Der neue Kreistag für den Landkreis Regensburg ist gewählt. Doch wann die Kreisräte zum ersten Mal im Landratsamt tagen werden, ist noch offen. Foto: Seidl
Regensburg.Es war ein starkes Ergebnis: Mit 69 692 Stimmen wurde Tanja Schweiger zur Landrätin
gewählt. Doch bei der Kreistagswahl erhielt Schweiger – das Kumulieren machte es möglich
– sogar 106 619 Stimmen. Damit wäre sie die Stimmenkönigin im neugewählten Kreistag.
Wäre, denn als Landrätin kann sie nicht gleichzeitig Kreisrätin sein. Das verbietet
die bayerische Landkreisordnung.
#Der Titel der Stimmenkönigin geht somit an Sylvia Stierstorfer, die bei den Wählerstimmen
den „zweiten Platz“ errang. Die Landtagsabgeordnete und langjährige Kreisrätin der
#CSU# erreichte 71 198 Stimmen und landete damit vor dem CSU-Spitzen- und Landratskandidaten
Rainer Mißlbeck, der auf 66 742 Stimmen kam. Mißlbeck lies wiederum den Bundestagsabgeordneten
Peter Aumer (61 573 Stimmen) hinter sich und hatte das beste Ergebnis der neu in den
Kreistag gewählten Kandidaten. So zahlte sich für ihn die Landratskandidatur doch
noch aus.
#SPD-Landratskandidat nur ganz knapp im Kreistag
#Ein solches Ergebnis ist nicht selbstverständlich: Denn ganz eng wurde es noch für
den SPD-Landratskandidaten Reinhard Peter, der auch auf Platz 1 der Kreistagsliste
der Sozialdemokraten stand. Die
#SPD# kam #entgegen erster Zwischenergebnisse# doch noch auf sieben statt auf sechs Sitze im neuen Gremium. Diesen siebten Platz
sicherte sich Peter mit 13 706 Stimmen. Er zieht damit neu in den Kreistag ein und
lies mit diesem Ergebnis sogar
#den stellvertretenden Landrat Hans Dechant# hinter sich, der dem Kreistag künftig nicht mehr angehören wird. Das beste Ergebnis
für die SPD fuhr Petra Lutz mit 19 960 Stimmen ein. Bei den Grünen bekam Maria Scharfenberg,
die schon seit 1996 im Kreistag sitzt, die meisten Stimmen (25 892). Landratskandidatin
Sonja Kessel (18 761 Stimmen) zieht neu in den Kreistag ein.
#Die #ÖDP/PU# verlor einen ihrer vier Sitze. Von den drei verbliebenen Kreisräten schnitt Reinhard
Erös mit 13 343 Stimmen am besten ab. Der langjährige Kreisrat und ehemalige Oberstarzt,
der
#sich seit vielen Jahren in der Hilfe für Afghanistan engagiert#, war zweifelsfrei der prominenteste Kopf auf der ÖDP/PU-Liste.
#Mehr Parteien, weniger Fraktionen?
#Im #neuen Kreistag sind mehr Parteien vertreten#: Mit der Alternative für Deutschland und der Linken ist deren Zahl auf acht angewachsen.
Wie viele Fraktionen - oder Ausschussgemeinschaften es künftig geben wird, ist aber
noch offen. Denn wie viele Fraktionen im neuen Kreistag vertreten sein werden, hängt
von zwei Faktoren ab: Zum einen davon, wie die Gespräch zwischen den Parteien und
Wählergruppen zur Bildung von gemeinsamen Fraktionen verlaufen. Zum anderen davon,
welche Mindestgröße der Kreistag für den Fraktionsstatus bestimmt. Denn die ist keineswegs
von vorneherein festgelegt. Im Regensburger Stadtrat wurden beispielsweise nach der
Kommunalwahl Stimmen laut, dort die Fraktionsstärke von derzeit zwei auf drei zu erhöhen.
#Aktuell liegt sie auch im Kreistag bei zwei Kreisräten. Das könnte bald anders aussehen.
„Der Kreistag erlässt die Geschäftsordnung für jede Wahlzeit neu“, erklärt Landratssprecher
Hans Fichtl. „In dieser Geschäftsordnung ist auch die Fraktionsstärke definiert. Und
die kann geändert werden.“ Normalerweise legt der Kreistag die Geschäftsordnung in
einer der ersten Sitzungen nach der Kreistagswahl fest.
#„Ich gehe fest davon aus, dass wir weiterhin Fraktionsstatus haben werden. Ich glaube,
die Frage stellt sich erstmal nicht“, sagt Stefan Potschaski von der
#FDP#. Er ist neben Kreistags-Neuling Raphael Dirnberger einer von zwei Kreisräten der
Freien Demokraten. Was die Bildung einer Ausschussgemeinschaft angeht, so müsse man
noch sondieren. Bislang hatte die FDP eine solche mit den Grünen. Doch die sind mit
neun Sitzen jetzt alleine stark. Potschaski schaut daher in Richtung ÖDP/PU. Auch
die Arbeit in der Koalition würde die FDP gerne fortführen. „Das war sehr konstruktiv“,
sagt Potschaski über die Koalition mit den Freien Wählern, SPD, ÖDP und den Grünen
in den vergangenen sechs Jahren.
#Sicher ist, dass die #Linke#, die erstmals im Regensburger Kreistag vertreten ist, keinen Fraktionsstatus haben
wird. Die Linke konnte mit knapp einem Prozent der Stimmen nur einen Sitz erringen.
Den nimmt Klaus Nebl ein, der sich bereits offen für Gespräche zeigt: „Als Einzelmitglied
im Kreistag könnte ich keine Fraktion begründen, deswegen suche ich nach einer Fraktionsgemeinschaft.“
Die
#AfD# wird künftig ebenfalls im Kreistag vertreten sein. Sie stellt vier Kreisräte. Auch
sie sind allesamt Neulinge im Gremium.
Weitere Artikel aus diesem Ressort finden Sie unter Regensburg.
