MyMz
Anzeige

Hochwasser

Tanja Schweiger fordert Auskunft

Die Landtagsabgeordnete setzt das Thema Flutpolder auf die Tagesordnung. Sie hat Fragen an die Staatsregierung gestellt und sich an Seehofer gewendet.
Von Hans Biederer, MZ

  • Landtagsabgeordnete Tanja Schweiger im Gespräch mit dem Sprecher der Interessensgemeinschaft der Grundwassergeschädigten, Manfred Lichtl. Foto: Biederer
  • Tanja Schweiger im Gespräch mit Alfons Hahn aus Maiszant (rechts im Bild), dem das Grundwasser bis ins Wohnzimmer aufstieg und den Mitgliedern der Interessensgemeinschaft Hoch- und Grundwassergeschädigter. Foto: Biederer

PFATTER.Nach dem Juni-Hochwasser ist die Thematik Flutpolder im östlichen Landkreis Regensburg wieder aktuell geworden. Seit Jahren handelt es sich hier um ein brisantes Thema, das viele Fragen aufwirft. Fragen, die die Abgeordnete Tanja Schweiger nun in einem umfassenden Fragenkatalog an die Staatsregierung gestellt hat. Die Brisanz der Thematik ergebe sich nicht zuletzt aufgrund der aktuellen Klimaveränderungen, so Tanja Schweiger. Hochwässer würden immer öfter und immer stärker eintreten als bisher angenommen.

In drei schriftlichen Anfragen will die Abgeordnete unter anderem in Erfahrung bringen, welche seit 1999 projektierten Hochwasserschutzmaßnahmen bislang nicht umgesetzt wurden. Zudem möchte sie wissen, welche geologischen Erkundungen durchgeführt wurden und inwieweit die bisherigen Polderplanungen daraufhin untersucht wurden, welche Mehrkosten bzw. Entschädigungszahlungen durch ansteigenden Grundwasserpegel – auch in der weiteren Umgebung (Mintraching, Neutraubling) – erforderlich werden, insbesondere bei Gebäuden wie öffentlichen Bauten, Privathäusern und Gewerbebauten, der Infrastruktur (Mero, Straßen) oder durch mögliche Nichtmehrbelegung von Friedhöfen.

Gefahr für das Trinkwasser?

In einer der Fragen erkundigt sie sich nach der Beurteilung der Staatsregierung in Bezug auf die Befürchtungen der Interessengemeinschaft (IG) gegen Flutpolder östlich Regensburgs, dass Trinkwasserbrunnen bei Polderflutung durch ins Hinterland drängende Grundwasser verschmutzt und damit unbrauchbar gemacht werden.

Auch den Widerspruch, wonach der Präsident des Landesamts für Umwelt, Claus Kumutat, 2007 mit den Worten: „Gesteuerte Flutpolder sind dort gar nicht vorgesehen“ zitiert wurde, während in der regionalen Presse vom September 2013 Minister Marcel Huber erläutert, dass das Projekt „gesteuerte Flutpolder“ nun vorangetrieben werden muss, möchte sie geklärt haben.

Frage zum Schleusenmanagement

Besonders wichtig findet sie Details in Bezug auf das Hochwasser im Juni 2013 und das entsprechende Schleusenmanagement oder die Frage, warum sich beim letzten Hochwasser in den geplanten und bereits fertig gestellten Retentionsräumen der Pfatter kein Wasser befand.

Nachfassen will die Abgeordnete auch im Bereich der Energieerzeugung, um zu erfahren an wie vielen Schleusen Strom erzeugt und bis zu welcher Höhe dort Wasser angestaut wird. Ebenso interessiert sich Tanja Schweiger für die Thematik Schöpfwerke, um hieraus resultierende Antworten für die Donauanlieger auswerten zu können.

Aufgrund der Brisanz dieses Themas hat sich die Abgeordnete zudem direkt an Ministerpräsident Horst Seehofer gewandt. Eine Antwort wird bis in drei Wochen erwartet.

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht