Stadtrat
Nürnberg vergibt wichtige Rathaus-Posten

14.12.2022 | Stand 15.09.2023, 2:28 Uhr
Der designierte Nachfolger vom Nürnberger Finanzreferenten Harald Riedel ist Thorsten Brem. −Foto: Daniel Karmann/dpa

Die Weichen für die Zukunft will Nürnberg noch vor Weihnachten stellen. In der Stadtratssitzung am Mittwoch sollen die Nachfolger von Finanzreferent Harald Riedel (SPD) und Wirtschaftsreferent Michael Fraas (CSU) gewählt werden.

Der Stadtkämmerer verabschiedet sich im Frühjahr in den Ruhestand. Der Wirtschaftsreferent will sich nach zwölf Amtsjahren nach einer neuen beruflichen Herausforderung umsehen. Im Kooperationsvertrag hatten CSU und SPD bereits festgelegt, dass die Schwarzen einen Kandidaten für das Wirtschaftsreferat und die Roten einen Kandidaten für das Finanzreferat vorschlagen dürfen.

24 Kandidaten für die Fraas-Nachfolge

Bereits im Oktober hatte sich die CSU-Stadtratsfraktion für Andrea Heilmaier als Kandidatin für die Fraas-Nachfolge ausgesprochen. Die 44-jährige Richterin aus Fürth gilt als Expertin für Insolvenzangelegenheiten. Seit 2002 engagiert sich die verheiratete Mutter von zwei Töchtern bereits für die CSU im Fürther Stadtrat.

Laut der Stadt Nürnberg hätten sich insgesamt 24 Kandidaten auf die offizielle Stellenausschreibung gemeldet. Fünf Bewerber für die Aufgabe als berufsmäßiger Wirtschaftsreferent seien von verschiedenen Fraktionen zu persönlichen Gesprächen eingeladen worden. Trotzdem gilt die Wahl der CSU-Favoritin am Mittwoch im Stadtrat aufgrund der Mehrheitsverhältnisse und der Vereinbarung aus dem „Koalitionsvertrag“ als sicher.

Genauso sicher steht wohl auch der Nachfolger von Finanzreferent Harald Riedel bereits vor dem Votum der Stadträte fest. Thorsten Brehm soll neuer Finanz- und Personalreferent der Stadt Nürnberg werden. Für den 38-jährigen Brehm hatte sich die SPD als Partei und Fraktion zuvor gemeinsam ausgesprochen.

Brehm soll die Riedel-Nachfolge antreten

2018 war Brehm im Rennen um den Chefsessel im Nürnberger Rathaus an dem aktuellen Amtsinhaber Marcus König (CSU) gescheitert. Nach der Wahlniederlage um die Maly-Nachfolge hatte Brehm den Posten als Parteichef abgegeben und sich auf die Aufgabe als Fraktionschef konzentriert. Jetzt soll Brehm also die Riedel-Nachfolge antreten. Insgesamt haben sich laut Stadt fast 20 Bewerber für den Posten als Kämmerer beworben.

„Ich freue mich sehr über die Nominierung und den großen Rückhalt. Dieser ist mir angesichts der großen Herausforderungen, vor denen die städtische Finanz- und Personalpolitik steht, sehr wichtig“, sagte Brehm nach seiner Nominierung, mit der die SPD bis nach dem Ende der Haushaltsberatungen abgewartet hatte. Die Verhandlung rund um den Sparetat hätten laut Brehm gezeigt, wie „eng die finanziellen Spielräume in den nächsten Jahren“ in Nürnberg tatsächlich seien.

Trotz der schwierigen Haushaltslage müssen die beiden Referenten nach den aktuellen Plänen offensichtlich auf die zusätzlich Aufwandsentschädigung trotzdem nicht verzichten, die zu dem relativ üppigen Gehalt in Höhe von anfänglich knapp 10000 Euro obendrauf bezahlt werden soll. Laut Finanzreferent Riedel sollen die neuen Referenten ebenfalls den möglichen Höchstbetrag im Rahmen der Dienstaufwandsentschädigung für die durch das Amt bedingten Mehraufwendungen in der Lebensführung erhalten.

Die bisherigen Referenten würden laut Riedel aktuell ebenfalls die maximal mögliche Zusatzzahlung in Höhe von derzeit genau 1294,58 Euro erhalten. Die Rahmensätze für Dienstaufwandsentschädigung für berufsmäßige Stadträte bei kreisfreien Städten über 100000 Einwohnern beginnen aktuell schon bei knapp 700 Euro. Die zusätzlichen Boni-Zahlungen seien laut Riedel „natürlich“ aus dem angespannten Kommunalhaushalt der klammen Stadt Nürnberg zu zahlen.