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Finanzen

Barbings größter Haushalt aller Zeiten

Das Zahlenwerk der Gemeinde Barbing hat ein Gesamtvolumen von 17,3 Millionen Euro. Das ist wieder ein neuer Rekord.
Von Tino Lex

Knapp vier Millionen Euro nimmt die Gemeinde in diesem Jahr an Einkommenssteuer ein. Foto: Jens Büttner/dpa
Knapp vier Millionen Euro nimmt die Gemeinde in diesem Jahr an Einkommenssteuer ein. Foto: Jens Büttner/dpa

Barbing.Zum dritten Mal in Folge stellte Kämmerer Martin Eicher einen Rekordhaushalt für die Gemeinde Barbing auf. Der Gemeinderat beriet am Dienstagabend in seiner Sitzung das Zahlenwerk für 2019 und nahm es einstimmig an. Eingangs dankte Bürgermeister Hans Thiel der Verwaltung, insbesondere Kämmerer Eicher, für die akribische Arbeit. Thiel lobte das Zahlenwerk und sprach dem Kämmerer höchsten Respekt aus.

17,3 Millionen Euro ist das Volumen des Gesamthaushalts für 2019. „Wir haben ein Rekordjahr, was die Einkommensteuer anbelangt. Knapp vier Millionen Euro nimmt die Gemeinde in diesem Jahr hier ein“, erklärte der Kämmerer. Mittlerweile habe die Einkommensteuer die Einnahmen aus der Gewerbesteuer deutlich überholt. Diese habe sich zwar um 2,71 Prozent auf 2,8 Millionen Euro erhöht, doch von der Summe des Einkommensteueranteils sei sie noch weit entfernt, erklärte der Bürgermeister.

Höhere Verschuldung

Erfreulich sei auch, dass die Schlüsselzuweisungen um fast 32 Prozent auf 221 000 Euro gestiegen seien. Dazu kommen noch Grundsteuer, Umsatzsteueranteil und sonstige Zuweisungen. Barbing stehe demnach bei den Einnahmen sehr gut da.

Rathaus: Das Barbinger Rathaus soll einen Anbau erhalten, der das alte Gebäude barrierefrei machen wird. Die Innensanierung und der Umbau des Rathauses sind mit Kosten in Höhe von rund 1,245 Millionen Euro veranschlagt. Zuschüsse durch den Freistaat sind hier eingeplant. Foto: Lex
Rathaus: Das Barbinger Rathaus soll einen Anbau erhalten, der das alte Gebäude barrierefrei machen wird. Die Innensanierung und der Umbau des Rathauses sind mit Kosten in Höhe von rund 1,245 Millionen Euro veranschlagt. Zuschüsse durch den Freistaat sind hier eingeplant. Foto: Lex

Bei den Ausgaben schlagen die Personalkosten mit 1,5 Millionen Euro zu Buche. Die Kreisumlage beträgt knapp 2,5 Millionen Euro. „Die finanzielle Entwicklung der Gemeinde Barbing ist nach wie vor positiv. Jedoch können die geplanten und anstehenden Aufgaben nur mit einer deutlich höheren Verschuldung bewältigt werden“, stellte der Kämmerer fest. Dies müsse zukünftig bei jeder Entscheidung des Gemeinderats mitberücksichtigt werden.

In den vergangenen Jahren dagegen konnte die Verschuldung der Gemeinde Barbing sukzessive abgebaut werden und erreichte zum Jahresende 2018 bei der Pro-Kopf-Verschuldung einen Stand von 447,77 Euro. Positiv dazu beigetragen habe, dass ein Darlehen in Höhe von 1,45 Millionen Euro nicht in Anspruch genommen worden sei, obwohl ein außerplanmäßiger Grunderwerb in Höhe von 430 000 Euro getätigt wurde.

Wertstoffhof: Bis Mai müssen die Bürger der Großgemeinde noch warten, dann können sie den neuen modernen Bauhof im Barbinger Osten nutzen. Dort wird es auch einen Platz für ein BRK-Fahrzeug geben. Die Gesamtkosten sind hier mit rund 300 000 Euro geplant. Foto: Lex
Wertstoffhof: Bis Mai müssen die Bürger der Großgemeinde noch warten, dann können sie den neuen modernen Bauhof im Barbinger Osten nutzen. Dort wird es auch einen Platz für ein BRK-Fahrzeug geben. Die Gesamtkosten sind hier mit rund 300 000 Euro geplant. Foto: Lex

Wie Eicher weiter erklärte, sei bereits in der Haushaltssatzung 2018 darauf hingewiesen worden, dass viele geplante Maßnahmen voraussichtlich nicht umgesetzt werden können.

Der Haushalt 2019 sieht eine Darlehensaufnahme von 1,7 Millionen Euro vor. Große Projekte sind die Sanierung der Frühlings- und Margaretenstraße, die Innen-Sanierung und der Anbau eines Aufzugs an das Rathaus Barbing, der Entlastungskanal Barbing West, der Wertstoffhof Barbing und ein Lagerraum in Friesheim. Allein diese Projekte würden den Haushalt 2019 mit rund 4,6 Millionen Euro belasten. „Ein besonderes Augenmerk muss vor allem auf die Finanzierbarkeit der einzelnen Maßnahmen gelegt werden“, erinnerte Eicher die Gemeinderäte.

Zeigte sich mit dem Zahlenwerk zufrieden: Bürgermeister Thiel. Foto: Lex
Zeigte sich mit dem Zahlenwerk zufrieden: Bürgermeister Thiel. Foto: Lex

Lob für das Zahlenwerk

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Hans Joachim Klotz bezeichnete den Haushalt 2019 als zukunftsträchtig und finanzierbar. Herbert Baumann von der SPD stufte das Zahlenwerk als souverän ein. Für die FW/Bürgerforum Fraktion meldete sich Martin Laumer: „Was nützt uns der Haushalt 2018, wenn man sich nicht daran hält?“, so seine Worte. Zuerst bedankte er sich beim Kämmerer für die gute Arbeit, hatte dann aber einiges daran auszusetzen. Projekte hätten vorangebracht werden, andere wiederum zurückgestellt werden müssen.

Lange hörte sich Bürgermeister Hans Thiel die Ausführungen Laumers an. Doch dann: „Das klingt an den Haaren herbeigezogen. Das hört sich jetzt alles ziemlich wahlkampftechnisch an. Da mache ich nicht mit“, zeigte sich der Bürgermeister erbost. Er wolle ordentliche Arbeit abliefern, Wahlkampf werde er jetzt noch nicht machen. Im übrigen hätte der gesamte Gemeinderat demokratisch abgestimmt und dies solle akzeptiert werden.

Kanal: Immer wieder ein Thema in der Großgemeinde – die Abwasserkanäle. Für den Ausbau verschiedener Kanäle (Barbing West, Friesheim, Barbing-Sarching) ist im größten Haushalt aller Zeiten für Barbing die Summe von fast einer Million Euro fest eingeplant. Foto: Lex
Kanal: Immer wieder ein Thema in der Großgemeinde – die Abwasserkanäle. Für den Ausbau verschiedener Kanäle (Barbing West, Friesheim, Barbing-Sarching) ist im größten Haushalt aller Zeiten für Barbing die Summe von fast einer Million Euro fest eingeplant. Foto: Lex

Teilweise seien die Dinge über die jetzt Laumer sich beschwere, selbst von seiner Fraktion verursacht. Über Jahre hinweg sei ein Baugebiet verzögert worden. Dann zu sagen: Warum braucht ihr so lange?, entbehre jeder Grundlage. Auch Kämmerer Martin Eicher fühlte sich falsch interpretiert. Nicht drei Millionen Euro wie Laumer anführte, sondern „nur“ 1,17 Millionen Euro werde die Gemeinde an Krediten aufnehmen.

Straßen: Die Frühlings- und Margaretenstraße im Barbinger Westen werden auf und umgebaut. Nach einem langen Findungsprozess – zusammen mit den Bürgern – sind die Um- und Ausbaumaßnahmen in den Straßen in vollem Gange. Kosten: 1,4 Millionen Euro. Foto: Lex
Straßen: Die Frühlings- und Margaretenstraße im Barbinger Westen werden auf und umgebaut. Nach einem langen Findungsprozess – zusammen mit den Bürgern – sind die Um- und Ausbaumaßnahmen in den Straßen in vollem Gange. Kosten: 1,4 Millionen Euro. Foto: Lex

Eine gute Nachricht hatte es zu Beginn der Sitzung gegeben: CSU-Gemeinderätin Karin Sonnauer feierte einen runden Geburtstag und statt Geschenken bat sie um Spenden. 2500 Euro konnte sie Bürgermeister Hans Thiel für den Barbinger Sozialfonds überreichen.

Der Sitzungssaal im ersten Stock des Rathauses war voll besetzt. Viele Zuhörer wollten wissen, wie der Gemeinderat in ihren Anliegen (Bauantrag) entscheidet. Bis auf einen Bauantrag wurden alle genehmigt, teilweise einstimmig, teilweise überstimmte die CSU Mehrheit zusammen mit der SPD die Fraktion der FW/Bürgerforum.

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