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Tagung

Mobilfunknetz soll ausgeweitet werden

Hohe Politik im „Tempel“: Die Oberpfälzer Landräte diskutierten im Nepal-Himalaya-Pavillon aktuelle Themen.

Im exotischen Ambiente des Nepal-Himalaya-Pavillons erörterten die Landräte aktuelle Themen. Foto: Stefan Gruber
Im exotischen Ambiente des Nepal-Himalaya-Pavillons erörterten die Landräte aktuelle Themen. Foto: Stefan Gruber

Wiesent.Der Landkreis Regensburg war dieses Mal Gastgeber der Tagung der Oberpfälzer Landräte. Landrätin Tanja Schweiger hatte die Gäste an einen „der schönsten Orte des Landkreises“ eingeladen, zum Nepal-Himalaya-Pavillon bei Wiesent.

Die Tagungsinhalte fassten Landrat Richard Reisinger als Vorsitzender des Bezirksverbandes Oberpfalz des Bayerischen Landkreistages, Landrätin Tanja Schweiger als Gastgeberin und Präsidialmitglied Dr. Johann Keller im Anschluss an die Tagung zusammen.

Eine der zentralen Zielsetzungen des Bayerischen Landkreistages, so Richard Reisinger, sei die Aufrechterhaltung einer qualitativ hochwertigen und wohnortnahen Krankenhausversorgung. Dabei stünden drei Aspekte im Mittelpunkt. Zum einen sei die Anhebung der Investitionskostenförderung des Freistaats von 503 auf 643 Millionen Euro ein erfreuliches – aber aus Sicht des Bayerischen Landkreistages auch dringend notwendiges – Bekenntnis dafür, den kontinuierlich steigenden baulichen und technischen Anforderungen an Krankenhäuser gerecht zu werden. Der zweite Aspekt sei, dass es vom neuen Bundesgesundheitsminister ein positives Signal dafür gebe, dass künftig Personalkostensteigerungen in den Krankenhäusern nicht wie bisher aus dem Etat des Krankenhauses beziehungsweise seines Trägers zu finanzieren sei, sondern von den Kassen im Rahmen der Betriebskostenfinanzierung übernommen werden.

Notfallversorgung im Fokus

Darüber hinaus, so Dr. Keller, gelte es, dafür Sorge zu tragen, dass die notfalldienstliche Versorgung des ländlichen Raumes nicht verschlechtert werde. Hier dürften nicht alleine betriebswirtschaftliche Gründe ins Feld geführt, sondern vielmehr der hohe Stellenwert beachtet werden, den die Notfallversorgung auch im ländlichen Raum habe.

Landrätin Tanja Schweiger wies auf die besondere Bedeutung einer leistungsfähigen Versorgung des ländlichen Raums mit Breitband und Mobilfunk hin. Sowohl eine qualitativ hochwertige Breitbandversorgung als auch ein stabiles und lückenloses Mobilfunknetz seien zwingend notwendig, um den ländlichen Raum zukunftsfähig zu machen und die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse auch tatsächlich zu erreichen.

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Die Schaffung eines bayernweiten Mobilfunkzentrums an der Regierung der Oberpfalz zum 1. August sei ein gutes Signal dafür, dass man auf diesem Gebiet substanziell vorankomme. Die Herausforderung sei allerdings durchaus groß. Schließlich sei eine hohe Anzahl neuer Funkmasten erforderlich. Erfolgversprechende Ansätze liefere ein Pilotprojekt der Fa. Kathrein aus Rosenheim, das die Schließung der Mobilfunklücken durch „Mikrozellen“ günstiger und strahlungsärmer gewährleisten könnte als dies bislang möglich sei. Die Grundidee bestehe darin, basierend auf einer kleinteiligen Zellenstruktur (Mikrozellen) ein offenes Mobilfunksystem zu errichten, das von allen Providern genutzt werden könne und auch alle derzeit aktiven Technologien (2G (GSM) / 3G (UMTS) / 4G (LTE)) unterstütze. Dazu werde allerdings finanzielle Unterstützung benötigt. Der Landkreis Regensburg habe sich zudem als Pilotregion dafür bereits angeboten.

Hilfe für kleine Kliniken gefordert

Ein weiteres Thema für die Gesundheitsversorgung des ländlichen Raumes, so Tanja Schweiger, sei die Aufrechterhaltung der stationären Geburtshilfe. Das Förderprogramm des Freistaats Bayern sei grundsätzlich ein Schritt in die richtige Richtung. Jedoch müsse dieses Programm noch in einigen Punkten nachjustiert werden, solle es die erhoffte Wirkung entfalten können. Dies gelte besonders für die zweite Säule des Programms, die Unterstützung von kleineren Kliniken im ländlichen Raum, um deren Defizite bei der Geburtshilfe auszugleichen.

Die Treffen

  • Teilnehmer:

    Etwa viermal im Jahr treffen sich die Landräte Richard Reisinger (Amberg-Sulzbach), Franz Löffler (Cham), Willibald Gailler (Neumarkt), Andreas Meier (Neustadt/Wn.), Tanja Schweiger (Regensburg) und Thomas Ebeling (Schwandorf).

  • Ziele:

    Aktuelle Fragen werden dabei mit Regierungspräsident Axel Bartelt und Dr. Johann Keller vom Landkreistag erörtert.

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