpa

Neumarkt.Wir haben uns an dieser Stelle bereits einmal mit der Sprache der Juristen befasst und festgestellt, dass diese mitunter höchst holprig daherkommt. Dass es auch anders geht, haben verschiedene Gerichte in ganz Deutschland immer wieder bewiesen, indem sie – man mag es kaum glauben – gereimte Urteile erlassen haben.

Beginnen wir mit einem Fall aus Frankfurt. Ein Makler wollte einen zahlungssäumigen Kunden auf die „sanfte Tour“ mahnen und formulierte dazu: „Das Mahnen, Herr, ist eine schwere Kunst! Sie werden’s oft am eigenen Leib verspüren. Man will das Geld, doch will man auch die Gunst des werten Kunden nicht verlieren. Allein der Stand der Kasse zwingt uns doch, ein kurz’ Gesuch bei Ihnen einzureichen: Sie möchten uns, wenn möglich heute noch, die unten aufgeführte Schuld begleichen.“ Der Kunde ließ es auf eine Klage ankommen. Bei Gericht trug er vor, eine gereimte Mahnung müsse er ja wohl nicht ernst nehmen. Das Landgericht Frankfurt urteilte (wörtlich!): „Kommt eine Mahnung nicht in Betracht, wenn ein Gläubiger den Anspruch in Versen geltend macht? Die Kammer jedenfalls stört sich nicht dran und meint, nicht auf die Form, den Inhalt kommt’s an. Doch muss der Gläubiger dem Schuldner sagen, das Ausbleiben der Leistung werde Folgen haben.

Das geschah hier! Trotz vordergründiger Heiterkeit fehlt dem Schreiben nicht die nötige Ernstlichkeit.“ (LG Frankfurt/M., Az. 2/22 O 495/81). Auch ein verseschmiedender Richter am Amtsgericht Höxter verurteilte einen betrunkenen Autofahrer gemäß der Devise „Humor ist, wenn man trotzdem lacht“ mit den Worten: „Am 3.3.95 fuhr mit lockerem Sinn der Angeklagte in Beverungen dahin. Daheim hat er getrunken, vor allem das Bier und meinte, er könne noch fahren hier. Im Auto tat’s duften wie in der Destille. Die Blutprobe ergab 1,11 Promille. Das ist eine fahrlässige Trunkenheitsfahrt, eine Straftat, und mag das auch klingen hart. Es steht im Gesetz, da hilft kein Dreh, § 316 I und II StGB“. (Amtsgericht Höxter, Az: 8 Js 655/95).

Mit einer unappetitlichen Geschichte beschäftigte sich das Arbeitsgericht Detmold wegen der Kündigung der Aufseherin einer Spielothek: „So habe sie sich nicht geniert und auf dem Hocker masturbiert. Was dabei auf den Hocker troff, befände sich im Hockerstoff. Die Spielbar sei aus diesem Grunde als „Russenpuff“ in aller Munde. Man einigte sich im Vergleich – hier mag man die Parteien loben – denn der Vertrag ward aufgehoben und – um die Sache abzurunden – die Klägerin noch abgefunden.“ (ArbG Detmold 3 Ca 842/07).

Aber mal ehrlich: Dürfen die das denn? Darf ein deutsches Gericht sein Urteil einfach so in Versen sprechen? Das Finanzgericht Köln hatte darauf eine klare Antwort: „Deutsch ist Sprache des Gerichts (§ 184 GVG) und deutsch auch Sprache des Gedichts. So sprechen in der streit’gen Sache Gedicht und Spruch die gleiche Sprache.“ FG Köln, Az: 11 K 3382/87. Mit Spannung warten alle nun, wann Neumarkts Richter reimen tun?

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