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Finanzen

Lappersdorf hat schwache Steuerkraft

Kämmerer Christian Gamon empfiehlt einen Arbeitskreis, um Lösungen zu finden.
Von Josef Dummer

Kämmerer Christian Gamon fasste in der Stadtratssitzung das Ergebnis der überörtlichen Rechnungsprüfungen für die Jahre 2014 bis 2018 zusammen. foto: Federico Gamb/dpa
Kämmerer Christian Gamon fasste in der Stadtratssitzung das Ergebnis der überörtlichen Rechnungsprüfungen für die Jahre 2014 bis 2018 zusammen. foto: Federico Gamb/dpa

Lappersdorf.Kämmerer Christian Gamon fasste in der jüngsten Marktratssitzung das Ergebnis der überörtlichen Rechnungsprüfungen für die Jahre 2014 bis 2018 durch den bayerischen kommunalen Prüfungsverband (BKPV) zusammen.

Demnach konnte der Haushaltsausgleich in allen geprüften Jahren auch in der tatsächlichen Haushaltswirtschaft erreicht werden, und die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt habe die Mindestzuführung regelmäßig erheblich überschritten.

Während auch die für Investitionen zur Verfügung stehenden Einnahmen stets angemessen waren und die Steuereinkommen stetig anstiegen, beurteilte der Prüfungsverband die Einnahmen aus der Grundsteuer als unterdurchschnittlich. Auch die Gewerbesteuer habe nicht einmal ein Fünftel des Landesdurchschnittes erreicht, und die Finanzkraft lag unter dem landesweiten Vergleichswert. Die Ausgaben für das Personal sind nach dem Bericht des BKPV wegen der allgemeinen Personalkostensteigerung sowie vor allem wegen der Schaffung neuer Stellen für das Aurelium, in den Kindertagesstätten und in der Bauverwaltung auf einen Anteil von 24,6 Prozent angestiegen. Investitionen wurden im Berichtszeitraum 2014 bis 2018 in Höhe von 37,4 Millionen Euro geleistet. Der Schwerpunkt lag dabei im Hochbau mit 27,4 Millionen Euro. Die Investitionen wurden zu 70 Prozent aus Eigenmitteln, 8,9 Prozent aus Beiträgen, 11,1 Prozent aus Zuschüssen und zu zehn Prozent aus Krediten finanziert.

Aufgrund der auch vom Prüfungsverband bestätigten schwachen Steuerkraft des Marktes Lappersdorf, auf die Kämmerer Gamon schon bei der Aufstellung des diesjährigen Haushaltsplanes hingewiesen hatte, empfahl er die Bildung eines Arbeitskreises aus Vertretern der Marktverwaltung, der Politik sowie der ortsansässigen Wirtschaft, „um die bestehenden Probleme zu identifizieren und Lösungsansätze zu erarbeiten“, so Gamon.

Zu den Hinweisen bei der Bewertung des Personaleinsatzes im Markt meinte die Geschäftsleiterin Sabine Schick, dass „der zusätzliche Bedarf derzeit ermittelt und zu gegebener Zeit dem Personalausschuss und dem Marktrat vorgestellt und begründet wird“. Weitere Hinweise und Änderungsvorschläge machte der BKPV insbesondere auch im Bereich Internet, Datenschutz und elektronischer Personalaktenführung, die nach Aussage von Gamon künftig umgesetzt werden. Ohne große Diskussionen stimmten die Markträte den Ausführungen geschlossen zu. Einzelne Beschlussfassungen waren nicht erforderlich.

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