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Einwände

Windpark: Artenschutz erneut prüfen

Bei der Erörterung des Sinzinger Projekts fuhren Gegner viele Argumente auf. Einige Unterlagen müssen nachgebessert werden.
Von Christof Seidl, MZ

Bei den Untersuchungen in Sachen Natur- und Artenschutz für den geplanten Windpark Sinzing sind Nachbesserungen nötig.
Bei den Untersuchungen in Sachen Natur- und Artenschutz für den geplanten Windpark Sinzing sind Nachbesserungen nötig. Foto: Anton
An dem Erörterungstermin beteiligten sich fast 20 Fachleute.
An dem Erörterungstermin beteiligten sich fast 20 Fachleute. Foto: Seidl

Regensburg.Es war ein Marathon-Termin: Zwölf Stunden lang haben die Gegner des Projekts, Fachleute und Planer am Donnerstag Einwendungen gegen das Windparkprojekt bei Sinzing diskutiert. Die Gegner stammen vor allem aus den Orten Haugenried und Viergstetten (Markt Nittendorf). Sie wären von den drei Windrädern, die die Ostwind Erneuerbare Energien GmbH aus Regensburg errichten will, am meisten betroffen. 2013 entstand in den Orten die Bürgerinitiative Gegenwind Paintner Forst/Frauenforst (BI). Der Großteil der 575 Einwendungen gegen das Windparkprojekt stammt von ihren Mitgliedern (MZ berichtete).

Bei der Erörterung waren für das Landratsamt neun Fachleute vor Ort sowie acht für Ostwind. Sie nahmen zu mehr als 60 Einzelpunkten Stellung – vom Brandschutz über Lärm bis zum Naturschutz. Aufseiten der BI beteiligten sich etwa zehn Personen an der Diskussion. Die Zahl der Zuhörer – etwa 20 – hielt sich angesichts der großen Zahl an Einwendungen in Grenzen. Als wichtige Punkte kristallisierten sich der Artenschutz, der Denkmalschutz und die Umweltverträglichkeitsprüfung heraus.

Denkmalschutz lehnt Projekt ab

Ein Blick von der Kelheimer Befreiungshalle in die grobe Richtung des geplanten Windparks Sinzing. Wesentlich näher im Blickfeld liegt der Main-Donau-Kanal.
Ein Blick von der Kelheimer Befreiungshalle in die grobe Richtung des geplanten Windparks Sinzing. Wesentlich näher im Blickfeld liegt der Main-Donau-Kanal. Foto: Seidl

Der Denkmalschutz lehnt das Windparkprojekt wegen seiner negativen Auswirkungen auf die Befreiungshalle und die Denkmäler Burgruine Loch und St. Nikolauskirche in Haugenried ab. Das Landratsamt muss nun entscheiden, ob die drei Windräder zu einer erheblichen Beeinträchtigung bei der Wahrnehmung dieser Denkmäler führen. Dr. Benedikt Grünewald, Leiter der Umweltabteilung im Landratsamt, der den Erörterungstermin moderiert hat, sieht in den Denkmalschutz „einen ganz gewichtigen Punkt“. Hier seien Entscheidungen bei anderen Windparks schwer übertragbar, weil jeder einzelne Fall anders gelagert sei.

Die Einwender hatten viele Argumente gegen den geplanten Windpark im Gepäck.
Die Einwender hatten viele Argumente gegen den geplanten Windpark im Gepäck. Foto: Seidl

Auch Ostwind-Projektleiter Andreas Scharf sieht den Denkmalschutz als entscheidendes Kriterium an. „Die Stellungnahme ist eindeutig ablehnend. Wie stark das zu gewichten ist, muss das Landratsamt entscheiden.“ Aus Sicht der Windkraftplanung seien solche Stellungnahmen eine schwere Bürde. So sei die Befreiungshalle fast neun Kilometer Luftlinie von den geplanten Windrädern entfernt. Wenn man von dem Denkmal in Richtung der Windräder blicke, falle vor allem der Main-Donau-Kanal ins Auge.

Ein Kernthema bei den Einwendungen war der Artenschutz. Die BI-Vertreter bezeichneten das entsprechende Gutachten, das Ostwind in Auftrag gegeben hatte, schon im Vorfeld des Termins als unzureichend. Diese Untersuchung sei nachzubessern. Es seien einige Arten im Umfeld der Anlagen nachgewiesen worden, die der Gutachter übersehen habe. Die angewandte Methodik entspreche außerdem nicht den Vorgaben des Windkrafterlasse. Die BI geht davon aus, dass eine Neufassung dieser Untersuchung nötig ist.

Grünewald bestätigte, dass ein Uhu-Horst und ein Mäusebussardhorst nicht berücksichtigt worden seien. Beide Horste seien inzwischen bestätigt. Auch bei anderen Greifvogelarten gebe es noch Klärungsbedarf. Ostwind sagte Nachuntersuchungen zu. Scharf betonte gegenüber der MZ zugleich, dass man schon bei den bisherigen Untersuchungen einen um 40 Prozent höheren Aufwand getrieben habe, als es der bayerische Windkrafterlass vorschreibe.

Windpark Painten bleibt außen vor

Neuauslegung

  • Forderung:

    Die BI Gegenwind hat bei dem Erörterungstermin wegen der umfangreichen Änderungen im Natur- und Artenschutzbereich eine Neuauslegung der Genehmigungsunterlagen gefordert, wenn die Ergebnisse der Nachuntersuchungen vorliegen.

  • Bedingung:

    Dieser Weg ist nach Angaben des Landratsamts sehr unwahrscheinlich, weil nach dem aktuellen Kenntnisstand die Voraussetzungen fehlen. Eine neue Auslegung ist nach Angaben von Umweltamtsleiter Dr. Grünewald nur möglich, wenn sich an dem geplanten Vorhaben etwas Wesentliches ändert.

  • Information:

    Bei einer Änderung/Nachbesserung von Unterlagen gibt es nur eine Informationspflicht der Behörde an die Adresse der Einwender.

  • Ausschluss:

    Auch neue Einwendungen sind dann nicht mehr möglich.

Kritik übte die BI daran, dass in der Umweltverträglichkeitsstudie nicht die Auswirkungen einer gemeinsamen Betrachtung der geplanten Windparks Painten und Sinzing auf Schutzgüter untersucht worden seien obwohl dies in einer Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde gefordert worden sei. Nach Angaben von Grünewald spielen die Anlagen im Paintner Forst aber bei der Genehmigung des Windparks Sinzing derzeit keine konkrete Rolle. Bisher gebe es nur Absichten. Es sei zudem nicht klar, wie lange eine Genehmigungsverfahren dort dauern würde, wenn es in Gang kommt.

Eine Nachbesserung hat Ostwind in dieser Hinsicht allerdings zugesagt. Sie will den Bereich Erholung in der Umweltverträglichkeitsstudie noch genauer unter die Lupe nehmen. Auch bei diesem Punkt hat die BI Kritik geäußert. Lärmentwicklung und Schattenwurf würden den Naherholungswert des Waldgebiets sehr mindern. Erholungssuchende würden das Gebiet wohl meiden.

Wie lange es nun dauern wird, bis das Landratsamt entscheidet, ob der Windpark genehmigt werden kann, ist noch offen. Wie Grünewald gegenüber der MZ sagte, sei eine zeitliche Abschätzung vor allem wegen der weiteren Untersuchungen ins Sachen Natur- und Artenschutz schwierig.

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