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Finanzen

Haushalt nach oben korrigiert

Mehr Geld aus Gewerbesteuer und Schlüsselzuweisungen: Die freie Finanzspanne erhöht sich auf jetzt 3,621 Millionen Euro.
Von Bernhard Seiberl

Die Arbeiten im Gewerbepark III liegen voll im Zeitplan und sind kurz vor dem Abschluss. In der Sitzung des Stadtrats am 30. Juli sollen die Verkaufskonditionen bekanntgegeben werden. Für das Baugebiet Nordwest IV kann sich das noch bis September hinziehen.  Foto: Bernhard Seiberl
Die Arbeiten im Gewerbepark III liegen voll im Zeitplan und sind kurz vor dem Abschluss. In der Sitzung des Stadtrats am 30. Juli sollen die Verkaufskonditionen bekanntgegeben werden. Für das Baugebiet Nordwest IV kann sich das noch bis September hinziehen. Foto: Bernhard Seiberl

Hemau.Bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses informierte Kämmerer Franz Hofmeister das Gremium über die aktuelle Entwicklung der Finanzen für das Haushaltsjahr. Wie auch in den Jahren zuvor, neigte Hofmeister dazu, das Zahlenwerk eher etwas vorsichtig zu kalkulieren. Erfreulich ist es dann immer, wenn die realen Zahlen etwas besser sind als umgekehrt. Im November wurde der gesamte Haushalt 2019 mit knapp 30 Millionen Euro kalkuliert, zum Abschluss des ersten Halbjahres wird mit Stand 10. Juli den Räten eine Zwischenbilanz vorgelegt. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird die 31 Millionen-Grenze überschritten. Grund für den unerwarteten Anstieg ist die rund eine Million höhere Gewerbesteuer und eine Erhöhung der Schlüsselzuweisung um 137644 Euro im Verwaltungshaushalt; er beträgt jetzt 18,403 Millionen. Die Gesamtausgaben des Verwaltungshaushalts entsprechen den Planungen. Durch den Finanzzufluss erhöht sich die Zuführung zum Vermögenshaushalt von 3,251 auf 4,319 Millionen; insgesamt ist der Vermögenshaushalt auf 12,725 Millionen angewachsen. Die freie Finanzspanne erhöht sich auf 3,621 Millionen Euro.

Noch immer eine Prognose

Der Kämmerer machte deutlich, dass es sich bei dem Finanzbericht um eine Prognose handelt. Erst am Jahresende wird sich zeigen, ob die Planungen so umgesetzt worden sind. Das Resümee von Hofmeister dazu: „Der Haushalt verzeichnet deutlich höhere Einnahmen, die Ausgaben befinden sich im Rahmen der Planung und durch die höhere Zuführung steigt unsere freie Finanzspanne auf über 3,6 Millionen.“

Neue Grabgebühren

  • Neu:

    Für den Zeitraum 2020 bis 2023 sind die Gebühren für die Bestattungseinrichtungen neu kalkuliert: Einzelgrab 27 Euro, Doppelgrab 54 Euro, Urnengrab 22 Euro, Urnennische und Baumgrab unverändert 80 bzw, 70 Euro, Leichenhausbenutzung erster Tag 300 Euro, jeder weitere Tag 95 Euro, Klimatruhe je angefangener Tag unverändert 50 Euro.

  • Minus:

    So sollen die 39 000 Euro Defizit abgemildert werden. Ein Friedhof ist erst kostenneutral, wenn alle Gräber belegt sind, erklärt Hofmeister. Da der Waldfriedhof noch Kapazitäten aufweist, führt sich die Problematik fort. (lbe)

Bürgermeister Hans Pollinger ist zufrieden: „Dass wir so eine positive Zwischenbilanz hatten, kann ich mich in den früheren Jahren nicht erinnern. Wir haben gesät und ernten jetzt. Natürlich trägt die gute gesamtwirtschaftliche Lage dazu bei.“ 2. Bürgermeister Herbert Tischhöfer sprach von einer durchdachten Haushaltsplanung: „Unser Kämmerer kalkuliert vorsichtig. Den positiven Effekt der Gewerbesteuer müssen wir mitnehmen. Den heraufziehenden dunklen Wolken in der Konjunktur müssen wir uns entgegenstellen.“

In der Vorberatung hat sich der Haupt- und Finanzausschuss mit der Anpassung der Vereinsförderrichtlinien und mit der Kalkulation der Gebühren der Bestattungseinrichtungen ab dem Jahr 2020 befasst. Die Ergebnisse werden demnächst dem Stadtrat zur Entscheidung vorgeschlagen.

Mehr Förderung für die Vereine

Die Vereinsförderrichtlinien wurden letztmalig vor sechs Jahren angepasst. Neu ist, dass Zuschüsse nicht nur bei Neubauten, sondern auch bei Sanierungen gewährt werden. Die Mitgliederförderung wird auf den heutigen Stand angehoben und somit verdoppelt. Vereine mit Dachverband erhalten für Erwachsene zwei Euro, ohne Dachverband einen Euro je Mitglied im Jahr. Der Förderbetrag für Jugendliche erhöht sich auf acht bzw. Euro.

Die Stadtkapelle Hemau soll ab 1. Januar monatlich mit 200 Euro unterstützt werden (bisher 150 Euro); zudem kann künftig auch die Mitgliederförderung beantragt werden. Musikinstrumente samt Zubehör werden mit 12,5 Prozent bezuschusst. Als Gegenleistung bietet die Stadtkapelle drei unentgeltliche Arrangements (Faschingszug, Fronleichnam und Volkstrauertag). Im Haushalt 2020 erhöht sich der Gesamtbetrag der Mitgliederförderung um rund 50 Prozent von 21800 auf 33300 Euro.

Reaktion

Die IG Flutpolder ist enttäuscht

Die Antwort aus München zur Resolution des Kreistags in Sachen Hochwasserschutz entrüstet die Poldergegner.

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