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Samstag, 24. Februar 2018 2

Haushalt

Lappersdorf macht Schulden

Der Markt will elf Millionen Euro in Hoch- und Tiefbau investieren. Der Kämmerer hält die Kreditaufnahme für vertretbar.
Von Josef Dummer

Für die derzeit größte Baumaßnahme im Markt Lappersdorf, das Kinderhaus am Sportzentrum, fallen heuer noch Kosten von rund zwei Millionen Euro an. Eröffnung ist im Frühjahr. Fotos: Dummer

Lappersdorf.Am Dienstag berät der Marktrat traditionell in seiner ersten Sitzung des neuen Jahres um 19 Uhr im Rathaus den Haushalt für dieses Jahr. Kämmerer Robert Weilhammer legt dem Gremium ein Zahlenwerk vor, das ein Rekord-Volumen von 38,6 Millionen Euro umfasst. Im letzten Jahr lag das Volumen noch bei rund 30 Millionen Euro.

Der Etat gliedert sich in den Verwaltungshaushalt mit 22,4 Millionen und in den Vermögenshaushalt mit 16,2 Millionen Euro. Die wichtigsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind bei der Gewerbesteuer rund zwei Millionen Euro, bei der Grundsteuer A+B rund 1,4 Millionen Euro und beim Einkommenssteueranteil mit zehn Millionen Euro als größte Einnahmequelle.

Schwer zu Buche schlagen in jedem Jahr die Schlüsselzuweisungen, für die der Kämmerer, wie er erst ganz aktuell mitgeteilt bekam, die Rekordsumme von 3,25 Millionen Euro erwarten darf. Aus den Abwasserbeseitigungsgebühren werden Einnahmen von rund einer Million Euro in die Marktkasse fließen. Dem stehen als größte Ausgaben im Verwaltungshaushalt die Kreisumlage in Höhe von 5,1 Millionen und die Personalkosten von über sechs Millionen Euro gegenüber.

Die Personalkosten steigen

Der Kämmerer begründet den Zuwachs bei den Personalkosten um knapp zwölf Prozent durch zusätzliche Stellen im Bauamt, die Einstellung eines Klimaschutzmanagers und neuer Mitarbeiterinnen im neuen Kinderhaus „Am Sportzentrum“. Abzuziehen sind dabei „Personalkostenersätze“ wie die Kindergartengebühren, sodass mit Netto-Personalkosten in Höhe von vier Millionen Euro gerechnet wird. Die umfangreichen Angebote in der Kinder- und Jugendbetreuung machen 27,40 Prozent der Personalkosten aus.

Weitere hohe Ausgaben im Verwaltungshaushalt fallen an für den Bauhof mit Winterdienst und Straßenunterhalt mit rund zwei Millionen Euro, für die Unterstützung der kirchlichen Kindergärten und des Waldkindergartens mit 1,5 Millionen und für den Unterhalt und Betrieb der Abwasseranlagen mit rund 1,3 Millionen Euro. Für die Zuführung zum Vermögenshaushalt verbleiben 2,5 Millionen Euro.

An dieser Stelle im Baugebiet Oppersdorf am Kirchengraben entstehen zwei öffentlich geförderte Mietwohnungsbauten; Baukosten: 2,8 Millionen Euro.

Bei der Abwasserbeseitigung entsteht ein großer Ausgabeposten durch das Regenrückhaltebecken Gewald, dessen wasserrechtliche Erlaubnis befristet ist. Der Kämmerer weist schon heute darauf hin: „Mit den Gebühren von 1,23 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser und 0,18 Euro für Niederschlagswasser pro versiegeltem Quadratmeter können die Aufwendungen für die Abwasserbeseitigung nicht mehr gedeckt werden, weshalb eine Gebührenerhöhung für 2019 unumgänglich wird.“

Im Vermögenshaushalt sind gut 16 Millionen Euro veranschlagt. Für Hochbaumaßnahmen und Gebäudesanierungen wurden 7,8 Millionen, für Tiefbaumaßnahmen 3,4 Millionen, für Investitionsförderungen an Pfarreien und Vereine 2,8 Millionen, für Fahrzeuge, Geräte und Inventar für die gemeindlichen Einrichtungen (Rathaus, Feuerwehren, Schulen, Bauhof, Aurelium) 1,5 Millionen Euro in den Haushaltsentwurf eingestellt. Die größten Tiefbaumaßnahmen betreffen die Abwasserbeseitigung mit gut zwei Millionen Euro, bei den Hochbaumaßnahmen sind es das Kinderhaus am Sportzentrum mit zwei Millionen Euro und der öffentliche Mietwohnungsbau in Oppersdorf (2,8 Millionen Euro).

Kredite belasten Haushalt kaum

Zum Schuldenstand hat der Kämmerer klare Vorstellungen. So könne für den öffentlichen Wohnungsbau in Oppersdorf im Rahmen des Förderprogrammes ein Kredit in Höhe von zwei Millionen Euro sehr günstig beantragt werden. Das aktuell niedrige Zinsniveau belaste auf die vorgesehene Laufzeit den Haushalt unwesentlich.

Insgesamt ist für dieses Jahr eine Kreditaufnahme in Höhe von 4,5 Millionen Euro geplant. Ebenso werden im Haushalt 2018 voraussichtlich fast drei Millionen Euro aus den Rücklagen entnommen, davon werden alleine eine Million Euro für das Betriebskapital der Marktkasse benötigt. Zum Jahresende 2018 verbleibt somit nach den vorliegenden Zahlen ein Stand von gut einer Million Euro als Rücklagen.

Gleichzeitig stellt Weilhammer warnend heraus: „Der gesamte Marktrat muss sich im Hinblick auf die Verschuldung im Klaren sein, dass die Einnahmemöglichkeiten, wie beispielsweise eine Erhöhung der Grundsteuerhebesätze, nicht ausgeschöpft werden und freiwillige Leistungen auf sehr hohem Niveau gewährt werden.“

Kindereinrichtungen des Markts

  • Schulen:

    Grundschule Lappersdorf (Gebäude Kareth): 269 Kinder in zwölf Klassen; Mittelschule Lappersdorf: 179 Kinder in neun Klassen; Grundschule Hainsacker: 154 Kinder in sieben Klassen

  • Betreuung an Schulen:

    Mittagsbetreuung Kareth: 75 Kinder; Mittagsbetreuung Hainsacker: 32 Kinder; Offene Ganztagsschule an der Mittelschule Lappersdorf: 77 Kinder; Kinderhort Hainsacker: 51 Kinder; Kinderhort Lappersdorf: 60 Kinder; Kinderhaus Am Silbergarten: 48 Kinder, Kombigruppe 23 Kinder

  • Kindergärten und Krabbelstuben:

    Kindergarten Lappersdorf: 160 Kinder; Kindergarten Hainsacker: 150 Kinder; Kindergarten Kareth: 125 Kinder; Kinderhort Kareth: 45 Kinder; Krabbelstube Hainsacker: 12 Kinder; Waldkindergarten: 24 Kinder (ldk)

Auch zur Baulandausweisung äußert sich der Kämmerer, denn der Markt verfügt nur noch über zwei Baugrundstücke. Dabei sei Lappersdorf durch die Stadtnähe und wegen der guten Infrastruktur eine gefragte Wohngemeinde. Verbesserungen könnte die laufende Neuaufstellung des Flächennutzungsplans ergeben, denn „damit Lappersdorf den Anschluss an die anderen Stadtrandgemeinden nicht verliert, ist ein ständiges moderates Ausweisen von Baugebieten unerlässlich“. Ebenso seien dringend Flächen für den Gewerbebereich erforderlich.

Mit den laufenden und geplanten Maßnahmen bis 2021 sind nach Meinung von Weilhammer die finanziellen Weichen über die Legislaturperiode hinaus gestellt. Mit Investitionen im Rahmen dieses Finanzplans von rund 40 Millionen Euro werde eine Infrastruktur geschaffen, die Lappersdorf weiter zu einer begehrten Wohngemeinde mache, ist sich Weilhammer sicher. Insbesondere werde die Kinderbetreuung erweitert und auf hohem Niveau gehalten. Deshalb sieht der Kämmerer eine finanzielle Belastung aus Krediten als vertretbar an.

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