Sinzing Sinzing erhöht Gebühren für Abwasser
In der Februarsitzung des Gemeinderates waren der Wirtschaftsplan des Kommunalunternehmens KUS und die Vorstellung der Abwassergebührenkalkulation für den Zeitraum von 2021 bis 2024 Themen der Tagesordnung.
Sinzing.Kämmerer Christoph Jungwirth stellte die Ergebnisse der Abwassergebührenkalkulation vor. In einer sehr übersichtlichen Darstellung erläuterte er die ab diesem Jahr berechneten Gebührenanpassungen. Die Niederschlagswassergebühr beträgt den Neuberechnungen zufolge ab 1. Januar 0,28 Euro pro Quadratmeter versiegelter Grundstücksfläche. Die Schmutzwassergebühr erhöht sich von bisher 1,99 Euro auf nunmehr 2,06 Euro pro Kubikmeter. Grundgebühren: Zähler mit Nenndurchfluss 2,5 Kubikmeter 63 Euro, mit Nenndurchfluss sechs Kubikmeter 82 Euro, mit Nenndurchfluss zehn Kubikmeter 125 Euro und mit mehr als zehn Kubikmetern 188 Euro pro Jahr. Mit einer Gegenstimme billigte der Gemeinderat diese Neuregelung und empfahl dem Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens, eine entsprechende Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zu beschließen.
Jungwirth stellte die einzelnen Positionen und Haushaltsansätze des für 2021 erarbeiteten KUS-Wirtschaftsplans vor und berichtete, dass mit einem Jahresüberschuss von 256000 Euro gerechnet werde. Klaus Nebl beanstandete, dass bei Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, wie bei KUS der Fall, laut Gesetz kein Gewinn gemacht werden dürfe. Diesem Argument begegneten Bürgermeister Patrick Grossmann und Jungwirth mit dem Hinweis, dass in diesem Wert nicht ausschließlich gebührenrelevante Anteile enthalten seien, sondern hier Erlöse aus Pachten oder PV-Anlagen eingerechnet seien. Mit einer Gegenstimme wurde der Wirtschaftsplan genehmigt.
Bezüglich der von Bürgern beanstandeten unsachgemäßen Strauch- und Baumschnittarbeiten an gemeindlichen Anpflanzungen und Grundstücken beantragte Prof. Dr. Inga Neumann eine strengere Kontrolle der beauftragten Firmen. Klaus Nebl verlangte Auskunft über die Nichteinhaltung der Planvorgaben hinsichtlich der Eingrünung der PV-Anlage am Osterberg. Der geforderte Grünstreifen sei vom Investor bis dato nicht korrekt umgesetzt worden. Grossmann sagte, er sei der Sache nachgegangen. Die Eingrünung werde heuer nachgearbeitet. (lpe)
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