MyMz
Anzeige

Energie

Windkraft: Der Sturm wird zum Lüftchen

19 Anlagen waren rund um Regensburg geplant. Nach dem Scheitern der Kooperation von sieben Gemeinden bleiben nur drei übrig.
Von Christof Seidl, MZ

Die gemeinsamen Windkraftpläne von sieben Gemeinden versinken in der Dämmerung. Der Verbund löst sich auf. Sinzing will drei bereits geplante Windräder auf jeden Fall ermöglichen.
Die gemeinsamen Windkraftpläne von sieben Gemeinden versinken in der Dämmerung. Der Verbund löst sich auf. Sinzing will drei bereits geplante Windräder auf jeden Fall ermöglichen. Foto: dpa

Regensburg.Den Anfang hat der Gemeinderat Ihrlerstein gemacht. Er beschloss in dieser Woche den Ausstieg aus dem interkommunalen Teilflächennutzungsplan für Windkraft. Neben Ihrlerstein waren die Gemeinden Essing und Painten sowie im Landkreis Regensburg Sinzing, Nittendorf, Deuerling und Hemau beteiligt. Zweieinhalb Jahre lang versuchten sie gemeinsam, Zonen für Windkraft festzulegen.

Im Paintner Forst sollten elf große Windkraftanlagen entstehen – 1,2 Kilometer von den Orten Viergstetten und Haugenried entfernt. In den beiden Orten formte sich daraufhin eine Bürgerinitiative gegen Windkraft. Die elf Windräder sind derzeit nicht realisierbar, weil das notwendige Zonierungskonzept fehlt. Dafür wiederum wäre der gemeinsam Flächennutzungsplan für Windkraft eine Voraussetzung gewesen. In Hemau waren fünf Windkraftanlagen geplant. Sie wurden im Zuge der neuen 10H-Regelung abgelehnt. In Sinzing stimmten der Gemeinderat drei Windkraftanlagen zu, für die diese Regelung noch nicht gilt.

Darum ging es im Wesentlichen: Im Paintner Forst sollten elf große Windkraftanlagen entstehen – 1,2 Kilometer von den Orten Viergstetten und Haugenried entfernt. In den beiden Orten formte sich daraufhin eine Bürgerinitiative gegen Windkraft.
Darum ging es im Wesentlichen: Im Paintner Forst sollten elf große Windkraftanlagen entstehen – 1,2 Kilometer von den Orten Viergstetten und Haugenried entfernt. In den beiden Orten formte sich daraufhin eine Bürgerinitiative gegen Windkraft. Simulation: Ostwind

Nun ist der zuletzt ausgearbeitete Entwurf für einen Teilflächennutzungsplan, der Windkraft im Paintner Forst, bei Sinzing und bei Hemau ermöglicht hätte, endgültig gescheitert. Nach der ultimativen Forderung Nittendorfs – die damit dem Wunsch der Bürgerinitiative nachkam – nach einem Mindestabstand von zwei Kilometern zur nächsten Wohnbebauung (im Plan betrug der Mindestabstand rund 1200 Meter) gab es keine gemeinsame Grundlage mehr.

Zu dieser Erkenntnis kamen auch die sieben Bürgermeister der Gemeinden bei ihrem letzten Windkraft-Treffen. Eine weitere Planung auf Basis der Nittendorfer Forderung hätte keinen Sinn gemacht, erklärte der Sinzinger Bürgermeister Patrick Grossmann auf Anfrage der MZ.

Hemau entscheidet am Dienstag

Die Frage, wie es nun in den beiden potenziellen Windkraftstandorten Hemau und Sinzing weitergeht, beantwortet der Hemauer Bürgermeister zurückhaltend. Diese Entscheidung müsse der Stadtrat am kommenden Dienstag treffen, sagte Hans Pollinger. Dem wolle er nicht vorgreifen. Offen sei auch, ob sich Hemau an einem neuen Planungsverbund, denkbar wäre hier auch die Gemeinde Riedenburg, beteiligt.

Die Stimmung im Bereich der Stadt Hemau in Sachen Windkraft bewertet Pollinger negativ. Das habe sich auch bei der Bürgerversammlung in Aichkirchen gezeigt. Die Gegner würden zwar stets betonen, dass sie nicht grundsätzlich gegen Windkraft seien, „aber letztlich wollen sie in ihrer Nähe keine Windräder“. So würde es im Bereich Aichkirchen allenfalls zu einem neuen Windrad Zustimmung geben. Pollinger findet das persönlich bedauerlich. Auch Hemau stehe in der Verantwortung, seinen Teil zur Energiewende beizutragen.

Konkreter äußert sich sein Sinzinger Kollege Grossmann. Er will auf jeden Fall versuchen, die drei geplanten Windräder auf Sinzinger Grund zu ermöglichen und sieht sich dabei mit dem Gemeinderat auf einer Linie. Das Gremium hat den drei Anlagen, die derzeit als privilegierte Altfälle gelten und noch nicht unter die neue 10H-Regelung des Freistaats fallen, bereits zugestimmt. Grossmann: „Sinzing steht zu dieser Entscheidung.“

Allerdings zeichnen sich auch für diese Windräder neue Hürden ab. Die Altfallregelung gilt nur bis zum Jahresende 2015. Und das Landratsamt Regensburg habe jetzt der Gemeinde Sinzing auf eine Anfrage der lokalen Agenda 21 hin mitgeteilt, dass der Genehmigungsprozess für die Windräder wohl nicht mehr vor Jahresende abgeschlossen sein werde, sagte Grossmann.

Kommentar

Das Ende der Wende

Die Energiewende ist im Landkreis praktisch zum Stillstand gekommen. Die Gegner haben fast überall gesiegt, der Staat hat zudem die Möglichkeiten für regenerative...

Notfalls Bebauungsplan aufstellen

In der Praxis bedeutet das, dass diese Windriesen ebenfalls unter die 10H-Regelung fallen, die eine Privilegierung nur dann gewährt, wenn mindestens zwei Kilometer Abstand zur nächsten Wohnbebauung eingehalten werden. Da die drei geplanten Windräder diesen Abstand nicht einhalten, müsste die Gemeinde Sinzing einen Bebauungsplan aufstellen, eventuell wäre auch ein Teilflächennutzungsplan nötig. Grossmann betonte, dass die Gemeinde diese Pläne nötigenfalls auf den Weg bringen werde.

Das Windkraftprojekt würde sich dadurch um mindestens ein weiteres halbes Jahr verzögern, schätzt der Sinzinger Bürgermeister. Er äußerte Unverständnis über den langen Genehmigungsprozess. Die Anträge seien im Februar 2014 beim Landratsamt eingegangen. Ein Zeitraum von fast zwei Jahren sollte genügen, um ein solches Verfahren abzuschließen, auch dann, wenn noch ein artenschutzrechtliches Gutachten nachgereicht werden müsse. Nach Grossmanns Ansicht hätte das Landratsamt die Stellungnahmen der Fachstellen auch ohne dieses Gutachten einholen und dadurch Zeit gewinnen können.

Dem widerspricht Landrätin Tanja Schweiger. Die Abfolge des Verfahrens sei gesetzlich vorgegeben. Das Landratsamt werde aber alles daransetzen, um die drei Windräder noch 2015 zu genehmigen.

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht